Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 28.11.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.7 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

   • Grüne

   Planung einer durchgängigen Radverkehrsanlage in Brackwede in Abstimmung zur Mobilitätslinie 1

   Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (31.10.2024)

2. 21.03.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Dialog zur Abstimmung des weiteren Vorgehens in Bezug auf den von der DB Netz AG geplanten Neubau einer ICE-Trasse zwischen Bielefeld und Herford

3. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Ergebnis Themenfeld Campusentwicklung im Strategiekonzept Wissenschaftsstadt

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.07.2025

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach dem Umsetzungsstand von zwei Maßnahmen zur Campusentwicklung aus dem Strategiekonzept…

4. 07.03.2023 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Anfrage der CDU zur Sitzung des Betriebsausschusses des Immobilienservicebetriebs am 07.03.2023

   Die CDU-Fraktion fragt nach den Auswirkungen der neu eingeführten Baumschutzsatzung auf das 900-Millionen-Euro-Bauprogramm der Stadt,…

5. 02.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 21.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/V6 „Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede“ für das Gebiet östlich der Straße Blackenfeld und nördlich der Straße Heidbrede sowie 257. Änderung des Flächennutzungsplanes „Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede“ im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB - Stadtbezirk Jöllenbeck - Entwurfsbeschluss Beschluss zur Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 (2) und § 4 (2) BauGB

   Vor der Abstimmung waren redaktionelle und zeichnerische Details korrigiert worden, unter anderem zum Baum- und Bodenschutz.

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Jöllenbeck (07.10.2021)

6. 10.11.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.1 kommende Sitzung Anfragen

   • FDP

   Aktuelle Planungen und Vorhaben an der August-Bebel-Straße

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.09.2026

   …städtischen Stellen, deren zeitlicher Abstimmung sowie den konkreten Maßnahmen in den Jahren 2026 bis 2029.

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (22.09.2026)

7. 05.11.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.1 kommende Sitzung Anfragen

   • Linke

   Sportplatz Hoberger Feld

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 09.09.2026

   Die Fraktion Die Linke fragt nach den Zuständigkeiten für die Pflege, Unterhaltung und notwendige Ersatzinvestitionen der…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Dornberg (17.09.2026)

8. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.4 Anfragen

   • SPD

   Rotlichtblitzer an der Vilsendorfer Straße in Vilsendorf

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.10.2026

   Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Jöllenbeck erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Abstimmungen mit Straßen.NRW bezüglich…

9. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Projekte des Radverkehrskonzeptes für den Stadtbezirk Heepen - Sachstand

   Anfrage von Frau Mann [Einzelvertreterin Bündnis 90/Die Grünen] vom 07.10.2026

   In einer Anfrage an die Bezirksvertretung Heepen wird nach dem aktuellen Sachstand der Projekte aus dem Radverkehrskonzept für den…

10. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 9 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Beschlussvorlage

    Ausstattung von Bushaltestellen mit Papierkörben

11. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Beschlussvorlage

    Umgang mit Fanmärschen bei Heimspielen vom DSC Arminina Bielefeld

12. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.2.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Anfrage zur Erneuerung der Fahrradstreifen an der Beckhausstraße im Bereich Stadtheider Straße/Engersche Straße

    Anfrage der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 10.06.2026

    Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke fragen nach dem Sachstand zur Erneuerung des Fahrradstreifens an der…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (25.06.2026)

13. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 7.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • CDU

    Sachstand Baugebiet Leihkamp

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.09.2026

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zur verkehrlichen Erschließung des Neubaugebiets Leihkamp in Dornberg.

14. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 7.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Linke

    Einrichtung einer Ortsdurchfahrt in Babenhausen mit 30 km/h

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 09.09.2026

    Die Fraktion Die Linke fragt nach dem Sachstand zur Einrichtung einer Ortsdurchfahrt in Babenhausen und der Aufstellung von…

15. 16.09.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Fernwärme zum Kühlen nutzen

    Anfrage von Die Linke vom 24.08.2026

    Die Ratsfraktion Die Linke fragt, ob es in Bielefeld ökologisch und wirtschaftlich sinnvoll ist, Fernwärme im Sommer zum Kühlen zu nutzen.…

16. 16.09.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 5.1 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Beschlussvorlage

    Einführung eines Klimapaktes für Bielefeld

17. 16.09.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 5.1.1 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll.

    Änderungsantrag zu TOP 5.1 "Einführung eines Klimapaktes für Bielefeld

    zu: Einführung eines Klimapaktes für Bielefeld

18. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.1 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Anträge

    • Grüne
    • Linke

    Verkehrssicherheit und Lärmschutz an der Schloßhofstraße

    gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 20.08.2026

19. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 6.1 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW

    Bürgereingabe zum Erhalt historisch bedeutender Häuser & bezahlbaren Wohnraums, Siegfriedstraße 77 & 79

    Eingabe vom 15.04.2026

20. 16.07.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 1.1 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Anträge

    • CDU
    • SPD

    Antrag der CDU/SPD - Koalition "Aktualisierung des Bauprogramms"

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (16.07.2026)