Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 17.03.2022 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Kapazitätszustand der Abwasserentsorgungseinrichtungen für den Stadtbezirk Senne

   Antrag der CDU-Fraktion vom 07.03.2022

   …die vermuten lässt, dass die Abwasserentsorgungseinrichtungen ausgelastet sind.

2. 10.10.2024 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Aufnahmefähigkeit des Senner Kanalnetzes

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 28.09.2024

   Die CDU-Fraktion fragt, ob die Kapazitäten der Klärwerke im Bielefelder Süden für geplante Neubauvorhaben ausreichen. Hintergrund sind…

3. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   33. Änderung zur Satzung über die Kostendeckung der Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben vom 18.12.1987

   Der Rat hat die Anpassung der Gebühren für die Leerung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben einstimmig beschlossen. Ab 2024…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.11.2023)

4. 14.03.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Zustimmung zur Beteiligung der Klärschlammverwertung OWL GmbH an dem zukünftigen Tochterunternehmen zur Klärschlammentsorgung sowie Zustimmung zur Änderung der Satzung der „Klärschlammverwertung OWL GmbH“

   Der Betriebsausschuss Umweltbetrieb empfahl bei einer Enthaltung einstimmig, dass sich die Klärschlammverwertung OWL GmbH an einem neuen…

5. 01.03.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Abwasserbeseitigungskonzept 2022 der Stadt Bielefeld gem. § 46 Landeswassergesetz

   …Abläufe und Kosten für die städtische Abwasserentsorgung und wird der Bezirksregierung Detmold vorgelegt.

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (24.02.2022) · Bezirksvertretung Brackwede (24.02.2022) · Bezirksvertretung Schildesche (24.02.2022) und 2 weitere

6. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   32. Änderung zur Satzung über die Kostendeckung der Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben vom 18.12.1987

   Der Rat hat einstimmig eine Änderung der Satzung zur Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben beschlossen. Für das Jahr…

7. 22.05.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Bestellung eines Aufsichtsratsmitgliedes der Stadt Bielefeld für den Aufsichtsrat der Klärschlammverwertung OWL GmbH

   Der Rat hat Magret Stücken-Virnau einstimmig als städtische Vertreterin in den Aufsichtsrat der neu gegründeten Klärschlammverwertung OWL…