Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 06.11.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

   Haushaltsplan und Stellenplan 2025/2026 für den Stab des Dezernates 3

   …und Stellen für Aufgaben wie die Abfallbeseitigung, Stadtentwässerung, Straßenreinigung und das Friedhofswesen. Dies stellt die…

2. 26.10.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Haushaltsplan und Stellenplan 2024 für den Stab des Dezernates 3

   …und Zielvorgaben für Bereiche wie die Abfallbeseitigung, die Stadtentwässerung, die Straßenreinigung und das Friedhofswesen.

3. 22.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Haushaltsplan 2023 für den Stab des Dezernates 3 und das Amt für Verkehr

   …die Bielefelder Bevölkerung wie die Abfallbeseitigung, Straßenreinigung, Entwässerung und Friedhöfe.

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.11.2022)

4. 27.10.2021 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Haushaltsplan 2022 für den Stab des Dezernates 3

   …Infrastruktur, zu denen unter anderem Abfallbeseitigung, Stadtentwässerung, Straßenreinigung und das Friedhofswesen zählen.

5. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Anfrage zur Altglasentsorgung im Stadtbezirk Schildesche

   Anfrage der CDU-Fraktion v. 12.05.2025

   Die CDU-Fraktion fragt, an welchen Stellen im Stadtbezirk Schildesche zusätzliche Kapazitäten für die Altglasentsorgung geschaffen werden…

6. 31.10.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Anfrage zur Leerung der öffentlichen Mülleimer

   Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt, an welchen Wochentagen und wie häufig die öffentlichen Mülleimer im…

7. 22.02.2024 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Vermüllung der Schulwege zwischen Ortszentrum und Realschule Senne

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.02.2024

   Die CDU-Fraktion fragt, wie die Verwaltung die Müllproblematik auf den Schulwegen zwischen dem Ortszentrum und der Realschule Senne lösen…

8. 20.10.2022 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen

   Haushaltsplan 2023 für den Stab des Dezernates 3

   …Euro sowie unveränderte Pläne für Abfallbeseitigung, Stadtentwässerung, Straßenreinigung und das Bestattungswesen.

9. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld (UWB) für das Jahr 2022

   …Finanzierung von Stadtentwässerung, Abfallbeseitigung, Straßenreinigung sowie Friedhofsflächen.

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (05.10.2021)

10. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    20. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

    …sichert der Beschluss die geordnete Abfallbeseitigung.

11. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 27 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld (UWB) für das Jahr 2021

    …für Gebühren und Leistungen in der Abfallbeseitigung, Entwässerung und Straßenreinigung.