In ihrer Sitzung im September 2024 hat die Bezirksvertretung Stieghorst wichtige Schritte für den Stadtbezirk beschlossen. Unter anderem beauftragte das Gremium die Verwaltung mit der Prüfung sicherer Schulwege für die Pestalozzi- und Mühlenbachschule und brachte die Instandsetzung eines Fußwegs am Alten Dreisch auf den Weg. Zudem ebneten die Mitglieder den Weg für die Bürgerbeteiligung zum Wohngebiet am Masurenweg, während das städtische Leitbild für die Bauleitplanung mehrheitlich abgelehnt wurde.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.
Sitzung vom Donnerstag, 12. September 2024
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Schulweg Mühlenbachschule/ Pestalozzischule
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Stieghorst hat mit Änderungen einstimmig beschlossen, dass die Verwaltung Möglichkeiten zur sichereren Gestaltung des Schulwegs für die Pestalozzischule und die spätere Mühlenbachschule prüfen soll. Ziel ist es, die Sicherheit für Schülerinnen und Schüler auf dem Weg zum Unterricht zu verbessern. Die Ergebnisse sollen der Bezirksvertretung zeitnah vorgestellt werden.
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Wegeverbesserung Alter Dreisch
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Stieghorst hat einstimmig beschlossen, den städtischen Verbindungsweg von der Straße „Am Alten Dreisch“ zur Kindertagesstätte und zur ukrainischen Kirchengemeinde instand zu setzen. Zusätzlich soll eine Gehwegmarkierung aufgebracht werden, um den Fußweg sicherer und besser nutzbar zu machen.
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Mülleimer Freibad Hillegossen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Stieghorst hat einstimmig beschlossen, den Abfalleimer am Freibad Hillegossen künftig ganzjährig und nicht mehr nur während der Badesaison aufzustellen. Damit soll die Sauberkeit im Umfeld des Bades auch außerhalb der Sommermonate gewährleistet werden.
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Ordnungsbehördliche Verordnung (OBVO) zur Ausweisung eines geschützen Landschaftsbestandteiles “Herderstraße“ im Gebiet der Stadt Bielefeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Stieghorst hat mit einer Abweichung bei einer Enthaltung beschlossen, dem Rat den Erlass einer Schutzverordnung für die Herderstraße zu empfehlen. Dadurch soll der dortige alte Baumbestand aus Roteichen, Buchen und Ahorn dauerhaft als geschützter Landschaftsbestandteil gesichert werden.
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Bielefelder Leitbild einer zukunftsgerechten Bauleitplanung
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.Die Bezirksvertretung Stieghorst hat das vorgeschlagene „Bielefelder Leitbild einer zukunftsgerechten Bauleitplanung“ mehrheitlich abgelehnt. Der Entwurf sollte grundlegende Maßstäbe und Ziele für künftige städtebauliche Planungen und Verträge im gesamten Stadtgebiet vorgeben.
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Bebauungsplan Nr. III/4/25.01 „Masurenweg“ Stadtbezirk Stieghorst - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Stieghorst hat den Planentwurf und die öffentliche Auslegung für das Wohngebiet am Masurenweg einstimmig beschlossen. Das Vorhaben sieht eine Erweiterung der Wohnbebauung mit neuen Wegen und einer Einbahnstraßenregelung zur Entlastung des Verkehrs vor. Bürgerinnen und Bürger können den Plan im nächsten Verfahrensschritt einsehen und Stellungnahmen abgeben.
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Beratung des Haushaltsplanentwurfs für den Doppelhaushalt 2025/2026 - Beratung des Bezirksbudgets für den Stadtbezirk Stieghorst
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Stieghorst hat dem Entwurf des bezirklichen Haushaltsplans für die Jahre 2025 und 2026 einstimmig zugestimmt. Damit werden die Mittel für die bezirkliche Verwaltung, die Gremienarbeit und die Pflege der Grünanlagen im Stadtbezirk für den städtischen Gesamthaushalt empfohlen.
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Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2025; bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Stieghorst
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Stieghorst hat die geplanten Baumaßnahmen des Immobilienservicebetriebes für das Jahr 2025 einstimmig zur Kenntnis genommen und deren Aufnahme in den Wirtschaftsplan empfohlen. Der Beschluss betrifft anstehende Bau- und Planungsarbeiten an städtischen Gebäuden im Stadtbezirk.
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Wirtschaftspläne 2025 und 2026 des Umweltbetriebes bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Stieghorst
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Stieghorst hat die geplanten bezirksbezogenen Baumaßnahmen des Umweltbetriebes zur Kenntnis genommen und empfiehlt dem Betriebsausschuss deren Aufnahme in die Wirtschaftspläne 2025 und 2026. Damit werden anstehende Investitionen für den Stadtbezirk im Rahmen des Doppelhaushalts vorbereitet.
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12. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.20224
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Stieghorst empfiehlt dem Rat der Stadt Bielefeld einstimmig die Annahme der 12. Änderung der städtischen Hauptsatzung. Hintergrund sind Anpassungen an bereits gefasste Ratsbeschlüsse sowie Änderungen der nordrhein-westfälischen Entschädigungsverordnung für Gremienmitglieder.
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Lichtsignalanlage Stieghorster Straße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Stieghorst befasste sich mit einem Bericht der Verwaltung zur Ampel an der Stieghorster Straße auf Höhe des Zentrums, der bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen wurde. Nach Prüfungen schalten die Taster ordnungsgemäß, wobei längere Wartezeiten für Fußgänger gelegentlich durch die Priorisierung des Busverkehrs entstehen.