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1. 30.01.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.2 Anfragen

   • FDP

   Anfrage der FDP Fraktion zu den Zuschüssen an moBiel

   Die FDP-Fraktion fragt, welche Zuschüsse und in welcher Höhe aus verschiedenen Budgets des städtischen Haushalts an das…

2. 15.06.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) Nachtrag mit großer Mehrheit beschlossen

   Abschluss einer Vereinbarung über Regelungen zur gesellschaftsrechtlichen Finanzierung des ÖPNV in Bielefeld mit den Beteiligungen BBVG mbH, SWB GmbH und moBiel GmbH

   Mit großer Mehrheit wurde eine neue Finanzierungsvereinbarung für den öffentlichen Nahverkehr zwischen der Stadt, den Stadtwerken und moBiel…

   zu: Abschluss einer Vereinbarung über Regelungen zur gesellschaftsrechtlichen Finanzierung des ÖPNV in Bielefeld mit den Beteiligungen BBVG mbH, SWB GmbH und moBiel...

3. 19.05.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2026

   Der Ausschuss hat die Verwendung der ÖPNV-Landespauschale in Höhe von über vier Millionen Euro für das Jahr 2026 einstimmig beschlossen.…

4. 06.02.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Regelungen zum Auslagenersatz gem. § 14 Abs. 5 der Hauptsatzung der Stadt Bielefeld

   …Tiefgarage des Neuen Rathauses, ein Zuschuss zum selbstbeschafften ÖPNV-Ticket von 26 Euro pro Monat sowie ermäßigte Einzeltickets für die…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (29.01.2025) · Finanz- und Personalausschuss (28.01.2025) · Bezirksvertretung Brackwede (16.01.2025) und 9 weitere

5. 21.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 6.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Haushaltsplan 2023 des Amtes für Verkehr

   …an Verkehrsbetriebe durch verschobene Nahverkehrsmaßnahmen reduzieren. Für das Linienbündel Gütersloh Nord entstehen dagegen jährliche…

6. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Umwandlung der VAMOS-Konzernfinanzierung in einen Investitionskostenzuschuss an die moBiel GmbH

   Zur Finanzierung von 24 neuen VAMOS-Stadtbahnwagen für den Nahverkehr erhält die Verkehrsgesellschaft moBiel einen Zuschuss von 92,5…

7. 10.02.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Zahlung eines laufenden Betriebskostenzuschusses an die moBiel GmbH

   Der Zuschuss dient der Sicherung des Nahverkehrsangebots in Bielefeld, ohne den städtischen Haushalt insgesamt zusätzlich zu belasten.

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.02.2022)

8. 10.04.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

   Rabattierung und Finanzierung der Sozialtickets in Bielefeld ab 2025

   Der Rat hat mit Mehrheit und abweichend von der ursprünglichen Beschlussvorlage Anpassungen bei der Rabattierung und Finanzierung der…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.04.2025) · Finanz- und Personalausschuss (10.04.2025) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (10.04.2025) und 9 weitere

9. 10.04.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Drucks.-Nr. 9148/2020-2025

   Ein Antrag der FDP-Fraktion, die städtische Finanzierung und Bezuschussung des Bielefelder Sozialtickets vollständig einzustellen, wurde mit…

   zu: Rabattierung und Finanzierung der Sozialtickets in Bielefeld ab 2025

10. 10.04.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Erneute Betrauung der moBiel GmbH mit dem Betrieb eines öffentlichen Fahrradverleihsystems

    …deckelte den jährlichen städtischen Zuschuss auf 500.000 Euro.

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.04.2025) · Stadtentwicklungsausschuss (25.03.2025)

11. 05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Linke

    Baubeginn Linie 4-Verlängerung

    DIE LINKE Ratsfraktion vom 08.08.2024

    Die Ratsfraktion DIE LINKE erkundigt sich nach dem konkreten Beginn der Bauarbeiten und dem Termin für den ersten Spatenstich zur…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (17.09.2024)

12. 24.10.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Verlängerung und Weiterentwicklung des Fahrradverleihsystems

    Der städtische Zuschuss für das Verleihangebot wird dabei auf die kalkulierten Kosten begrenzt. Für Bielefelder bedeutet dies die…

13. 06.09.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Anfrage der FDP-Fraktion zum Jobticket

    Die FDP-Fraktion fragt nach den voraussichtlichen finanziellen Auswirkungen auf den städtischen Haushalt, falls Mitarbeitenden der Stadt und…