Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 27.04.2023 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Schopketalweg

   …Kosten dabei entstanden sind und ob Anliegergebühren erhoben wurden.

2. 18.12.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Anfrage Senner Hellweg Gebühren

   Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt erkundigt sich nach den Straßenausbaubeiträgen für die Anliegerinnen und Anlieger am…

3. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Forellenweg

   Für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Forellenweg in Dornberg müssen Anliegerinnen und Anlieger Straßenausbaubeiträge zahlen, was der…

4. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 25 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Am Schwarzbach von Deppendorfer Straße bis Weizenkamp

   Der Rat hat eine Sondersatzung über Straßenbaubeiträge für die 2017 verbesserte Straßenbeleuchtung in der Straße Am Schwarzbach beschlossen.…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (22.06.2021) · Bezirksvertretung Dornberg (10.06.2021) · Stadtentwicklungsausschuss (18.05.2021)

5. 17.06.2021 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Nachbesserungsarbeiten an der Schloßhofstraße

   gem. Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 23.04.2021

   Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke fragen nach den Gründen für erneute Bau- und Nachbesserungsarbeiten an der…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (06.05.2021)