Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 14.04.2021 · Kulturausschuss · TOP 4.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Erhalt des Skulpturenparks an der Kunsthalle und Sicherung der Aufenthaltsqualität

   Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke

   Zur Steigerung der Sicherheit und Aufenthaltsqualität im Skulpturenpark an der Kunsthalle hat der Kulturausschuss einstimmig ein umfassendes…

2. 26.08.2020 · Kulturausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU
   • FDP

   Antrag von CDU und FDP: Erhalt des Skulpturenparks an der Kunsthalle und Sicherung der Aufenthaltsqualität

   Der Kulturausschuss hat einstimmig beschlossen, dass die Verwaltung ein Konzept zum Schutz des Skulpturenparks an der Kunsthalle vor…

3. 19.02.2025 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 4.1 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Anträge 1. Lesung

   • FDP

   Aufenthaltsqualität im Stadthallenumfeld erhöhen

   Antrag der FDP-Fraktion vom 28.01.2025

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (29.01.2025)

4. 06.10.2021 · Kulturausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Umsetzungsstand bezüglich des Beschlusses „Erhalt des Skulpturenparks an der Kunsthalle und Sicherung der Aufenthaltsqualität“

   Anfrage der SPD-Fraktion

5. 25.03.2021 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU

   Wiederherstellung der Aufenthaltsqualität und Funktionalität an der Grillhütte Festplatz

   Antrag der CDU-Fraktion vom 13.03.2021

6. 03.03.2021 · Kulturausschuss · TOP 7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Erhalt des Skulpturenparks an der Kunsthalle und Sicherung der Aufenthaltsqualität

7. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Attraktivität und Sicherheit in der Bielefelder Innenstadt - Integriertes Maßnahmenpaket -

   …Stadtreinigung und Verbesserung der Aufenthaltsqualität.

8. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • CDU

   Antrag eines 10-Punkte-Plans zur Attraktivierung des Bültmannshofs

   Antrag der CDU-Fraktion vom 17.03.2026

   Ziel ist die Steigerung der Aufenthaltsqualität durch schnelle optische Aufwertungen, Begrünung, neue Sitzgelegenheiten, engere…

9. 01.07.2025 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Ravensberger Park | Auslobung eines freiraumplanerischen Wettbewerbs "Neugestaltung des Ravensberger Parks"

   …besser nutzbar werden und eine höhere Aufenthaltsqualität bieten.

   Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (25.06.2025) · Kulturausschuss (11.06.2025)

10. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Stadtteilzentren als lernende Räume – Möblierungs- und Begrünungselemente im Ortskern von Ummeln

    Die Maßnahme soll die Aufenthaltsqualität im Ortskern verbessern und wird über das Bundesförderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und…

11. 15.05.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Stadtteilzentren als lernende Räume – Möblierungs- und Begrünungselemente im Ortskern von Jöllenbeck

    …und Bürger soll sich dadurch die Aufenthaltsqualität im Ortszentrum spürbar verbessern.

12. 28.11.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

    Konzept zur Förderung von Parklets in Bielefeld angelehnt an Förderprogramme in Berlin und München

    …vorgelegt werden, um künftig mehr Aufenthaltsqualität im Straßenraum zu ermöglichen.

13. 31.08.2023 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Einrichtung öffentlicher Toiletten in Sennestadt

    …entsprechendes Angebot fehlt und die Aufenthaltsqualität beeinträchtigt wird.

14. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    altstadt.raum (Modale Filter im Altstadt-Hufeisen) hier: Zwischenbericht zu den verkehrlichen Regelungen während der Testphase

    …Maßnahmen zielen auf eine Erhöhung der Aufenthaltsqualität im Altstadt-Hufeisen ab.

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (27.01.2022)

15. 05.11.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.2.1 kommende Sitzung Anfragen

    Anfrage zur Aufstellung einer Sitzbank am Spielbereich der Stiftskirche in Schildesche

    Anfrage der AfD-Fraktion vom 17.06.2026

    Die AfD-Fraktion erkundigt sich nach der Aufstellung einer Sitzbank am Spielbereich an der Stiftskirche in Schildesche. Sie begründet dies…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (17.09.2026) · Bezirksvertretung Schildesche (25.06.2026)

16. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.3 Anfragen

    • Linke

    Ausbau der Bushaltestellen im Stadtbezirk Jöllenbeck

    Anfrage des Vertreters der Partei Die Linke vom 15.09.2026

    …und Mülleimer, um die Aufenthaltsqualität und Attraktivität des öffentlichen Nahverkehrs zu verbessern.

17. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Pilotprojekt zur Verkehrsführung und Gestaltung am Jöllenbecker Marktplatz / Amtsstraße

    …für zu Fuß Gehende sowie die Aufenthaltsqualität im Ortskern zu verbessern. Die Maßnahme beruht auf einem Bürgerbeteiligungsverfahren und…

18. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 9.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    • CDU

    Plauderbänke für den Stadtbezirk Jöllenbeck

    Antrag der CDU-Fraktion v. 13.05.2026

    Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat einen Antrag der CDU-Fraktion zu sogenannten Plauderbänken abweichend vom ursprünglichen…

19. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Grüne

    Sachstand Barrierefreiheit am Ostbahnhof

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.04.2026

    …Umbau und zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität am Bielefelder Ostbahnhof bekannt sind. Zudem fragt sie nach dem Zeitplan für eine…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (29.04.2026)

20. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Verkehrskonzept Baumheide hier: Beschluss des Verkehrskonzeptes und weiteres Vorgehen

    …zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität sowie zur Förderung des Fuß-, Rad- und öffentlichen Nahverkehrs. Für die Menschen im Quartier…