Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 05.05.2021 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • PARTEI

   Anfrage Die Partei Bielefeld - Die Fraktion: Perspektive Abwasserbehandlung in Bielefeld

   Die Fraktion Die Partei Bielefeld – Die Fraktion erkundigt sich nach Konzepten zur künftigen Abwasserbehandlung in Bielefeld. Sie fragt, wie…

2. 16.08.2022 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Überläufe für Abwasser

   Anfrage der CDU vom 08.08.2022

   Die CDU-Ratsfraktion erkundigt sich nach Standorten und der Anzahl von Abwasserüberläufen im Bielefelder Mischkanalsystem. Zudem fragt…

3. 23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.4 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

   • FDP

   Gerichtsurteil zu Abwassergebühren umgehend umsetzen

   Antrag der FDP-Fraktion vom 14.06.2020

   Der Rat lehnte einen Antrag mit großer Mehrheit ab, die Kalkulation der städtischen Abwassergebühren sofort an ein Gerichtsurteil zum…

4. 11.02.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • Grüne

   Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Abwasserverband Obere Lutter

   Der Rat hat einstimmig eine personelle Umbesetzung für den Abwasserverband Obere Lutter beschlossen. Paul John übernimmt künftig den Sitz in…

5. 02.11.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   47. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung)

   Der Rat hat die 47. Änderungssatzung zur Kostendeckung der Grundstücksentwässerung einstimmig beschlossen. Hintergrund ist ein…

   Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (26.10.2023) · Finanz- und Personalausschuss (24.10.2023) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (26.09.2023)

6. 26.09.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Wärme aus Abwasser

   …zur Wärmegewinnung aus geklärtem Abwasser für die kommunale Wärmeplanung. Zudem möchte sie wissen, ob Kooperationsmodelle nach dem Vorbild…

7. 17.01.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Anfrage zur Schmutzwassergebühr im städtischen Abwasser

   …Schmutzwasser in das städtische Abwassersystem.

8. 10.03.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Abwasserbeseitigungskonzept 2022 der Stadt Bielefeld gem. § 46 Landeswassergesetz

   Der Stadtrat hat das Abwasserbeseitigungskonzept 2022 einstimmig verabschiedet. Das Konzept stellt den aktuellen Zustand der Abwasseranlagen…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (08.03.2022) · Finanz- und Personalausschuss (01.03.2022) · Bezirksvertretung Mitte (24.02.2022) und 11 weitere

9. 22.04.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Entsendung des Rates in Stiftungen, Vereine und Verbände etc. hier: Abwasserverband Obere Lutter - Verbandsversammlung

   …für die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Obere Lutter bestellt. Gemäß der Verbandssatzung muss für jede entsandte Person ein…

10. 11.11.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 9 kommende Sitzung Beschlussvorlage

    51. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (04.11.2026)

11. 24.09.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 6 Informationsvorlage

    Bericht zur Umsetzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) 2022

12. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 6.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Sachstand Umsetzung Abwasserbeseitigungskonzept 2022

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 09.03.2026

    Die SPD-Fraktion fragt, welche Vorhaben aus dem Abwasserbeseitigungskonzept 2022 im Stadtbezirk Jöllenbeck bereits umgesetzt wurden und ob…

13. 11.02.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Bericht zur Umsetzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) 2022

14. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 32 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    50. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).

    Die 50. Änderungssatzung zur Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und Abwasseruntersuchungen wurde einstimmig angenommen. Wegen…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (25.06.2025) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (18.06.2025)

15. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    49. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).

    …und Entnahmen aus Rücklagen in die Abwasser- und Niederschlagswassergebühren ein.

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (03.12.2024) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (20.11.2024) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (19.11.2024)

16. 05.09.2024 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Abwasserkanal in der Senner Reiherbachaue

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.08.2024

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Kontrollintervallen der Abwasserkanäle und fragt nach zusätzlichen Kontrollen sowie der…

17. 03.09.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Bericht zur Umsetzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) 2022

18. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    48. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücks-entwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).

    …und Bürger zahlen damit für diese Abwasserbereiche im kommenden Jahr keine höheren Beiträge.

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.12.2023) · Finanz- und Personalausschuss (21.11.2023) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (14.11.2023) und 1 weitere

19. 16.11.2023 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 5.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • Grüne

    Auf dem Quartiersplatz im Neubaugebiet Blackenfeld Anschlüsse für Frisch-/Trinkwasser sowie Abwasser an das Kanalnetz einplanen und umsetzen

    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 6.11.2023

20. 19.10.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.13 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Wasser-/Abwasseranschlüsse auf Festplätzen in Brackwede (zwecks Reinigen von Mehrweggeschirr)

    Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach vorhandenen und geplanten Trink- und Abwasseranschlüssen im öffentlichen Raum des Stadtbezirks…