Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 02.05.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 101 - Einsatz der vom Land NRW aus Gründen der Billigkeit gewährten Mittel im Rahmen des „Stärkungspakts NRW – gemeinsam gegen Armut“ in Höhe von 3.330.087,- Euro

   …dem NRW-Stärkungspakt „gemeinsam gegen Armut“ genehmigt. Die bereitgestellten Landesmittel sollen gezielt zur Unterstützung und…

   Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (26.04.2023) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (19.04.2023)

2. 19.05.2021 · Kulturausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • Einzel

   Kommunale Handlungsfelder zur Bekämpfung von Armut im Alter / hier: Ermäßigung beim Besuch von kommunalen Museen und kommunalen Kulturveranstaltungen

   Antrag von Frau Huber vom 15.04.2021

   Der Kulturausschuss hat einen Antrag einstimmig beschlossen, der für Menschen ab 65 Jahren eine 50-prozentige Ermäßigung in städtischen…

3. 19.05.2021 · Kulturausschuss · TOP 8.1 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Nachtragsvorlage (Beschluss)

   Kommunale Handlungsfelder zur Bekämpfung von Armut im Alter / hier: Ermäßigung beim Besuch von kommunalen Museen und kommunalen Kulturveranstaltungen

   Beschluss des Seniorenrates vom 28.04.2021

   zu: Kommunale Handlungsfelder zur Bekämpfung von Armut im Alter / hier: Ermäßigung beim Besuch von kommunalen Museen und kommunalen Kulturveranstaltungen (Antrag vo...

4. 18.01.2024 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 11.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • SPD

   Barrierefreiheit/-armut im Botanischen Garten

   Antrag der SPD Fraktion TOP 6.1, Sitzung vom 19.01.2023

5. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • PARTEI

   Anzahl und Prognose der von „Energiearmut“ betroffenen Menschen

   Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI vom 07.12.2023

   …Hilfen für Menschen nahe der Armutsgrenze.

6. 25.05.2023 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 14.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • SPD

   Barrierefreiheit/-armut im Botanischen Garten

   Antrag der SPD Fraktion TOP 6.1; Sitzung vom 19.01.2023

7. 19.01.2023 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • SPD

   Barrierefreiheit/-armut im Botanischen Garten

   Antrag der SPD Fraktion

8. 17.11.2022 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 6.2 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

   • SPD

   Barrierefreiheit/-armut im Botanischen Garten

   Antrag der SPD Fraktion

9. 06.10.2021 · Kulturausschuss · TOP 7 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Nachtragsvorlage (Beschluss) bei einer Enthaltung einstimmig abgelehnt

   Kommunale Handlungsfelder zur Bekämpfung von Armut im Alter / hier: Ermäßigung beim Besuch von kommunalen Museen und kommunalen Kulturveranstaltungen

   Beschluss des Seniorenrates vom 15.09.2021

   Der Kulturausschuss hat einen Antrag des Seniorenrates zur Bekämpfung von Altersarmut bei einer Enthaltung einstimmig abgelehnt. Der…

10. 25.08.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Kommunale Handlungsfelder zur Bekämpfung von Armut im Alter (Ermäßigung bei kulturellen Angeboten, hier: Erweiterung des Kreises der anspruchsberechtigten Senior*innen für den Bielefeld-Pass)

    Beschluss des Seniorenrates vom 27.05.2020

    Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat abweichend von der Beschlussvorlage einstimmig Maßnahmen gegen Altersarmut im Bereich von…

11. 22.01.2020 · Kulturausschuss · TOP 5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Kommunale Handlungsfelder zur Bekämpfung von Armut im Alter - Bestandsaufnahme zu Ermäßigungen bei kulturellen Angeboten

12. 11.12.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Linke

    Bedarfsgerechte Kitaplanung

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.12.2025

    …vergangenen Jahr sowie nach dem Anteil armutsbetroffener Kinder in der Bielefelder Kindertagesbetreuung.

13. 11.11.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 7 kommende Sitzung Beschlussvorlage

    Weiterentwicklung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen - 3. Lesung -

    …neuen inhaltlichen Schwerpunkten gegen Armut und Vereinsamung soll geprüft werden, ob Vertragslaufzeiten ab 2029 von drei auf fünf Jahre…

    Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (04.11.2026) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (03.11.2026) · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (14.10.2026) und 3 weitere

14. 04.11.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 3.3 Anfragen

    • Linke

    Mögliche Auswirkungen der geplanten Streichung des Unterhaltsvorschusses bei Alleinerziehenden für 16- und 17-Jährige

    Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 26.10.2026

    Die Ratsfraktion Die Linke erkundigt sich nach den Empfängerzahlen beim Unterhaltsvorschuss in Bielefeld der vergangenen fünf Jahre. Zudem…

15. 14.07.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Quartiershelfer

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 06.07.2026

    …Indikatoren wie Arbeitslosigkeit oder Armut sowie nach der Entwicklung der Verteilung in den vergangenen Jahren.

16. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • PARTEI

    Unterstützung Bielefelder Tafeln

    Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI vom 07.12.2023

    Die Ratsgruppe Die PARTEI fragt nach der finanziellen Unterstützung der Stadt Bielefeld für die örtlichen Tafeln in den Jahren 2022 und 2023…

17. 22.11.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 16.2.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Übernahme der Mietkosten für den Bielefelder Tisch

    gemeinsamer Antrag vom 22.11.2022

    Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat einstimmig beschlossen, den Bielefelder Tisch mit 6.000 Euro zu unterstützen. Das Geld dient…

    zu: Umsetzung des gemeinsamen Antrags auf Unterstützung des Bielefelder Tischs und der Lebensmittelausgabestellen (Drucks.-Nr. 4811/2020-2025)

18. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • PARTEI

    Planungen der Stadt Bielefeld bezüglich Entlastung und Unterstützung der Lebensmittelverteilstellen in Bielefeld

    Anfrage der Ratsgruppe Die Partei vom 07.09.2022

    Die Ratsgruppe Die PARTEI fragt nach konkreten Plänen der Stadt Bielefeld zur Entlastung und Unterstützung der örtlichen…

19. 02.03.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    • Linke

    FFP2-Masken für alle Menschen mit geringem Einkommen

    Antrag der Fraktion Die Linke vom 02.02.2021, vom Rat an den SGA verwiesen am 11.02.2021

    Der Ausschuss hat einstimmig und abweichend vom ursprünglichen Beschlussvorschlag beschlossen, die Bereitstellung von kostenlosen…

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (11.02.2021)

20. 26.05.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • CDU
    • SPD
    • Grüne
    • Linke
    • LiB

    Dringlichkeitsantrag "Einmaliger Notfallzuschuss für die Lebensmittelausgaben der Stadt Bielefeld"

    gemeinsamer Antrag von SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, Fraktion Die Linke und Lokaldemokratie Bielefeld vom 26.05.2020

    Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat einstimmig einen einmaligen Notfallzuschuss von bis zu 30.000 Euro für die Bielefelder…