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Stadtentwicklungsausschuss
Dienstag, 10. November 2026, 17:00 Uhr
Bielefeld, Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus
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Öffentliche Tagesordnung
Kommende Sitzung – die Tagesordnung kann sich bis zum Termin noch ändern. Zuletzt abgeglichen: 04.11.2026, 18:06 Uhr.
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1
Genehmigung von Niederschriften
neu auf der Tagesordnung seit 04.11.2026 -
1.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 5. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses (Gemeinsame Sondersitzung des Stadtentwicklungsausschusses mit der Bezirksvertretung Mitte) am 30.06.2026
neu auf der Tagesordnung seit 04.11.2026 -
1.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 6. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 30.06.2026
neu auf der Tagesordnung seit 04.11.2026 -
2
Mitteilungen
neu auf der Tagesordnung seit 04.11.2026 -
3
Anfragen
neu auf der Tagesordnung seit 04.11.2026 -
3.1
Anfrage der Fraktion Die Linke zu dem Thema "Baugebiet Greifswalder Straße", weitergeleitet vom Büro des Rates am 30.09.2026
neu auf der Tagesordnung seit 04.11.2026 -
3.2
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu dem Thema "Lärmschutzwände für Photovoltaik nutzen" vom 21.10.2026
neu auf der Tagesordnung seit 04.11.2026 -
3.3
Anfrage der SPD-Fraktion zu dem Thema "Nutzungsänderung von Wohnraum in Ferienwohnungen in der Oelmühlenstraße" vom 03.11.2026
neu auf der Tagesordnung seit 04.11.2026 -
3.4
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu dem Thema "Entwicklung des Wohnungsbestands in Bielefeld" vom 03.11.2026
neu auf der Tagesordnung seit 04.11.2026 -
3.5
Anfrage der CDU-Fraktion zu dem Thema "Brücken" vom 03.11.2026
neu auf der Tagesordnung seit 04.11.2026 -
3.6
Anfrage der CDU-Fraktion zu dem Thema "Baustellenampeln" vom 03.11.2026
neu auf der Tagesordnung seit 04.11.2026 -
3.7
Anfrage der FDP-Fraktion zu dem Thema "Sachstand des Glasfaserausbaus in Bielefeld" vom 03.11.2026
neu auf der Tagesordnung seit 04.11.2026 -
4
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
neu auf der Tagesordnung seit 04.11.2026 -
4.1
Anfrage der FDP-Fraktion zu dem Thema „Aktuelle Planungen und Vorhaben an der August-Bebel-Straße“ vom 15.09.2026
neu auf der Tagesordnung seit 04.11.2026 -
4.2
Abrechnung nach § 8 KAG NRW
neu auf der Tagesordnung seit 04.11.2026 -
4.3
Satzung der Stadt Bielefeld zum Schutz und Erhalt von Wohnraum (Zweckentfremdungssatzung - ZES) Satzungsbeschluss
neu auf der Tagesordnung seit 04.11.2026 -
4.3.1
Antworten der Verwaltung zum Fragenkatalog der FDP-Fraktion vom 21.09.2026 zur Einführung einer Zweckentfremdungssatzung
neu auf der Tagesordnung seit 04.11.2026 -
5
Anträge
neu auf der Tagesordnung seit 04.11.2026 -
5.1
Einführung eines kostenlosen ÖPNV-Tickets bei freiwilliger Führerscheinabgabe von Seniorinnen und Senioren (§ 24 GO NRW, verwiesen vom Anregungs- und Beschwerdeausschuss am 06.10.2026)
neu auf der Tagesordnung seit 04.11.2026 -
5.2
Maßnahmen zur Gewährleistung sicherer Schulwege (Antrag der Fraktion Die Linke vom 29.09.2026, verwiesen vom Rat der Stadt am 08.10.2026)
neu auf der Tagesordnung seit 04.11.2026 -
5.3
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zu dem Thema "Evaluation Bielefelder Baulandstrategie" vom 21.10.2026
neu auf der Tagesordnung seit 04.11.2026 -
6
altstadt.raum & Innenstadtstrategie
neu auf der Tagesordnung seit 04.11.2026 -
Amt für Verkehr
neu auf der Tagesordnung seit 04.11.2026 -
7
Ausstattung von Bushaltestellen mit Papierkörben
neu auf der Tagesordnung seit 04.11.2026 -
8
Änderung der Satzung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Ostwestfalen-Lippe (VVOWL)
neu auf der Tagesordnung seit 04.11.2026 -
9
Artur-Ladebeck-Straße in Höhe Albrecht-Delius-Weg hier: Beseitigung einer Engstelle in der Radverkehrsführung
neu auf der Tagesordnung seit 04.11.2026 -
10
Aktuelle Straßenbaustellen 2026 - Stand 10/2026
neu auf der Tagesordnung seit 04.11.2026 -
11
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht des Amtes für Verkehr zum Sachstand
neu auf der Tagesordnung seit 04.11.2026 -
Bauamt
neu auf der Tagesordnung seit 04.11.2026 -
12
Satzung der Stadt Bielefeld über die Herstellung und Bereithaltung von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge und Fahrräder (Stellplatzsatzung - StS) Satzungsbeschluss
neu auf der Tagesordnung seit 04.11.2026 -
13
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht des Bauamtes zum Sachstand
neu auf der Tagesordnung seit 04.11.2026 -
13.1
Sachstandsbericht zur Umsetzung des „Bau-Turbo-Gesetzes“ in der Stadt Bielefeld
neu auf der Tagesordnung seit 04.11.2026 -
Bauleitpläne
neu auf der Tagesordnung seit 04.11.2026 -
14
Bauleitpläne Gadderbaum
neu auf der Tagesordnung seit 04.11.2026 -
14.1
Einstellung von Bauleitplanverfahren - Stadtbezirk Gadderbaum - Beschluss zur Einstellung der Bauleitplanverfahren: - Nr. III/1/12.02 „Quellenhofweg“ - Nr. III/B 20 „Am Dreisberg“, 1. Änderung - Nr. III/Ga 5 „Am Großen Feld“, 1. Änderung - Nr. III/Ga 11 „Gewerbegebiet An der Tonkuhle“
neu auf der Tagesordnung seit 04.11.2026 -
15
Bauleitpläne Jöllenbeck
neu auf der Tagesordnung seit 04.11.2026 -
15.1
Teilaufhebung des Bebauungsplan Nr. II/J14 „Heidsieker Heide“ - Stadtbezirk Jöllenbeck - Aufstellungsbeschluss
neu auf der Tagesordnung seit 04.11.2026 -
15.2
Einstellung von Bauleitplanverfahren - Stadtbezirk Jöllenbeck -
neu auf der Tagesordnung seit 04.11.2026 -
16
Bauleitpläne Mitte
neu auf der Tagesordnung seit 04.11.2026 -
16.1
Bebauungsplan Nr. II/2/64.00 „Wohnen östlich des Nordparks“ - Stadtbezirk Mitte - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss
neu auf der Tagesordnung seit 04.11.2026 -
16.2
Einstellung von Bauleitplanverfahren - Stadtbezirk Mitte -
neu auf der Tagesordnung seit 04.11.2026 -
16.3
Bebauungsplan Nr. III/3/85.01 „Lebensmitteleinzelhandel Stadtheider Straße“ - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss
neu auf der Tagesordnung seit 04.11.2026 -
17
Bauleitpläne Senne
neu auf der Tagesordnung seit 04.11.2026 -
17.1
Bebauungsplan Nr. 71.1 „Wohnen nördlich der Gustavstraße und westlich der Vormbrockstraße / Senne“ - Stadtbezirk Senne - Satzungsbeschluss
neu auf der Tagesordnung seit 04.11.2026
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.