Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 22.04.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Abschleppvorgänge im Parkraum

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 24.03.2026

   Zudem möchte sie wissen, wie Abschleppvorgänge veranlasst werden, ob Firmen eigenmächtig handeln dürfen und ob Meldungen über Falschparkende…

2. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.3 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Parkplätze Zimmerstraße

   Anfrage von Herrn Kasper [Einzelvertreter der FDP] vom 11.02.2026

   …er sich nach der Anzahl der bisherigen Abschleppvorgänge und dem Grund für die Beibehaltung der Parkplatzmarkierungen.

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (29.04.2026) · Bezirksvertretung Mitte (19.02.2026)

3. 22.04.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Verkehrsregulierende Eingriffe im Parkraum im Dezember 2025

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 24.03.2026

   Die FDP-Fraktion fragt nach den Straßen im Stadtgebiet, in denen im Dezember 2025 die meisten Fahrzeuge abgeschleppt wurden. Sie bittet um…