Die Bezirksvertretung Schildesche hat im September 2024 zentrale Beschlüsse für mehr Sicherheit und Nachhaltigkeit im Stadtbezirk gefasst. Unter anderem sprach sich das Gremium für die Einführung von Tempo 30 an der Graf-von-Stauffenberg-Straße und für zusätzliche Fahrradabstellplätze rund um die Stiftskirche aus. Zudem widmeten sich die Mitglieder dem Zustand örtlicher Gewässer wie dem Obersee und dem Schloßhofbach sowie städtischen Leitlinien zur Bürgerbeteiligung und Solarenergie.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.
Sitzung vom Donnerstag, 12. September 2024
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Marktplatz rund um die Stiftskirche
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.gem. Antrag der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 02.09.2024
Die Bezirksvertretung Schildesche hat einstimmig beschlossen, mehr Fahrradabstellplätze rund um den Kirchplatz der Stiftskirche zu fordern. Die Stadtverwaltung soll entsprechende Flächen vorschlagen und dabei auch Parkplätze für Lastenfahrräder berücksichtigen. Damit sollen Engpässe an Markttagen und bei Veranstaltungen behoben werden.
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Ökologischer Status quo des Obersees
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.gem. Antrag der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 02.09.2024
Die Bezirksvertretung Schildesche hat einstimmig beschlossen, künftig regelmäßig über die Ergebnisse des gewässerökologischen Monitorings am Obersee informiert zu werden. Ziel ist es, Bürgeranfragen zum Zustand des Gewässers fundiert beantworten zu können.
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Tempo 30 an der Graf von Stauffenberg Straße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 01.09.2024
Die Bezirksvertretung Schildesche hat mit Stimmenmehrheit beschlossen, die Einrichtung von Tempo 30 auf der Graf-von-Stauffenberg-Straße zu beantragen. Die Maßnahme soll den Schulweg sicherer machen und Fußgänger sowie Radfahrende im Bereich der Grünzugverbindungen und bei Fußballspielen schützen.
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Ökologische Aufwertung des Schloßhofbaches
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 01.09.2024
Die Bezirksvertretung Schildesche hat einstimmig beschlossen, dass die Planungen zur ökologischen Aufwertung des Schloßhofbaches im Gremium vorgestellt werden sollen. Anlass ist unter anderem die Löschwassereinleitung nach einem Großbrand im Juli.
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Standortkonzept Photovoltaik-Freiflächenanlagen in Bielefeld Vorlage/Anlagen Digital einsehbar
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Schildesche hat das städtische Standortkonzept für Photovoltaik-Freiflächenanlagen bei einigen Enthaltungen einstimmig befürwortet. Das Konzept dient als Planungsgrundlage, um den Ausbau von Solaranlagen auf geeigneten Flächen umwelt- und raumverträglich zu steuern.
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„Mach mit! Bielefelder Grundsätze für Beteiligung“ Vorlage liegt bereits vor
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Schildesche hat den Beschlussvorschlag zu den neuen Leitlinien „Mach mit! Bielefelder Grundsätze für Beteiligung“ mit großer Mehrheit in abweichender Form gefasst. Das Regelwerk soll künftig als verbindliche Grundlage für die Einbindung der Bürgerschaft in Planungen und Entscheidungen dienen.
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Bielefelder Leitbild einer zukunftsgerechten Bauleitplanung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Schildesche hat sich mit Mehrheit für das neue Bielefelder Leitbild einer zukunftsgerechten Bauleitplanung ausgesprochen. Das Papier soll als verbindlicher Orientierungsrahmen für künftige Bebauungspläne, Flächennutzungen und städtebauliche Verträge gelten.
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Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2025; bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Schildesche
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Schildesche hat die geplanten Baumaßnahmen des Immobilienservicebetriebes für das Jahr 2025 zur Kenntnis genommen und ihre Aufnahme in den Wirtschaftsplan empfohlen. Der Beschluss fiel bei einer Enthaltung einstimmig aus.
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12. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Schildesche hat einstimmig beschlossen, dem Rat der Stadt die Änderung der Hauptsatzung zu empfehlen. Grund dafür sind redaktionelle Anpassungen nach früheren Beschlüssen sowie die neue Entschädigungsverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen für kommunale Gremienmitglieder.
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Vergabe von Sondermitteln des Stadtbezirks Schildesche im Haushaltsjahr 2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Schildesche hat einstimmig die Vergabe von Sondermitteln des Stadtbezirks für das Haushaltsjahr 2024 beschlossen. Mit diesem bezirklichen Budget können örtliche Projekte und Anliegen im Stadtteil finanziell unterstützt werden.