Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 15.03.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Kostenlose Menstruationsartikel auf öffentlichen Toiletten und Einrichtungen der Stadt Bielefeld

   Antrag der Koalition vom 01.02.2023

   …vandalismussichere Spender auf allen öffentlichen Toiletten ermitteln und Finanzierungspauschalen für soziale Einrichtungen wie Frauenhäuser…

2. 11.01.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Auswertung über die Pilotprojekte zur kostenlosen Zurverfügungstellung von Menstruationsprodukten a.) auf öffentlichen Toilettenanlagen b.) in öffentlichen sozialen Einrichtungen

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (10.01.2023)

3. 28.11.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 18.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Interfraktionelle projektbezogene Arbeitsgruppensitzung "Bereisung öffentlicher Einrichtungen im Stadtbezirk Brackwede" der Bezirksvertretung Brackwede am 06.11.2024

4. 13.06.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 21.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Interfraktionelle projektbezogene Arbeitsgruppensitzung "Bereisung öffentlicher Einrichtungen im Stadtbezirk Brackwede" der Bezirksvertretung Brackwede am 22.05.2024

   BVBw vom 02.05.2024, TOP 5.2

5. 02.05.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Einrichtung einer Arbeitsgruppe gem. § 21 Abs. 1 GeschO Rat "Bereisung öffentlicher Einrichtungen"

   BVBw vom 29.02.2024, TOP 6.6

6. 29.02.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU

   Arbeitsgruppe Bereisung öffentlicher Einrichtungen

   Antrag der CDU Fraktion

7. 26.09.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Kostenlose Menstruations- und Inkontinenzartikel auf öffentlichen Toiletten und Einrichtungen der Stadt Bielefeld hier: Prüfaufträge zur Ausweitung des Angebotes und zur Finanzierung

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (19.09.2023) · Jugendhilfeausschuss (30.08.2023) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (29.08.2023)

8. 02.06.2022 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Errichtung von Ladesäulen an öffentlichen Einrichtungen in Dornberg

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 18.05.2022

9. 29.04.2021 · Bezirksvertretung Senne · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Anmeldungen für den Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes 2022 - Öffentliche Einrichtungen im Stadtbezirk Senne -

10. 18.11.2021 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Schutz vor Cyberangriffen im Stadtbezirk Senne

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.11.2021

    Die CDU-Fraktion fragt, wie städtische öffentliche Einrichtungen und die Versorgungssicherheit im Stadtbezirk Senne vor Cyberangriffen…

11. 06.11.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 14.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Kindertoiletten /-waschbecken in städtischen Einrichtungen

    …mehr kindgerechte Sanitäranlagen im öffentlichen Raum. Die Ausgestaltung und Information der städtischen Tochterunternehmen wurde nun…

    zu: Kindertoiletten/-waschbecken in städtischen Einrichtungen (Bürgereingabe nach § 24 GO im Anregungs- und Beschwerdeausschuss vom 21.07.2024, verwiesen an den BIS...

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (05.11.2024)

12. 17.06.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP
    • Einzel

    LKW-Parkplätze im Stadtbezirk Brackwede (Anfrage des Einzelvertreters der FDP vom 29.04.2021)

    BVBw vom 06.05.2021, TOP 4.10

    Der Einzelvertreter der FDP fragt nach bestehenden und potenziellen öffentlichen Übernacht-Abstellplätzen für Lkw im Stadtbezirk Brackwede…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (06.05.2021)

13. 23.08.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Raumtemperatur Schulen

    Anfrage der FDP vom 16.08.2022

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den im Winter angestrebten Raumtemperaturen in Schulen und will wissen, ob Schulen, Kitas und…

14. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.2 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Anfragen Nachtrag Nichtbefassung (GeschO-Antrag)

    Gewährleistung der Sicherheit an Bielefelder Schulen

    Anfrage der AfD-Fraktion vom 03.06.2026

    Die AfD-Fraktion erkundigt sich nach den Sicherheitsmaßnahmen an Bielefelder Schulen zum Schutz vor Gewalt- und Sexualdelikten. Als Anlass…

15. 20.11.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 9.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Grüne

    8561/2020-2025 Einrichtung Schulstraßen

    Bündnis 90/Grüne in der Bezirksvertretung Sennestadt fragen, ob an einer Schule vor Ort – etwa der Brüder-Grimm-Schule oder der…

16. 20.11.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Bi-free

    Anfrage der Ratsfraktion FDP vom 23.09.2024

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand und den weiteren Ausbauplänen für das öffentliche WLAN-Netz „BI-Free“ in Bielefeld.…

    Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (02.10.2024)

17. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit beschlossen

    Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus

    gemeinsamer Antrag aller Fraktionen vom 05.11.2024

    Der Rat hat mit großer Mehrheit beschlossen, am 8. Mai 2025 eine öffentliche Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag der Befreiung vom…

18. 06.11.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 14.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Toiletten und Waschbecken für Kinder in öffentlichen Toilettenanlagen

    zu: Kindertoiletten/-waschbecken in städtischen Einrichtungen (Bürgereingabe nach § 24 GO im Anregungs- und Beschwerdeausschuss vom 21.07.2024, verwiesen an den BIS...

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (05.11.2024) · Anregungs- und Beschwerdeausschuss (24.09.2024)

19. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.6 Anfragen

    • Grüne

    Mögliche Einrichtung von Schulstraßen

    Bündnis 90/Grüne in der Bezirksvertretung Sennestadt fragen, ob an einer Schule vor Ort – etwa der Brüder-Grimm-Schule oder der…

20. 29.02.2024 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Photovoltaik-Ausstattung in Schildesche

    gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 19.02.2024

    …künftigen Planungen zur Ausstattung öffentlicher Gebäude im Stadtbezirk Schildesche mit Photovoltaikanlagen. Hintergrund ist das…