Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 20.08.2020 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 11 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Nachtragsvorlage (Beschluss)

   Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld – Vorlaufmaßnahmen zur Attraktivierung des ÖPNV - 2. Lesung

   Der Rat hat Vorlaufmaßnahmen zur Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen. Damit sollen vor der…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Senne (20.08.2020) · Rat der Stadt Bielefeld (18.06.2020) · Bezirksvertretung Jöllenbeck (16.06.2020) und 11 weitere

2. 13.09.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Anfrage Fraktion Die Linke - Öffentliche Toiletten an ÖPNV-Knotenpunkten bzw. an Mobilstationen

   …für öffentliche Toiletten an zentralen ÖPNV-Schnittstellen und Mobilstationen. Sie begründet dies damit, dass ein gutes Nahverkehrskonzept…

3. 07.04.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2022

   Der Rat hat die Verteilung der Landes-ÖPNV-Pauschale in Höhe von rund 3,74 Millionen Euro für das Jahr 2022 einstimmig beschlossen. Etwa…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (29.03.2022) · Finanz- und Personalausschuss (29.03.2022)

4. 27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2024

   Der Rat hat die Verwendung der ÖPNV-Pauschale des Landes für 2024 über rund 3,85 Millionen Euro einstimmig beschlossen. Rund 3,08…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (18.06.2024) · Finanz- und Personalausschuss (18.06.2024)

5. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Beschlussvorlage

   Abschluss einer Vereinbarung über Regelungen zur gesellschaftsrechtlichen Finanzierung des ÖPNV in Bielefeld mit den Beteiligungen BBVG mbH, SWB GmbH und moBiel GmbH

   …Absicherung des Bielefelder Nahverkehrs über die städtischen Beteiligungen BBVG, SWB und moBiel beschlossen. Die Neuregelung sichert die…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (15.06.2023) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (07.06.2023) · Finanz- und Personalausschuss (06.06.2023) und 2 weitere

6. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) Nachtrag mit Mehrheit beschlossen

   Abschluss einer Vereinbarung über Regelungen zur gesellschaftsrechtlichen Finanzierung des ÖPNV in Bielefeld mit den Beteiligungen BBVG mbH, SWB GmbH und moBiel GmbH

   Der Rat hat mit Mehrheit eine Finanzierungsvereinbarung für den öffentlichen Personennahverkehr mit den städtischen Beteiligungen BBVG,…

   zu: Abschluss einer Vereinbarung über Regelungen zur gesellschaftsrechtlichen Finanzierung des ÖPNV in Bielefeld mit den Beteiligungen BBVG mbH, SWB GmbH und moBiel...

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (15.06.2023)

7. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

   Nachfragen der FDP-Fraktion vom 13.06.2023

   zu: Abschluss einer Vereinbarung über Regelungen zur gesellschaftsrechtlichen Finanzierung des ÖPNV in Bielefeld mit den Beteiligungen BBVG mbH, SWB GmbH und moBiel...

8. 25.01.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   ÖPNV Anbindung Waldkita im ehemaligen Fichteheim

   …eine Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr vorgesehen ist. Zudem möchte sie wissen, ob eine bestehende Buslinie bis zum Haus Neuland…

9. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2025

   Der Rat hat einstimmig die Verwendung der ÖPNV-Pauschale des Landes NRW für das Jahr 2025 in Höhe von rund 3,85 Millionen Euro…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (27.05.2025) · Stadtentwicklungsausschuss (20.05.2025)

10. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2026

    Einstimmig hat der Rat die Verteilung der Landes-ÖPNV-Pauschale in Höhe von rund 4,07 Millionen Euro für das Jahr 2026 festgelegt. Etwa 3,25…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.06.2026) · Stadtentwicklungsausschuss (19.05.2026)

11. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 27.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) Nachtrag einstimmig beschlossen

    Weiterentwicklung des ÖPNV (NVP-Maßnahmen und Frühverkehrsnetz)

    Der Rat hat die Weiterentwicklung des städtischen Nahverkehrs einstimmig beschlossen und die entsprechenden Mittel im Haushalt eingeplant.…

    zu: Weiterentwicklung des ÖPNV (NVP-Maßnahmen und Frühverkehrsnetz)

12. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.1 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anfragen

    • FDP

    Meldung der Stadt Bielefeld für den ÖPNV-Bedarfsplan NRW

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.09.2024

    Die FDP-Fraktion fragt, wie die Stellungnahme der Stadt Bielefeld zur Neubearbeitung des ÖPNV-Bedarfsplans NRW innerhalb der Verwaltung…

13. 11.05.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach §11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2023

    Der Rat hat die Aufteilung der ÖPNV-Pauschale des Landes NRW für das Jahr 2023 in Höhe von rund 3,85 Millionen Euro beschlossen. Etwa 3,08…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (02.05.2023) · Finanz- und Personalausschuss (02.05.2023)

14. 21.03.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Verkehrswende – ÖPNV-Konzept für den Bielefelder Osten

    Anfrage Fraktion Die Linke vom 14.02.2023

    Die Fraktion DIE LINKE erkundigt sich nach dem Sachstand für ein ÖPNV-Konzept im Bielefelder Osten, das nach dem Bürgerentscheid gegen die…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (22.02.2023)

15. 27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2021

    Der Rat hat einstimmig über die Verteilung von rund 3,74 Millionen Euro aus der ÖPNV-Pauschale des Landes für das Jahr 2021 entschieden.…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (18.05.2021) · Finanz- und Personalausschuss (18.05.2021)

16. 18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Umsetzung der Mobilitätsstrategie hier: Teilnahme am Förderprogramm Klimaschutz 2030 zur Förderung des ÖPNV

    Der Stadtrat entschied mehrheitlich, keinen Antrag für ein 365-Euro-Ticket im Nahverkehr zu stellen, da hohe Einnahmeausfälle befürchtet…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (16.03.2021) · Stadtentwicklungsausschuss (09.03.2021) · Finanz- und Personalausschuss (09.03.2021)

17. 18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge einstimmig abgelehnt

    • LiB
    • Einzel

    Umsetzung der Mobilitätsstrategie

    Antrag von Herrn Gugat [LiB] vom 18.03.2021

    …als auch am Bundesprogramm für den ÖPNV teilnehmen. Der Antrag wurde vom Stadtrat einstimmig abgelehnt.

    zu: Umsetzung der Mobilitätsstrategie hier: Teilnahme am Förderprogramm Klimaschutz 2030 zur Förderung des ÖPNV

18. 22.05.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2020

    Der Rat hat einstimmig über die Verteilung der Landesmittel aus der ÖPNV-Pauschale für 2020 in Höhe von rund 3,74 Millionen Euro…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (05.05.2020) · Finanz- und Personalausschuss (05.05.2020)

19. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Aktueller Sachstand bei der Planung und der Errichtung einer ÖPNV-Haltestelle im Bereich der Splittenbrede

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.04.2026

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach dem aktuellen Sachstand zur Planung und Errichtung einer zusätzlichen Bushaltestelle im…

20. 25.02.2021 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Winterdienst / ÖPNV-Versorgung

    …den Winterdienst und den Ausfall des Nahverkehrs im Stadtbezirk Heepen. Zudem fragt sie nach abgestimmten Notfallplänen, um bei extremen…