Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 18.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Personalstellensituation in der Antidiskriminierungsstelle im KI

   Anfrage des ACI-Mitglieds D. Dogan-Alagöz vom 09.03.2026

   Dilek Dogan-Alagöz erkundigt sich nach der Personalsituation in der Antidiskriminierungsstelle des Kommunalen Integrationszentrums.…

2. 06.05.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 8 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

   Berichterstattung Antidiskriminierungsberatung

3. 02.04.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

   • LiB

   Antidiskriminierungskonzept (Antrag von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] zur Drucks.-Nr. 9181/2020-2025) -vom Rat an den HWBA verwiesen am 19.12.2024-

   zu: Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2025/2026 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Stellenplan mit Stellenübersichten

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (05.03.2025) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (29.01.2025) · Rat der Stadt Bielefeld (19.12.2024)

4. 02.04.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke
   • LiB

   Antidiskriminierungskonzept

   Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke und Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 31.03.2025

   Mit Mehrheit wurde beschlossen, dass die Stadtverwaltung ein Antidiskriminierungskonzept für die ordnungsbehördliche Arbeit erarbeiten muss.…

   zu: Antidiskriminierungskonzept (Antrag von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] zur Drucks.-Nr. 9181/2020-2025) -vom Rat an den HWBA verwiesen am 19.12.2024-

5. 10.04.2024 · Jugendhilfeausschuss · TOP 5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Antidiskriminierungsbericht

6. 06.03.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6.1.2 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge Nachtrag

   • LiB
   • Einzel

   Kooperationsvereinbarung

   Ergänzungsantrag des Einzelvertreters Herr Gugat [LiB] zum Kapitel Antidiskriminierung vom 05.03.2024

   zu: Kooperationsvereinbarung zwischen dem Polizeipräsidium Bielefeld und der Stadt Bielefeld (2. Lesung)

7. 07.04.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • PARTEI

   Einrichtung einer unabhängigen Antidiskriminierungsstelle

   Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI

   Die Ratsgruppe Die PARTEI fragt, ob die Stadt Bielefeld die Einrichtung einer unabhängigen Antidiskriminierungsstelle plant und in welchem…

8. 11.11.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 3.5 kommende Sitzung Anfragen

   Anfrage von M. Adilovic: Umsetzungsstand der Beschlüsse zum Bielefelder Handlungskonzept gegen Rassismus und Rechtsextremismus

   Murisa Adilović erkundigt sich nach dem aktuellen Umsetzungsstand des Bielefelder Handlungskonzepts gegen Rassismus und Rechtsextremismus.…

9. 11.11.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 3.6 kommende Sitzung Anfragen

   Anfrage von M. Adilovic zur Personalsituation und zu den finanziellen Auswirkungen unbesetzter Stellen im Kommunalen Integrationszentrum

   …sind, wie der Besetzungsstand bei der Antidiskriminierungsberatung ist und welche Personalkosteneinsparungen in den Jahren 2025 und 2026…

10. 04.12.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

    Verwendung von Restmitteln aus dem Integrationsbudget

    Der Ausschuss beschloss mit großer Mehrheit, verbliebene Mittel aus dem Integrationsbudget für verschiedene Angebote zu verwenden. Dazu…

    zu: Verwendung von Restmitteln aus dem Integrationsbudget

11. 17.02.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 14 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Beschlussvorlage

    Benennung von Vertreter*innen für den Vergabebeirat des „Teilhabefonds“

    Der Rat hat die kommunalpolitischen Mitglieder für den Vergabebeirat des „Teilhabefonds“ einstimmig bestimmt. Das Gremium begleitet die…

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (11.02.2021)

12. 27.05.2020 · Jugendhilfeausschuss · TOP 10.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Richtlinien zur Vergabe des „Teilhabefonds“ im Rahmen des Integrationsbudgets

    Der Ausschuss hat Richtlinien zur Vergabe eines Teilhabefonds aus dem Integrationsbudget einstimmig verabschiedet. Für drei Jahre stehen…