Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2026

   Einstimmig hat der Rat die Verteilung der Landes-ÖPNV-Pauschale in Höhe von rund 4,07 Millionen Euro für das Jahr 2026 festgelegt. Etwa 3,25…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.06.2026) · Stadtentwicklungsausschuss (19.05.2026)

2. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2025

   Der Rat hat einstimmig die Verwendung der ÖPNV-Pauschale des Landes NRW für das Jahr 2025 in Höhe von rund 3,85 Millionen Euro…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (27.05.2025) · Stadtentwicklungsausschuss (20.05.2025)

3. 07.04.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2022

   Der Rat hat die Verteilung der Landes-ÖPNV-Pauschale in Höhe von rund 3,74 Millionen Euro für das Jahr 2022 einstimmig beschlossen. Etwa…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (29.03.2022) · Finanz- und Personalausschuss (29.03.2022)

4. 27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2024

   Der Rat hat die Verwendung der ÖPNV-Pauschale des Landes für 2024 über rund 3,85 Millionen Euro einstimmig beschlossen. Rund 3,08…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (18.06.2024) · Finanz- und Personalausschuss (18.06.2024)

5. 11.05.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach §11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2023

   Der Rat hat die Aufteilung der ÖPNV-Pauschale des Landes NRW für das Jahr 2023 in Höhe von rund 3,85 Millionen Euro beschlossen. Etwa 3,08…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (02.05.2023) · Finanz- und Personalausschuss (02.05.2023)

6. 27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2021

   Der Rat hat einstimmig über die Verteilung von rund 3,74 Millionen Euro aus der ÖPNV-Pauschale des Landes für das Jahr 2021 entschieden.…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (18.05.2021) · Finanz- und Personalausschuss (18.05.2021)

7. 22.05.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2020

   Der Rat hat einstimmig über die Verteilung der Landesmittel aus der ÖPNV-Pauschale für 2020 in Höhe von rund 3,74 Millionen Euro…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (05.05.2020) · Finanz- und Personalausschuss (05.05.2020)

8. 27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG in 2024

   Der Rat hat einstimmig beschlossen, die Ausbildungsverkehr-Pauschale des Landes NRW für das Jahr 2024 zu 98,5 Prozent an die…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (18.06.2024) · Finanz- und Personalausschuss (18.06.2024)

9. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG in 2025

   Für das Jahr 2025 hat der Rat einstimmig beschlossen, 97,5 Prozent der Ausbildungsverkehr-Pauschale des Landes an die Verkehrsunternehmen…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (27.05.2025) · Stadtentwicklungsausschuss (20.05.2025)

10. 18.04.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    6. Änderung der Allgemeinen Vorschrift der Stadt Bielefeld vom 21.07.2011 für die Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11a Abs. 2 ÖPNVG NRW

    Der Rat hat die Anpassung der Vorschrift für die Ausbildungsverkehr-Pauschale einstimmig beschlossen. Damit werden Landesmittel weiterhin…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (16.04.2024) · Finanz- und Personalausschuss (09.04.2024)

11. 11.05.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG NRW in 2023

    Der Rat hat beschlossen, die Ausbildungsverkehr-Pauschale des Landes NRW für das Jahr 2023 zu 98 Prozent an die Verkehrsunternehmen…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (02.05.2023) · Finanz- und Personalausschuss (02.05.2023)

12. 07.04.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG in 2022

    Der Rat hat einstimmig festgelegt, dass 98,5 Prozent der Ausbildungsverkehr-Pauschale des Landes NRW für das Jahr 2022 an die lokalen…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (29.03.2022) · Finanz- und Personalausschuss (29.03.2022)

13. 18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG in 2021

    …aus der Ausbildungsverkehr-Pauschale an die Verkehrsunternehmen weitergeleitet wird. Damit werden die Betriebe für Ausfälle bei…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (09.03.2021) · Finanz- und Personalausschuss (09.03.2021)

14. 02.04.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG in 2020

    Mit großer Mehrheit beschloss der Rat die Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach dem Gesetz über den öffentlichen…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (24.03.2020) · Finanz- und Personalausschuss (24.03.2020)

15. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG in 2026

    …aus der Ausbildungsverkehr-Pauschale im Jahr 2026 an die Verkehrsunternehmen weiterzuleiten. Damit wird der Ausgleich für ermäßigte…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.06.2026) · Stadtentwicklungsausschuss (19.05.2026)

16. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 27 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    5. Änderung der Allgemeinen Vorschrift der Stadt Bielefeld vom 21.07.2011 für die Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11a Abs. 2 ÖPNVG NRW

    Der Rat hat einstimmig formale Anpassungen an der Satzung zur Ausbildungsverkehr-Pauschale beschlossen. Damit werden Neuerungen wie die…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (30.11.2021) · Finanz- und Personalausschuss (30.11.2021)

17. 23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Verwendung der Restmittel aus der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11a ÖPNVG in 2021

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (14.06.2022) · Finanz- und Personalausschuss (14.06.2022)

18. 30.01.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.2 Anfragen

    • FDP

    Anfrage der FDP Fraktion zu den Zuschüssen an moBiel

    Die FDP-Fraktion fragt, welche Zuschüsse und in welcher Höhe aus verschiedenen Budgets des städtischen Haushalts an das…

19. 16.01.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Regelungen zum Auslagenersatz gem. § 14 Abs. 5 der Hauptsatzung der Stadt Bielefeld

    …monatlichen Zuschuss von 26 Euro für ÖPNV-Tickets sowie Pauschalen für die Anschaffung digitaler Endgeräte zur papierarmen Gremienarbeit.

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Sennestadt (16.01.2025)

20. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • FDP

    Kosten Umbau des Adenauerplatzes

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.07.2026

    Die FDP-Fraktion fragt nach den tatsächlichen Kosten für die letzte Umbaumaßnahme am Adenauerplatz, bei der unter anderem eine Fahrspur in…