Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG in 2026

   Der Bielefelder Stadtrat hat einstimmig beschlossen, 98 Prozent der Landesmittel aus der Ausbildungsverkehr-Pauschale im Jahr 2026 an die…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.06.2026) · Stadtentwicklungsausschuss (19.05.2026)

2. 27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG in 2024

   Der Rat hat einstimmig beschlossen, die Ausbildungsverkehr-Pauschale des Landes NRW für das Jahr 2024 zu 98,5 Prozent an die…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (18.06.2024) · Finanz- und Personalausschuss (18.06.2024)

3. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG in 2025

   Für das Jahr 2025 hat der Rat einstimmig beschlossen, 97,5 Prozent der Ausbildungsverkehr-Pauschale des Landes an die Verkehrsunternehmen…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (27.05.2025) · Stadtentwicklungsausschuss (20.05.2025)

4. 18.04.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   6. Änderung der Allgemeinen Vorschrift der Stadt Bielefeld vom 21.07.2011 für die Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11a Abs. 2 ÖPNVG NRW

   Der Rat hat die Anpassung der Vorschrift für die Ausbildungsverkehr-Pauschale einstimmig beschlossen. Damit werden Landesmittel weiterhin…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (16.04.2024) · Finanz- und Personalausschuss (09.04.2024)

5. 11.05.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG NRW in 2023

   Der Rat hat beschlossen, die Ausbildungsverkehr-Pauschale des Landes NRW für das Jahr 2023 zu 98 Prozent an die Verkehrsunternehmen…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (02.05.2023) · Finanz- und Personalausschuss (02.05.2023)

6. 07.04.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG in 2022

   Der Rat hat einstimmig festgelegt, dass 98,5 Prozent der Ausbildungsverkehr-Pauschale des Landes NRW für das Jahr 2022 an die lokalen…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (29.03.2022) · Finanz- und Personalausschuss (29.03.2022)

7. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 27 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   5. Änderung der Allgemeinen Vorschrift der Stadt Bielefeld vom 21.07.2011 für die Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11a Abs. 2 ÖPNVG NRW

   Der Rat hat einstimmig formale Anpassungen an der Satzung zur Ausbildungsverkehr-Pauschale beschlossen. Damit werden Neuerungen wie die…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (30.11.2021) · Finanz- und Personalausschuss (30.11.2021)

8. 18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG in 2021

   …97,5 Prozent der Landesmittel aus der Ausbildungsverkehr-Pauschale an die Verkehrsunternehmen weitergeleitet wird. Damit werden die Betriebe…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (09.03.2021) · Finanz- und Personalausschuss (09.03.2021)

9. 02.04.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG in 2020

   Mit großer Mehrheit beschloss der Rat die Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach dem Gesetz über den öffentlichen…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (24.03.2020) · Finanz- und Personalausschuss (24.03.2020)

10. 23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Verwendung der Restmittel aus der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11a ÖPNVG in 2021

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (14.06.2022) · Finanz- und Personalausschuss (14.06.2022)