Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 04.12.2025 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Ausrichtung der Bielefeld Marketing GmbH – Fehlende Präsenz im Stadtbezirk Senne

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.11.2025

   …1998 im Stadtbezirk Senne und anderen Außenbezirken durchgeführt oder unterstützt hat. Zudem möchte sie wissen, ob geplant ist, die…

2. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Kontrolle von Halteverboten und Parkverboten in Sennestadt

   Die CDU-Fraktion fragt nach der Häufigkeit und den Zeitabständen von Kontrollen der Halte- und Parkverbote in Sennestadt am späten…

3. 21.01.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   4. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung der Stadt Bielefeld vom 13.10.2011 - Herabsetzung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen in der Zone 4 auf 25 % des Ansatzes befristet vom 01.01.2025 bis zum 31.12.2026

   Für die Bürgerinnen und Bürger in den Außenbezirken soll so das ehrenamtliche Engagement und das Zustandekommen lokaler Feste gefördert…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (16.01.2025) · Bezirksvertretung Sennestadt (16.01.2025)

4. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   3. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung vom 13.10.2011 - Herabsetzung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen in der Zone 4 auf 25 % des Ansatzes befristet vom 01.04.2023 bis zum 31.12.2023

   …lokale Engagement und das Leben in den Außenbezirken zu unterstützen.

5. 16.08.2022 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Aktueller Stand der privaten Trinkwasserbrunnen

   Anfrage von Bündnis90/Die Grünen vom 05.07.2022

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach der Anzahl der gemeldeten privaten Trinkwasserbrunnen in den Bielefelder Stadtbezirken.…

6. 22.05.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Personaleinsatz zur Kontrolle coronabedingter Kontaktbeschränkungen

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 04.05.2020

   Die CDU-Fraktion fragt, wie viele Beschäftigte aus der Verwaltung über die regulären Ordnungskräfte und Politessen hinaus zur Kontrolle…