In ihrer September-Sitzung hat die Bezirksvertretung Heepen einstimmig Schritte gegen wiederkehrende Schlammmassen nach Starkregen auf der Glückstädter Straße auf den Weg gebracht. Zudem beauftragte das Gremium Prüfungen für eine Tempo-30-Zone an der Milser Straße und forderte Berichte zu Bahn- und Bauvorhaben an. Für die Bürgerinnen und Bürger bedeuten die Beschlüsse mehr Verkehrssicherheit und konkrete Initiativen für ein gepflegtes Wohnumfeld.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.
Sitzung vom Donnerstag, 5. September 2024
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Maßnahmen zur Vermeidung von Verschlammung der Glückstädter Straße nach Starkregenereignissen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag der CDU-Fraktion vom 17.07.2024
Die Bezirksvertretung Heepen hat einstimmig beschlossen, dass die Stadtverwaltung die Ursachen für die wiederkehrende massive Verschlammung der Glückstädter Straße nach Starkregen untersuchen soll. Zudem müssen kurzfristig Gegenmaßnahmen umgesetzt und über weitere betroffene Stellen im Stadtbezirk berichtet werden. Ziel ist es, Gefahren und Straßenblockaden für den Verkehr künftig zu vermeiden.
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Fahrradsituation am Hassebrock
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag der CDU-Fraktion vom 17.07.2024
Die Bezirksvertretung Heepen fasste abweichend vom ursprünglichen Antrag einstimmig einen Beschluss zur Fahrradsituation an der Haltestelle Hassebrock. Ziel der Initiative ist es, Wege für Passanten freizuhalten, den Zugang zu Abstellplätzen für private Fahrräder zu sichern und Konflikte durch abgestellte Mieträder sowie E-Scooter zu regulieren.
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Anruf-Sammel-Taxi (AST)-Versorgung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag der CDU-Fraktion vom 17.07.2024
Die Bezirksvertretung Heepen hat abweichend von der Antragsvorlage einstimmig beschlossen, die Anruf-Sammel-Taxi-Verbindungen (AST) nach Brake in den Blick zu nehmen und Aufklärung über vorherige Einschränkungen zu fordern. Die Bezirksvertretung dringt auf eine verlässliche Anbindung der Außenbezirke in Randzeiten sowie eine frühzeitige Beteiligung bei künftigen Fahrplanänderungen.
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Bebauungsplan Nr. III/Br 41 "Wohngebiet Brake-West"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag der CDU-Fraktion vom 15.08.2024
Die Bezirksvertretung Heepen forderte abweichend vom Ursprungsantrag einstimmig einen Sachstandsbericht der Verwaltung zur Entwicklung des Bebauungsplans „Wohngebiet Brake-West“. Schwerpunkte des Berichts sollen unter anderem der Zeitplan, Gutachten, die Grünplanung an der neuen Grafenheider Straße und die Möglichkeiten einer autarken Energieversorgung sein.
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ICE-Bahntrasse
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag der CDU-Fraktion vom 15.08.2024
Die Bezirksvertretung Heepen hat einstimmig beschlossen, dass die Stadtverwaltung zeitnah über die Planungen zu neuen ICE-Trassen auf Heeper Gebiet berichten muss. Im Mittelpunkt stehen mögliche Betroffenheiten anderer Projekte und Schutzgebiete im Stadtbezirk, wie etwa der Johannisbachaue.
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Verkehrssicherheit Milser Straße zwischen Brockeiche und Römerstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag der SPD-Fraktion vom 19.08.2024
Die Bezirksvertretung Heepen stimmte abweichend vom Beschlussvorschlag geschlossen dafür, dass die Verwaltung Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der Milser Straße prüfen soll. Insbesondere wegen der Besucher einer Seniorentagesstätte und den Kindern eines Sportvereins wird dort die Einrichtung einer Tempo-30-Zone untersucht.
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Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept „Baumheide“ Neuaufnahme der Maßnahme „Hofflächen- und Fassadenprogramm“
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Heepen empfiehlt dem Rat einstimmig, ein „Hofflächen- und Fassadenprogramm“ in das Entwicklungskonzept für Baumheide aufzunehmen und beim Stadterneuerungsprogramm 2025 anzumelden. Das Förderprogramm soll Eigentümer unterstützen, das Erscheinungsbild von Gebäuden und Wohnumfeldern im Quartier aufzuwerten.
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12. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Heepen hat einstimmig beschlossen, dem Rat die 12. Änderung der städtischen Hauptsatzung zu empfehlen. Damit werden redaktionelle Anpassungen umgesetzt und Regelungen an die neue nordrhein-westfälische Entschädigungsverordnung für Mandatsträger angepasst.
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Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2025; bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Heepen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Heepen hat die vom Immobilienservicebetrieb für das Jahr 2025 geplanten Baumaßnahmen im Stadtbezirk einstimmig zur Kenntnis genommen. Das Gremium empfahl dem Betriebsausschuss sowie dem Rat der Stadt Bielefeld, die entsprechenden Ausgaben im Wirtschaftsplan zu veranschlagen. Damit wird die Finanzierung bezirksbezogener Planungs- und Bauvorhaben vorbereitet.
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Wirtschaftspläne 2025 und 2026 des Umweltbetriebes bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Heepen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Heepen hat die vom Umweltbetrieb für die Jahre 2025 und 2026 geplanten bezirksbezogenen Baumaßnahmen einstimmig zur Kenntnis genommen. Sie empfahl dem Betriebsausschuss des Umweltbetriebes, diese Investitionen in den jeweiligen Wirtschaftsplänen zu berücksichtigen. Für den Stadtbezirk bedeutet dies Klarheit über anstehende Arbeiten und Investitionen des Umweltbetriebs.