Beschlüsse
Alle Beschlüsse der Ausschüsse und des Rates aus den Wochenberichten – durchsuchbar nach Stichwort, Gremium, Partei, Ergebnis und Zeitraum.
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Bezirksvertretung Gadderbaumbeschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.
Erweiterung der „Tempo 30-Zone“ auf dem Haller Weg
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
Die Bezirksvertretung Gadderbaum hat mehrheitlich beschlossen, die Tempo-30-Zone auf dem Haller Weg zu erweitern. Grundlage ist ein…
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Bezirksvertretung Gadderbaumbeschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.
Errichtung dauerhafter Geschwindigkeitsdisplays an der Deckertstraße
Antrag der SPD-Fraktion
Auf der Deckertstraße sollen dauerhafte Geschwindigkeitsanzeigen für beide Fahrtrichtungen eingerichtet werden. Die Bezirksvertretung…
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Bezirksvertretung Gadderbaumbeschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.
Fahrgastunterstand an der Bushaltestelle „Friedrich-List-Straße“
Antrag der Fraktion Die Linke
An der Bushaltestelle „Friedrich-List-Straße“ soll geprüft werden, ob ein Fahrgastunterstand mit Sitzgelegenheit aufgestellt werden kann.…
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Bezirksvertretung Gadderbaumbeschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.
Anregung "Friedrich-List-Straße"
Die Bezirksvertretung Gadderbaum hat eine Bürgeranregung zur Friedrich-List-Straße einstimmig beschlossen. Weiterführende Details oder…
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Bezirksvertretung Gadderbaumbeschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.
Einstellung von Bauleitplanverfahren - Stadtbezirk Gadderbaum - Beschluss zur Einstellung der Bauleitplanverfahren: - Nr. III/1/12.02 „Quellenhofweg“ - Nr. III/B 20 „Am Dreisberg“, 1. Änderung - Nr. III/Ga 5 „Am Großen Feld“, 1. Änderung - Nr. III/Ga 11 „Gewerbegebiet An der Tonkuhle“
Mehrere ältere Bauleitplanverfahren im Stadtbezirk Gadderbaum werden eingestellt, was die Bezirksvertretung einstimmig empfahl. Betroffen…
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Bezirksvertretung Gadderbaumbeschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.
Ausstattung von Bushaltestellen mit Papierkörben
Die Ausstattung von Bielefelder Bushaltestellen mit Mülleimern stand auf der Agenda der Bezirksvertretung Gadderbaum. Das Gremium fasste…
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Bezirksvertretung Mittebeschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.
Öffnung der Fußgängerzone Wilhelmstraße für Fahrradfahrende
gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 06.10.2026
Die Bezirksvertretung Mitte hat mehrheitlich und abweichend vom Beschlussvorschlag die Freigabe der Fußgängerzone Wilhelmstraße für den…
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Bezirksvertretung Mitteabgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
Schulwegsicherung auf der Herforder Straße
Eingabe vom 28.09.2026
Ein Antrag zur Schulwegsicherung und zu Maßnahmen für den Radverkehr auf der Herforder Straße wurde von der Bezirksvertretung Mitte…
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Bezirksvertretung Mittebeschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.
Artur-Ladebeck-Straße in Höhe Albrecht-Delius-Weg hier: Beseitigung einer Engstelle in der Radverkehrsführung
Die Bezirksvertretung Mitte hat beschlossen, der Verbreiterung des Radfahrstreifens auf der Artur-Ladebeck-Straße zuzustimmen. Zwischen…
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Bezirksvertretung Mittebeschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.
Einstellung von Bauleitplanverfahren - Stadtbezirk Mitte -
Die Bezirksvertretung Mitte hat der Einstellung mehrerer älterer Bauleitplanverfahren im Stadtbezirk einstimmig zugestimmt. Betroffen sind…
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Bezirksvertretung Heepenbeschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.
Verbesserung der nächtlichen Beleuchtung Am Krügerhof / Potsdamer Str.
Antrag der SPD-Fraktion vom 05.10.2026
Die Bezirksvertretung Heepen hat abweichend vom ursprünglichen Vorschlag einstimmig beschlossen, die Straßenbeleuchtung im Bereich Am…
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Bezirksvertretung Mittebeschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.
Bebauungsplan Nr. II/2/64.00 „Wohnen östlich des Nordparks“ - Stadtbezirk Mitte - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss
Die Bezirksvertretung Mitte hat dem Entwurf und der Veröffentlichung des Bebauungsplans „Wohnen östlich des Nordparks“ einstimmig…
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Bezirksvertretung Heepenbeschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.
Musik- und Kunstförderung an OGS-Standorten im Stadtbezirk Heepen
Antrag der SPD-Fraktion vom 06.10.2026
Die Bezirksvertretung Heepen hat einstimmig beschlossen, dass die Verwaltung in einer kommenden Sitzung über den Ausbau von Musik- und…
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Bezirksvertretung Mittebeschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.
Bebauungsplan Nr. III/3/85.01 „Lebensmitteleinzelhandel Stadtheider Straße“ - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss
Die Bezirksvertretung Mitte hat den Bebauungsplan „Lebensmitteleinzelhandel Stadtheider Straße“ mehrheitlich beschlossen. Das…
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Bezirksvertretung Heepenbeschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.
Grabfeld für muslimische Bestattungen auf dem Friedhof Altenhagen in Bielefeld
Die Bezirksvertretung Heepen hat mit großer Mehrheit und abweichend vom Beschlussvorschlag der Planung für ein Grabfeld für muslimische…
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Bezirksvertretung Mittebeschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.
Zwischenbericht und Beschluss zum Konzept zur Stadttaubenregulierung
Die Bezirksvertretung Mitte hat sich mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen, das städtische Konzept zur Regulierung der Stadttauben…
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Bezirksvertretung Mittebeschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.
46. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
Die Bezirksvertretung Mitte hat einstimmig beschlossen, Änderungen an der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung zu empfehlen. Die…
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Bezirksvertretung Mittebeschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.
Barrierefreie Herrichtung des Fußgängerüberweges Weststraße Höhe Haus 83 mit taktilen Elementen
Beschluss des Beirat für Behindertenfragen vom 16.09.2026
Auf Empfehlung des Beirats für Behindertenfragen hat die Bezirksvertretung Mitte einstimmig beschlossen, den Fußgängerüberweg an der…
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Bezirksvertretung Heepenbeschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.
46. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
Die Bezirksvertretung Heepen empfahl dem Rat einstimmig, Anpassungen im Straßenreinigungsverzeichnis für das Stadtgebiet zu beschließen.…
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Bezirksvertretung Heepenbeschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.
Quartiersmanagement Ummeln, Stieghorst und Heepen - Weiterführung des Angebotes -
Die Bezirksvertretung Heepen hat der Fortführung des Quartiersmanagements unter anderem in Heepen und Stieghorst einstimmig bei einigen…