Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.6.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt

   • LiB

   Antrag zum Antrag der SPD "Wort weitstgehend im Antrag der SPD streichen"

   Antrag Lokaldemokratie in Bielefeld vom 01.07.2025

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat einen Änderungsantrag zur Streichung des Begriffs "weitestgehend" in einem Antrag der SPD mit großer…

   zu: Planung einer ICE-Trasse durch das Johannisbachtal

2. 08.04.2025 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig beschlossen

   Verbot von Bundeswehrwerbung

   Der Anregungs- und Beschwerdeausschuss befasste sich mit einem Verbot von Bundeswehrwerbung. Das Gremium hat die Vorlage einstimmig…

3. 10.12.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Nahverkehrsplan – neues Bündel

   DIE LINKE Ratsfraktion vom 26.10.2024

   Die Fraktion DIE LINKE fragt nach den Linien und Verbesserungen, die nach der Aufstockung der Frühverkehre im nächsten Maßnahmenbündel des…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (05.11.2024)

4. 20.11.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Rats-TV

   Anfrage der Ratsfraktion FDP vom 12.11.2024

   Die Ratsfraktion FDP erkundigt sich nach Einsparmöglichkeiten und einer abgespeckten Variante des Rats-TV, da das Projekt als…

5. 16.03.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Mobile Luftfilteranlagen

   Anfrage der FDP vom 09.03.2021

   …infolge eines vorangegangenen Ausschussbeschlusses. Zudem fragt sie, welche wissenschaftlichen Erkenntnisse und Studien die Verwaltung bei…

6. 09.03.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • LiB

   Anfrage LiB: „In welchem Umsetzungsstadium befindet sich das Projekt „City-Logistik“?“

   Hintergrund ist ein Rats- und Ausschussbeschluss zur Entwicklung eines Midi-Hubs für die Innenstadt, dessen Arbeiten bereits im September…

7. 18.02.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Umsetzung der beschlossenen Konzeption zur Verbesserung der ärztlichen Versorgung in Bielefeld

   Anfrage von der CDU-Fraktion vom 11.02.2020

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Umsetzungsstand der beschlossenen Konzeption zur Verbesserung der ärztlichen Versorgung…