Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 05.05.2022 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Senner Hellweg Anliegerkosten KAG

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Umsetzungsstand des Straßenverzeichnisses für künftige Straßenbauvorhaben und fragt, ob dieses…

2. 05.05.2022 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

   Senner Hellweg Anliegerkosten KAG

3. 13.11.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

   Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Senner Hellweg von der Lämershagener Straße bis einschließlich des Weges auf Flurstück 1656, östlich der Hausnr. 418 (Beginn des beidseitigen Außenbereichs)

   Der Rat hat mit Mehrheit bei vielen Enthaltungen eine Satzung erlassen, um Anliegerbeiträge für den Ausbau des Senner Hellwegs zu erheben.…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (01.07.2025) · Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025) · Bezirksvertretung Sennestadt (26.06.2025)

4. 05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Jakobuskirchplatz

   Für straßenbauliche Maßnahmen am Jakobuskirchplatz wurde eine Satzung zur Erhebung von Beiträgen mit großer Mehrheit beschlossen. Weil der…

5. 01.03.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Johann-Strauß-Straße

   Der Ausschuss beschloss einstimmig eine Satzung über Anliegerbeiträge für Straßenausbaumaßnahmen in der Johann-Strauß-Straße. Da…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (24.02.2022)

6. 17.02.2022 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Umgestaltung der Einfahrtbereiche in die Straße An der Windflöte / Einmündung Lippstädter Straße und Postheide, sowie Geschwindigkeitskontrollen in der Straße An der Windflöte

   interfraktioneller Antrag aller Fraktionen in der Bezirksvertretung vom 27.01.2022

   …überprüft werden, ohne dass Anliegerkosten entstehen.

7. 03.12.2020 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.12 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Umbau Sender Straße

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Planungen zum Umbau der Sender Straße. Sie möchte wissen, ob gegenüber dem…