Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Aufwendungen für die "Aktionswochen gegen Rassismus"

   Anfrage der AfD-Fraktion vom 03.06.2026

   Die AfD-Ratsfraktion fragt nach den städtischen Ausgaben für die „Aktionswochen gegen Rassismus“ in den Jahren 2022 bis 2026. Zudem möchte…

2. 03.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   Antrag der Koalition Übernahme Mitgliedsbeiträge ECCAR

   Der Ausschuss hat mit Mehrheit eine Aufstockung des Budgets für das Kommunale Integrationszentrum um jährlich 2.000 Euro beschlossen. Mit…

3. 01.02.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne
   • Linke
   • FDP
   • LiB
   • Einzel

   "Klare Kante gegen Rechtsextremismus"

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP und der Einzelvertreter Herr Alich [parteil.], Frau Rammert [BN], Herr Krämer [BfB] und Herr Gugat [LiB] vom 23.01.2024

   Der Rat der Stadt Bielefeld hat mit großer Mehrheit eine gemeinsame Resolution gegen Rechtsextremismus verabschiedet. Ausgelöst durch…

4. 01.02.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   • PARTEI

   Ergänzungsantrag der Ratsgruppe "Die PARTEI" vom 01.02.2024 zum Antrag "Klare Kante gegen Rechtsextremismus" (Drucks. 7412/2020-2025)

   Ein Ergänzungsantrag der Ratsgruppe "Die PARTEI" zur Resolution gegen Rechtsextremismus wurde vom Stadtrat mehrheitlich abgelehnt. Der…

   zu: "Klare Kante gegen Rechtsextremismus" (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP und der Einzelvertreter Herr Ali...

5. 14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   10 + 1 Bäume für die Opfer rassistischen Terrors,

   Der Rat hat mit großer Mehrheit die Beteiligung Bielefelds an der landesweiten Kampagne „10 + 1 Bäume für die Opfer rassistischen Terrors“…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (31.08.2023) · Bezirksvertretung Brackwede (01.06.2023) · Bezirksvertretung Senne (25.05.2023) und 14 weitere

6. 01.12.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit großer Mehrheit beschlossen

   Einrichtung eines Gedenkortes für die Opfer von Rassismus und Rechtsextremismus

   Auf dem Kesselbrink wird ein dauerhafter Gedenkort für die Opfer des rassistischen Terroranschlags in Hanau eingerichtet, was das Gremium…

7. 18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Einrichtung eines Gedenkortes für die Opfer von Rassismus und Rechtsextremismus

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 09.03.2021 - der Antragstext wird nachgereicht.

   Der Rat hat mit Mehrheit die Einrichtung eines Gedenkortes für Opfer von Rassismus und Rechtsextremismus auf dem Kesselbrink beschlossen,…

8. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   10+1 Bäume für die Opfer rassistischen Terrors

   Die Stadtverwaltung soll prüfen, ob das Gedenkprojekt „10+1 Bäume für die Opfer rassistischen Terrors“ mitsamt einer Gedenktafel noch im…

9. 27.05.2020 · Jugendhilfeausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Priorisierung der vorgeschlagenen Maßnahmen des Bielefelder Handlungskonzepts gegen Rassismus und Rechtsextremismus

   Der Jugendhilfeausschuss hat einstimmig beschlossen, vier ausgewählte Maßnahmen des Handlungskonzepts gegen Rassismus und…

   Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (26.05.2020) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (26.05.2020)