Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 16.09.2021 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Ansprechpartner Herderstraße

   …und dem zuständigen städtischen Ansprechpartner bereits stattgefunden haben.

2. 30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.5.2 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Anträge

   • FDP

   Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.5 "Baustellenplanung"

   …an die Bezirksvertretungen sowie feste Ansprechpartner und sechs bis acht Wochen Vorlauf für Anlieger forderte, fand keine Mehrheit. Der…

   zu: Baustellenplanung (gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 08.05.2026)

3. 19.06.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • CDU

   Leinewebermarkt 2024: Kontrolle des Cannabisverbots durch das Ordnungsamt

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.06.2024

   Die CDU-Fraktion fragt, wie das Ordnungsamt auf dem Leinewebermarkt 2024 das Cannabisverbot kontrolliert und Verstöße verfolgt hat. Zudem…

4. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • PARTEI

   Unterstützung Bielefelder Tafeln

   Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI vom 07.12.2023

   Die Ratsgruppe Die PARTEI fragt nach der finanziellen Unterstützung der Stadt Bielefeld für die örtlichen Tafeln in den Jahren 2022 und 2023…

5. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Änderung der Bezeichnung des Bürgerausschusses in Anregungs- und Beschwerdeausschuss, Zuständigkeit auch für Bitten und Beschwerden nach Art. 17 GG, Anpassung

   …ihrem rechtlichen Status, ein klarer Ansprechpartner für Anliegen an die Stadtverwaltung geboten werden.