Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 24.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

   Antrag der AfD-Fraktion auf Umbesetzung im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

   Der Rat hat einem Antrag der AfD-Fraktion zur Umbesetzung im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz mehrheitlich bei vielen Enthaltungen…

2. 13.11.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage Nachtrag

   Bildung der Ausschüsse

3. 13.11.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne
   • Linke
   • FDP

   gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP zu TOP 7 "Ausschüsse des Rates"

   Der Rat hat einstimmig beschlossen, den Digitalisierungsausschuss in den Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss…

   zu: Bildung der Ausschüsse

4. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   2. Änderung der Zuständigkeitsordnung (ZustO) für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bielefeld

   Der Rat hat einstimmig eine Anpassung der Zuständigkeitsordnung für seine Ausschüsse rückwirkend zum 1. Juli 2022 beschlossen. Künftig fällt…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (14.09.2022) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (30.08.2022) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (07.06.2022)

5. 11.11.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 6 kommende Sitzung Beschlussvorlage

   Satzung für den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration Bielefeld - 4. Lesung -

   Zuvor beraten: Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (14.10.2026) · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (09.09.2026) · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (01.07.2026)

6. 11.11.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 6.1 kommende Sitzung Anträge

   Satzung für den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration Bielefeld (Antrag von Urwahl gewählte Mitglieder des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration vom 28.09.2026) - 2. Lesung -

   zu: Satzung für den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration Bielefeld - 4. Lesung -

   Zuvor beraten: Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (14.10.2026)

7. 09.09.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Umgang mit den Aufgaben und der Geschäftsführung des ehemaligen Integrationsrates bzw. heutigen Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration

   Anfrage des ACI-Mitglieds Murisa Adilovic vom 27.08.2026

   Das Ausschussmitglied Murisa Adilovic erkundigt sich nach der Umsetzung früherer Beschlüsse zur Ausstattung und den Aufgaben der…

8. 01.07.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

   Aufnahme der Zuständigkeiten des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI) in die Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bielefeld

   Antrag von Murisa Adilovic

   Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration empfiehlt dem Rat mit großer Mehrheit, seine Aufgaben fest in der städtischen…

9. 01.07.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 5.2.1 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge

   Änderungsantrag zum Antrag „Aufnahme der Zuständigkeiten des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI) in die Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bielefeld“

   zu: Aufnahme der Zuständigkeiten des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI) in die Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt...

10. 11.06.2026 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 1.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    Ergänzungsantrag zur gemeinsamen Ausschuss-Sitzung und zum Rat am 11.06.2026

    Fraktion Die Linke v. 11.06.26

    Ein Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke zur Sanierung der Kunsthalle wurde im Ausschuss mit großer Mehrheit abgelehnt. Der Antrag sah…

    zu: Zukunftsorientierte Generalsanierung der Kunsthalle Bielefeld

11. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 26.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

    Antrag der AfD-Fraktion auf Umbesetzung im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

    Der Rat der Stadt Bielefeld hat eine Umbesetzung im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen…

12. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Wahl von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in Ausschüsse gem. § 2 Abs. 2 der Satzung für den Seniorenrat der Stadt Bielefeld für die Wahlperiode 2025-2030

    Der Rat hat bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen, vorgeschlagene Mitglieder des Seniorenrates als sachkundige Einwohnerinnen und…

13. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Wahl von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in Ausschüsse gem. § 7 Abs. 1 der Satzung des Beirates für Behindertenfragen der Stadt Bielefeld für die Wahlperiode 2025-2030

    Der Rat hat Mitglieder des Beirates für Behindertenfragen einstimmig als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner in mehrere…

14. 10.08.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage Nachtrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • PARTEI

    hier: Antrag der Ratsgruppe Die Partei auf Umsetzung im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz

    Der Rat hat einen Antrag auf personelle Neubesetzungen im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz einstimmig bei einigen Enthaltungen…

15. 30.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Berufung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in Ausschüsse gem. § 7 Abs. 1 der Satzung des Beirates für Behindertenfragen der Stadt Bielefeld für die Wahlperiode 2020-2025 hier: Umbesetzungen

    Der Rat hat einstimmig personelle Umbesetzungen auf Vorschlag des Beirates für Behindertenfragen beschlossen. Günter Seidenberg rückt als…

16. 07.04.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien im Zuge der Neubesetzung der Leitung des Dezernates 3

    Nach dem Amtsantritt von Dezernent Adamski hat der Rat mehrere städtische Gremien und Aufsichtsräte neu besetzt. Adamski übernimmt unter…

17. 07.04.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien auf Beschluss des Integrationsrates

    Der Rat hat Vorschläge des Integrationsrates zur Besetzung verschiedener Ausschüsse und Gremien beschlossen. Mehrere sachkundige…

18. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 25.6 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen abgelehnt

    • CDU

    Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien hier: Antrag der CDU-Fraktion - Umbesetzung in diversen Gremien

    Der Rat der Stadt Bielefeld hat vorgeschlagene Umbesetzungen in mehreren Ausschüssen und Gremien einstimmig bei einigen Enthaltungen…

19. 11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 28 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u. ä.)

    Der Rat stimmte einstimmig bei einigen Enthaltungen über verschiedene Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und weiteren Gremien ab. Nähere…

20. 11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 28.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • SPD

    Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion - Umbesetzung im Aufsichtsrat BiTel

    Der Rat hat einstimmig bei einigen Enthaltungen eine Neubesetzung im Aufsichtsrat des lokalen Telekommunikationsunternehmens BiTel…