Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 13.11.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage Nachtrag

   Bildung der Ausschüsse

2. 13.11.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne
   • Linke
   • FDP

   gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP zu TOP 7 "Ausschüsse des Rates"

   Der Rat hat einstimmig beschlossen, den Digitalisierungsausschuss in den Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss…

   zu: Bildung der Ausschüsse

3. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   2. Änderung der Zuständigkeitsordnung (ZustO) für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bielefeld

   Der Rat hat einstimmig eine Anpassung der Zuständigkeitsordnung für seine Ausschüsse rückwirkend zum 1. Juli 2022 beschlossen. Künftig fällt…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (14.09.2022) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (30.08.2022) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (07.06.2022)

4. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Bildung der Ausschüsse

   Der Stadtrat hat die Bildung der städtischen Ausschüsse für die laufende Wahlperiode mehrheitlich beschlossen. Festgelegt wurden…

5. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   • LiB
   • Einzel

   Antrag zu TOP 7 - Umbenennung des Sozial- und Gesundheitsausschusses

   Antrag von Herrn Gugat [Lokaldemokratie in Bielefeld] vom 09.12.2020

   Ein Antrag zur Umbenennung des Sozial- und Gesundheitsausschusses in „Sozial-, Gesundheits- und Tierschutzausschuss“ wurde vom Rat…

   zu: Bildung der Ausschüsse

6. 09.09.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Umgang mit den Aufgaben und der Geschäftsführung des ehemaligen Integrationsrates bzw. heutigen Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration

   Anfrage des ACI-Mitglieds Murisa Adilovic vom 27.08.2026

   Das Ausschussmitglied Murisa Adilovic erkundigt sich nach der Umsetzung früherer Beschlüsse zur Ausstattung und den Aufgaben der…

7. 01.07.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

   Aufnahme der Zuständigkeiten des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI) in die Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bielefeld

   Antrag von Murisa Adilovic

   Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration empfiehlt dem Rat mit großer Mehrheit, seine Aufgaben fest in der städtischen…

8. 01.07.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 5.2.1 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge

   Änderungsantrag zum Antrag „Aufnahme der Zuständigkeiten des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI) in die Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bielefeld“

   zu: Aufnahme der Zuständigkeiten des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI) in die Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt...

9. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 26.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

   • CDU

   Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung in zwei Ausschüssen

   Der Rat hat einstimmig Umbesetzungen bei den stellvertretenden Mitgliedern in zwei Ausschüssen beschlossen. Betroffen sind der Anregungs-…

10. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Wahl von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in Ausschüsse gem. § 2 Abs. 2 der Satzung für den Seniorenrat der Stadt Bielefeld für die Wahlperiode 2025-2030

    …und Einwohner in verschiedene Ausschüsse zu wählen. Damit sind die Interessen älterer Bürgerinnen und Bürger unter anderem im…

11. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Wahl von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in Ausschüsse gem. § 7 Abs. 1 der Satzung des Beirates für Behindertenfragen der Stadt Bielefeld für die Wahlperiode 2025-2030

    Der Rat hat Mitglieder des Beirates für Behindertenfragen einstimmig als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner in mehrere…

12. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Besetzung der Ausschüsse für die Wahlperiode 2025-2030, hier: Erweiterung der Stellvertretung

    Der Rat der Stadt Bielefeld hat einstimmig die Erweiterung der Stellvertretungen für Ausschüsse in der Wahlperiode 2025–2030 beschlossen.…

13. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 33 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Änderung in der Besetzung von vier Ausschüssen des Rates

    …beratender Stimme in vier städtischen Ausschüssen mitwirkt. Dies betrifft den Hauptausschuss, den Schul- und Sportausschuss, den…

14. 10.04.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

    hier: Antrag der AfD-Ratsgruppe auf Umbesetzung in zwei Ausschüssen

    Der Rat stimmte einem Antrag auf Neubesetzung von stellvertretenden Sitzen in zwei städtischen Ausschüssen zu. Sebastian Peter übernimmt…

15. 23.05.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    • PARTEI

    hier: Antrag der Ratsgruppe Die Partei auf Umbesetzungen in zwei Ausschüssen

    Der Stadtrat hat einem Antrag auf personelle Umbesetzungen in zwei städtischen Ausschüssen bei einer Enthaltung einstimmig zugestimmt. Damit…

16. 02.11.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    3. Änderung der Zuständigkeitsordnung (ZustO) für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bielefeld

    Der Stadtrat passte die Zuständigkeitsordnung für seine Ausschüsse einstimmig an. Damit wurden unter anderem die Entscheidungs- und…

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (14.09.2023) · Stadtentwicklungsausschuss (13.09.2023) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.09.2023) und 2 weitere

17. 30.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Berufung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in Ausschüsse gem. § 7 Abs. 1 der Satzung des Beirates für Behindertenfragen der Stadt Bielefeld für die Wahlperiode 2020-2025 hier: Umbesetzungen

    Der Rat hat einstimmig personelle Umbesetzungen auf Vorschlag des Beirates für Behindertenfragen beschlossen. Günter Seidenberg rückt als…

18. 07.04.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien im Zuge der Neubesetzung der Leitung des Dezernates 3

    …und vertritt die Stadt in weiteren Ausschüssen und Versammlungen.

19. 07.04.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien auf Beschluss des Integrationsrates

    Der Rat hat Vorschläge des Integrationsrates zur Besetzung verschiedener Ausschüsse und Gremien beschlossen. Mehrere sachkundige…

20. 10.03.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    • Grüne

    Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Umbesetzung in diversen Gremien

    …mehrere personelle Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien beschlossen. Dies betrifft unter anderem den Stadtentwicklungsausschuss, den…