Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 09.07.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Ehrungen der Stadt Bielefeld beim Ausscheiden von Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern

   …Enthaltung neue Regelungen zur Ehrung ausscheidender Mitglieder von Rat und Bezirksvertretungen ab November 2025. Je nach Dauer der…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (26.06.2025) · Bezirksvertretung Stieghorst (26.06.2025) · Bezirksvertretung Sennestadt (26.06.2025) und 7 weitere

2. 09.07.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtragsvorlage (Information) Nachtrag

   Ehrungen der Stadt Bielefeld beim Ausscheiden von Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern

   zu: Ehrungen der Stadt Bielefeld beim Ausscheiden von Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern

3. 04.02.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 113 "Verleihung des Bronzenen Leinewebers an den ausscheidenden Oberbürgermeister Herrn Pit Clausen"

   Der Ausschuss hat eine Dringlichkeitsentscheidung zur Auszeichnung des früheren Oberbürgermeisters Pit Clausen einstimmig genehmigt. Ihm…

4. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Strukturreform des NWL (Trägerwechsel und Satzungsänderung)

   …der Verband VVOWL aus dem Zweckverband ausscheiden. Ziel der Strukturreform ist es, die Organisation des regionalen Nahverkehrs für…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (30.06.2026)

5. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 34.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • Grüne

   hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Umbesetzung in vier Gremien

   Der Rat hat bei einigen Enthaltungen Umbesetzungen in vier Gremien zugestimmt, die nach dem Ausscheiden eines Ratsmitglieds aus der Fraktion…

6. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 36 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Abberufung von Herrn Beigeordnetem Moss aus Gremien in Beteiligungen

   Wegen seines Ausscheidens aus dem städtischen Dienst zum Jahresende 2024 hat der Rat Beigeordneten Gregor Moss einstimmig aus mehreren…

7. 06.11.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Änderung des Gesellschaftsvertrages der smartOPTIMO GmbH & Co. KG

   …zum Ausgleich etwaiger Verluste beim Ausscheiden von Teilhabern ergänzt. Der Beschluss steht noch unter dem Vorbehalt einer Anzeige bei…

8. 26.09.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • Grüne

   hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Umbesetzung in zahlreichen Gremien

   …Umbesetzungen war unter anderem das Ausscheiden des bisherigen Ratsmitglieds Thies Wiemer und das Nachrücken von Gerd-Peter Grün.

9. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 30 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Umbesetzung in Gremien von Beteiligungen hier: Aufsichtsrat Bielefelder Bäder- und Freizeit GmbH

   …wurde durch das vorzeitige Ausscheiden des bisherigen Mandatsträgers erforderlich.

10. 29.08.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Benennung von Mitgliedern des Psychiatriebeirates

    Sie übernimmt die Nachfolge des ausscheidenden Klinikdirektors und vertritt dort die Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie Bethel des…

11. 01.09.2022 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU
    • Grüne
    • FDP

    Alternativgrundstücke für Depot

    Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP in Sennestadt fragen, ob alternative Grundstücke oder Leerstände in Sennestadt für die…

12. 27.04.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Benennung von Mitgliedern des Psychiatriebeirates

    Durch eine Satzungsänderung und das Ausscheiden bisheriger Mitglieder wurden Vertreter von Wohlfahrtsverbänden sowie psychiatrischen…

13. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Kündigung der Beteiligung an der HeLi NET GmbH & Co. KG (HeLi NET) und. der HeLi NET Verwaltung GmbH (HeLi NET GmbH)

    Dazu werden nun Verhandlungen über das Ausscheiden geführt und das vorgeschriebene Anzeigeverfahren bei der Bezirksregierung eingeleitet.…

14. 15.06.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • FDP

    Anfrage zu Pensionierungen 2021-2023

    Die FDP fragt, wie viele Mitarbeitende der Stadt Bielefeld in den Jahren 2021, 2022 und 2023 voraussichtlich in den Ruhestand gehen.…

15. 15.06.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • CDU

    Einarbeitung neuer Mitarbeiter*innen

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.06.2021

    …ob neue Mitarbeitende durch ausscheidendes Personal eingearbeitet werden und welchen Vorlauf es dabei gibt. Zudem möchte sie wissen, was die…