Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 24.03.2022 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Übergangslösung Grundschule

   Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt erkundigt sich nach den Planungen für eine Übergangslösung für eine vierte…

2. 25.08.2022 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 6.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Sauerstoffmangel im Obersee

   Anfrage des Vertreters der Partei FDP v. 15.08.2022

   Ein Vertreter der FDP in der Bezirksvertretung Jöllenbeck erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Installation von Belüftungsgeräten…

3. 05.05.2022 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Schulraumlücke im Grundschulbereich

   Zudem will sie wissen, welche Übergangslösungen geplant sind, falls der Mehrbedarf nicht rechtzeitig gedeckt werden kann.

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (24.03.2022)

4. 29.04.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 21.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtrag einstimmig beschlossen

   Beschlusscontrolling der BV Mitte zur Drucksache 0864/2025.2030 vom 19.03.2026 - Optimierung Wegebeziehung Stadthallenumfeld - Ostmannturmviertel

   Die Bezirksvertretung Mitte hat einstimmig eine Übergangslösung zur Verbesserung der Fußwegverbindung zwischen dem Stadthallenumfeld und dem…

5. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Barrierefreier Zugang Holzmodule

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.04.2026

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, ob an den geplanten zweigeschossigen Holzmodulen für Schulbauten Plattform-Aufzüge oder ähnliche…

6. 15.04.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Hybrid Müllfahrzeuge

   Anfrage der AfD-Fraktion

   Die AfD-Fraktion erkundigt sich, ob Hybrid-Müllfahrzeuge für den Einsatz in Bielefeld in Betracht gezogen wurden. Zudem fragt sie nach den…

7. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • FDP

   Prüfauftrag zur dauerhaften Einrichtung eines Fernbusbahnhofs am Hauptbahnhof

   gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und Herrn Kasper [Einzelvertreter der FDP] vom 10.02.2026

   Ziel ist es, die bisherige Übergangslösung am Ishara abzulösen und für Fahrgäste einen verlässlichen, zentralen Umsteigepunkt zu schaffen.

8. 25.06.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 2.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP
   • Einzel

   Sachstand zu den öffentlichen WCs in Brackwede

   Anfrage des FDP-Einzelvertreters

   Der FDP-Einzelvertreter Rainer Seifert erkundigt sich nach dem aktuellen Stand zur Schaffung mindestens einer öffentlich und rund um die Uhr…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (12.06.2025)

9. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU
   • SPD

   Sofortige Maßnahmen zur sicheren Querung der Eisenbahnschienen für Radfahrende in der Eisenbahnstrasse

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

   Die Bezirksvertretung Brackwede hat einstimmig beschlossen, dass die Verwaltung kurzfristige Übergangslösungen für eine sicherere…

10. 28.11.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Ganzheitliche SEP; hier: Schulorganisatorische Maßnahmen (Grundschule) im Handlungsgebiet Sennestadt aufgrund neuer SEP-Prognosen

    …bis August 2026 soll stattdessen eine Übergangslösung geschaffen werden.

11. 23.11.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP
    • Einzel

    Öffentliche Toilette im Stadtbezirk Brackwede

    Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    …Errichtung einer Anlage sowie einer Übergangslösung.

12. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    gemeinsamer Ergänzungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zur Drucks.-Nr. 5821/2020-2025/1

    August 2026 eine Übergangslösung bezugsfertig ist.

    zu: Städtisches Bauprogramm

13. 16.03.2023 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD
    • Linke

    Schwimmunterricht

    Die Bezirksvertretungsmitglieder von SPD und DIE LINKE fragen, wann die Duschen im Hallenbad Heepen wieder uneingeschränkt nutzbar sind. Als…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (16.02.2023)

14. 14.02.2023 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Nutzung der Räumlichkeiten der ehemaligen Pestalozzischule als Interim für die im Stadtbezirk Stieghorst dringend benötigte Grundschule

    Die Übergangslösung ist notwendig, da der eigentliche Neubau an der Oldentruper Straße nicht rechtzeitig fertig wird. So wird…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (26.01.2023) · Bezirksvertretung Stieghorst (26.01.2023)

15. 31.05.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Nutzung der Räumlichkeiten der ehemaligen Comeniusschule als Interim für die im Stadtbezirk Sennestadt dringend benötigte vierte Grundschule

    Die Übergangslösung sichert zusätzliche Grundschulplätze, bis das neue Gebäude am Schulzentrum Wintersheide fertig ist.

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (24.05.2022) · Bezirksvertretung Sennestadt (05.05.2022)

16. 24.02.2022 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Grundschule Sennestadt Süd

    Sie fragt, ob als Übergangslösung Container genutzt werden, wie eine räumliche Trennung zwischen Grund- und Realschülern sichergestellt wird…

17. 22.02.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Umfang der sich aus dem Bauprogramm ergebenden Provisorien im Grundschul- und Gymnasialbereich

    Anfrage der FDP vom 15.02.2022

    …Bedarf an provisorischen Übergangslösungen wie Schulcontainern und den hierfür kalkulierten Kosten.

18. 17.06.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Anfrage zur Informationsvorlage "Spielflächenbedarfsermittlung" Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    …steht und welche Zeitpläne sowie Übergangslösungen vorgesehen sind.

19. 25.02.2021 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Provisorisches Bürogebäude neben der Fachhochschule

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.01.2021

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Zeitplan für den Bau eines provisorischen Bürogebäudes an der Fachhochschule Bielefeld. Zudem…

20. 03.12.2020 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Bahnübergang Bleicherfeldstraße/Sender Straße

    …sind und ob die Fahrpläne als Übergangslösung angepasst werden können.