Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.02.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 1.6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU
   • SPD

   Antrag der CDU/SPD–Fraktion auf Berufung eines/er Vertreters/in der Schulformsprecher*innen als Mitglied bzw. stellvertretendes Mitglied mit beratender Stimme im Schul- und Sportausschuss

   …aus den Bielefelder Schulen in die Ausschussberatungen einfließen.

2. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4.3 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt

   • CDU

   Antrag zur Geschäftsordung "2. Lesung" zur "Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen"

   Antrag der CDU-Fraktion vom 01.07.2025

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat einen Geschäftsordnungsantrag der CDU-Fraktion auf eine zweite Lesung zur Neuordnung der…

   zu: Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

3. 05.05.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 3.3 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt

   • CDU

   Änderungsantrag der CDU zu TOP 3 "Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke"

   Ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu einem Antrag von SPD, Grünen und Linken wurde im Jugendhilfeausschuss mit großer Mehrheit abgelehnt.…

   zu: Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 6.1 vom 22.04.2021

4. 05.05.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 4.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt

   • PARTEI

   Änderungsantrag der Partei Die Partei zum Antrag der FDP-Fraktion

   Der Jugendhilfeausschuss hat einen Änderungsantrag der Partei Die Partei zu einem Vorstoß der FDP-Fraktion mit Mehrheit abgelehnt. Nähere…

   zu: Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1 - Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung