Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Anliegerstraße Schlinghofstraße

   …Beschlussvorschlag abweicht, als reine Anliegerstraße ausgewiesen werden. Zudem wird die Verwaltung beauftragt, weitere Schritte zur…

2. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • CDU

   Die Straße "Stadtblick" in Theesen als Anliegerstraße ausweisen

   Antrag der CDU-Fraktion v. 10.01.2026

   …die Straße „Stadtblick“ in Theesen als Anliegerstraße auszuweisen. Ziel der Maßnahme ist es, unerwünschten Durchgangsverkehr zu verhindern…

3. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 16 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Darstellung des Verfahrensablaufs für die Überprüfung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen in Erschließungs-/Anliegerstraßen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Sennestadt (26.06.2025) · Bezirksvertretung Mitte (26.06.2025) · Bezirksvertretung Stieghorst (26.06.2025) und 7 weitere

4. 03.11.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Senner Hellweg - Kosten für die Anlieger

   …und möchte wissen, welchen Anteil die Anlieger nach Straßenabschnitten tragen müssen. Hintergrund sind Medienberichte, wonach sich die…

5. 07.10.2021 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Beschilderung "Durchfahrt verboten - Anlieger frei" für LKW am Buschkamp - Ecke Buschkampstraße/Am Flugplatz sowie Einfahrt Hafnerweg, Am Grundgreiben und Bretonische Straße (Dr-Nr.: 1336/2020-2025) -

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 24.09.2021

   …Beschilderung „Durchfahrt verboten – Anlieger frei“ für Lkw an verschiedenen Straßen im Bereich Buschkamp gerechnet werden kann.

   zu: Aufstellen eines Verkehrsschildes „Durchfahrt verboten – Anlieger frei“ für LKW an der Buschkampstraße, Ecke „Am Flugplatz“(Antrag der CDU-Fraktion vom 20.04.20...

6. 15.06.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Anfrage Anliegerbeiträge § 8 KAG

   Die FDP fragt, ob die nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) erhobenen Anliegerbeiträge in Bielefeld entsprechend der Fördermittel des…

7. 09.12.2020 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anfragen bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   • SPD

   Neulandstraße als Anliegerstraße

   Anfrage der SPD-Fraktion v. 29.10.2020

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich, wer die Ausweisung der Neulandstraße als Anliegerstraße veranlasst hat und warum dies geschah. Zudem möchte…

8. 20.05.2020 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.11 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Abrechnung der Anliegerbeiträge für die Erneuerung der Cheruskerstraße

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.03.2020

   Die SPD-Fraktion fragt nach der Abrechnung der Anliegerbeiträge für die Erneuerung der Cheruskerstraße, da es bei Betroffenen Unklarheiten…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (19.03.2020)

9. 30.04.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 13.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Anliegerstraße Stadtblick in Theesen (Drucksache 0544/2025-2030)

   zu: Die Straße "Stadtblick" in Theesen als Anliegerstraße ausweisen (Antrag der CDU-Fraktion v. 10.01.2026)

10. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Anfrage zur Sanierung von Schildescher Neben-/Anliegerstraßen

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.2.2026

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Umfang der Sanierung von Neben- und Anliegerstraßen im Stadtbezirk Schildesche. Zudem fragt sie, ob…

11. 05.11.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 6.4 kommende Sitzung Anfragen

    • SPD

    Information von Anliegern bei der Sanierung der Detmolder Straße - Schliemann Straße

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 23.10.2026

    Die SPD-Fraktion fragt, ob der Verwaltung bekannt ist, dass ein Großteil der Anwohner bei der Sanierung der Detmolder Straße nicht über…

12. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 5.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Teileinziehung der Wasserstraße/des Rosengartens und der Osterfeldstraße in Sieker, Ausschilderung als Anliegerstraße

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.01.2026

    …möglich ist und diese als Anliegerstraße ausgewiesen werden können. Hintergrund sind Klagen von Anwohnern über zunehmenden Durchgangsverkehr…

13. 04.12.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 12.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Verfahrensablauf für die Überprüfung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen in Erschließungs-/ Anliegerstraßen (BC 999)

14. 29.02.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Entschädigungszahlungen Anlieger Hauptstraße

    Anfrage der CDU Fraktion

    Die CDU-Fraktion fragt, unter welchen Voraussetzungen Entschädigungen oder Hilfen für Einkommenseinbußen durch die Baustelle an der…

15. 24.08.2023 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.6 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    Ausweisung der ("alten") Grafenheider Straße zwsichen Jerrendorfweg und Engersche Straße als Anliegerstraße

16. 19.01.2023 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 16.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Initiativantrag Neulandstraße (und Homannsweg) als Anliegerstraße ausweisen

17. 01.09.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.4 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

    • FDP
    • Einzel

    Offenlegung der Lutter: Müllsituation und Anliegerbelastung

    Antrag von Herrn Franz, Einzelvertreter der FDP, vom 23.08.2022

18. 05.05.2022 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Senner Hellweg Anliegerkosten KAG

    Zudem möchte sie wissen, ob die Anlieger des Senner Hellwegs rückwirkend von den Regelungen des Kommunalabgabengesetzes entlastet werden…

19. 05.05.2022 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

    Senner Hellweg Anliegerkosten KAG

20. 25.11.2021 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Möglicher Zugriff auf Vorgärten der Anlieger im Zuge der Erneuerung der Apfelstraße

    gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 11.11.2021

    Hintergrund ist die Befürchtung von Anliegern, dass die Stadt im Zuge der Baumaßnahme auf Teile ihrer Vorgärten zugreifen könnte.