Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 21.01.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

   Öffentlichkeitsarbeit zur Fuß- und Radverkehrsförderung im Rahmen der Förderrichtlinie Nahmobilität für die Jahre 2025/26

   …in den Jahren 2025 und 2026 für die Öffentlichkeitsarbeit zum Fuß- und Radverkehr einzusetzen. Mit Kommunikationsmaßnahmen wie der…

2. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen abgelehnt

   • LiB

   Änderungsantrag von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] zur Drucks.-Nr. 1057/2025-2030 und 1168/2025-2030

   Der Vorstoß sah vor, die städtische Öffentlichkeitsarbeit stattdessen auf dezentrale, datenschutzfreundliche Plattformen wie Mastodon zu…

   zu: Digitale Souveränität der Stadt Bielefeld stärken (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.04.2026)

3. 03.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.22 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Antrag der FDP zur Nahverkehrsmobilität

   Der Antrag, die Finanzmittel für die Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation zur Nahverkehrsmobilität vollständig zu streichen, wurde mit…

4. 24.10.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.7.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Linke

   Anfrage der Fraktion Die Linke, "Haushaltsansatz"

   Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach den Haushaltsansätzen für das geplante Fahrradparkhaus im Bunker am Hauptbahnhof und die…

   zu: Haushaltsplan mit Stellenplan 2024 des Amtes für Verkehr

5. 27.10.2022 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Römerlager Sensationsfund 2019

   Sie fragt nach der künftigen Öffentlichkeitsarbeit, der Kooperation mit dem LWL und möglichen Partnern sowie nach geplanten Maßnahmen und…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Sennestadt (20.10.2022)

6. 26.10.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Beratung des Haushaltsplan- und Stellenplanentwurfes 2023 für das Presseamt/Statistikstelle (2. Lesung)

   …Budgets und Stellen für die städtische Öffentlichkeitsarbeit und die kommunale Statistik abzusichern.

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (14.09.2022)

7. 03.12.2020 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.13 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Römerlager, Römerpfad

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den weiteren Plänen für das Römerlager und die diesbezügliche Öffentlichkeitsarbeit des LWL. Zudem…

8. 29.09.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.2 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Anfragen

   • FDP

   Foto und Design

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 06.07.2026

   Die FDP-Fraktion fragt nach der Höhe der städtischen Ausgaben für externe Fotografen, Fotodienstleister, Stockfotos und Design-Agenturen…

9. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Nachbewilligung erhöhter Mittel beim Amt für Verkehr für die Straßenentwässerung an den UWB

   …Mitteln für verkehrliche Planungen und Öffentlichkeitsarbeit erfolgt.

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.06.2026)

10. 30.04.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Arbeit der "Koordinierungsstelle Begegnung und Zusammenhalt" in Gadderbaum

    Anfrage der Fraktion Die Linke

    Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach den Angeboten und Unterstützungsmaßnahmen der „Koordinierungsstelle Begegnung und Zusammenhalt“…

11. 04.12.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.2.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

    Änderungsantrag der AfD-Fraktion zur Drucks.-Nr. 0097/2025-2030 vom 29.11.2025

    Ein Änderungsantrag der AfD-Fraktion zur Bekanntmachung des Saunabetriebs im Hallenbad Heepen wurde von der Bezirksvertretung mit großer…

    zu: Beibehaltung des Saunabetriebs im Hallenbad Heepen (Antrag der CDU-Fraktion vom 25.11.2025)

12. 20.05.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • FDP

    Erfahrung Baustellenkommunikation

    Anfrage FDP Ratsfraktion vom 13.05.2025

    Die FDP-Ratsfraktion erkundigt sich nach den Erfahrungen der Verwaltung bei der Kommunikation, Koordination und Abwicklung der…

13. 11.12.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    „Mach mit! Bielefelder Grundsätze für Beteiligung“

    Das Konzept „Mach mit! Bielefelder Grundsätze für Beteiligung“ wurde vom Ausschuss mehrheitlich beschlossen und dem Stadtrat zur Annahme…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Sennestadt (12.09.2024) · Bezirksvertretung Schildesche (12.09.2024) · Bezirksvertretung Brackwede (12.09.2024) und 12 weitere

14. 28.11.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Dr. Clown

    Antrag vom 21.11.2024

    Der gemeinnützige Verein Dr. Clown erhält finanzielle Unterstützung aus Sondermitteln der Bezirksvertretung Mitte, was einstimmig…

15. 06.11.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    für die Gleichstellungsstelle

    …die geplanten Ausgaben für Personal, Öffentlichkeitsarbeit und Fachveranstaltungen zur Gleichstellung der Geschlechter für die nächsten zwei…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (11.09.2024)

16. 09.10.2024 · Kulturausschuss · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2025/2026 für das Amt 430 - Stadtarchiv und Landesgeschichtliche Bibliothek

    …für Reparaturen, Fortbildungen, Öffentlichkeitsarbeit sowie die Neugestaltung des Webauftritts.

    Zuvor beraten: Kulturausschuss (04.09.2024)

17. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.13 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Einführung der Ehrenamtskarte

    Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt, wann die Ehrenamtskarte in Bielefeld beziehungsweise Sennestadt eingeführt wird.

18. 14.05.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Anfrage Strategische Radverkehrsförderung

    Die FDP-Fraktion fragt, ob Teile der konsumtiven Haushaltsmittel für die strategische Radverkehrsförderung im Jahr 2024 bereits verplant…

19. 14.05.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

    Antrag der Koalition "Weiterentwicklung der Beteiligungsstrukturen im Kontext der Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 (Drucksache 6343/2020-2025) "

    Ein Antrag der Koalition zur Bürgerbeteiligung bei der Mobilitätsstrategie 2030 wurde vom Stadtentwicklungsausschuss mit Mehrheit…

    zu: Weiterentwicklung der Beteiligungsstrukturen im Kontext der Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (16.04.2024)

20. 29.02.2024 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Stadtteilbibliothek in Stieghorst

    Die CDU-Fraktion fragt nach Möglichkeiten zur Modernisierung und Bekanntheitssteigerung der Stadtteilbibliothek Stieghorst. Zudem…