Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.
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14.10.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 4.3 Anfragen
- Einzel
Prüfung des Monitorings der Bearbeitungszeiten in Kommunaler Ausländerbehörde und Einbürgerungsstelle
Rückfragen zur Stellungnahme der Verwaltung zur Drucksache 1648/2025-2030/1 (Azad Amek am 08.10.2026)
Azad Amek erkundigt sich nach den geprüften Möglichkeiten für ein Monitoring der Bearbeitungszeiten in der Kommunalen Ausländerbehörde und…
zu: Einführung eines Monitorings der Bearbeitungszeiten in der Kommunalen Ausländerbehörde und der Einbürgerungsstelle
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08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag
- FDP
Umsetzung beschlossener Maßnahmen für ein besseres Baustellenmanagement
Anfrage der FDP-Fraktion vom 01.10.2026
Die FDP-Fraktion fragt vor dem Hintergrund von Vorwürfen der CDU, in welchen Punkten die Verwaltung Beschlüsse des Rates zum…
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09.09.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 4.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
Bearbeitungsstand der Anträge 1662/2025-2030 und 1701/2025-2030
Anfrage des ACI-Mitglieds Murisa Adilovic vom 27.08.2026
…Anträge sowie den Beschlüssen aus der Ausschusssitzung vom 1. Juli 2026. Zudem wird gefragt, wann die Zuständigkeitsordnung der Stadt…
zu: Aufnahme der Zuständigkeiten des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI) in die Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt...
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10.06.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- SPD
Digitalisierung der Verwaltung
Anfrage der SPD-Fraktion vom 01.06.2026
Die SPD-Fraktion fragt nach dem aktuellen Digitalisierungsgrad der städtischen Verwaltungsleistungen für Bürgerinnen, Bürger und…
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08.07.2025 · Rechnungsprüfungsausschuss · TOP 1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
Genehmigung des öffentlichen Teils der gemeinsamen Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses mit dem Finanz- und Personalausschuss
Der Rechnungsprüfungsausschuss hat den öffentlichen Teil der Niederschrift aus der gemeinsamen Sitzung mit dem Finanz- und Personalausschuss…
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09.10.2024 · Kulturausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen
- CDU
Berichterstattung "Kunst im öffentlichen Raum"
Antrag der CDU-Fraktion
…für Kunst im öffentlichen Raum in der Ausschusssitzung am 27. November 2024 berichten soll. Im Fokus steht die Pflege, Erhaltung und…
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09.01.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen
- CDU
Vorstellung des Projektes "Förderung von blütensuchenden Insekten in der Stadt Bielefeld durch den Aufbau eines Bielefelder Netzes (BieNe)"
Antrag der CDU vom 20.12.2023
…ihre Arbeit in einer der kommenden Ausschusssitzungen vorzustellen. Dies hat das Gremium einstimmig beschlossen. Damit soll geklärt…
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02.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Einführung eines Livestreams bei öffentlichen Ratssitzungen
…Jahr wird über eine Übertragung von Ausschusssitzungen beraten. Interessierte Bielefelderinnen und Bielefelder können die Debatten der…
Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (01.03.2023) · Digitalisierungsausschuss (23.02.2023)
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10.01.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- Linke
Bürgerbeteiligung Photovoltaik Park
Anfrage von Die Linke vom 16.12.2022
Die Ratsfraktion Die Linke fragt, ob die Stadtwerke Bielefeld für Bürgerinnen und Bürger eine finanzielle Beteiligungsmöglichkeit am…
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16.11.2022 · Jugendhilfeausschuss · TOP 3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
Genehmigung des öffentlichen Teils der gemeinsamen Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses (20. Sitzung) mit dem Sozial- und Gesundheitsausschusses (19. Sitzung) am 18.10.2022
Der Jugendhilfeausschuss hat den öffentlichen Teil des Protokolls der gemeinsamen Sondersitzung mit dem Sozial- und Gesundheitsausschuss vom…
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18.10.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
Benennung der Schriftführung
…Festlegung zur Organisation der Ausschusssitzung.
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11.01.2022 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift über die 8. Sitzung des Betriebsausschusses des Immobilienservicebetriebes am 02.11.2021
…zur Dokumentation der damaligen Ausschusssitzung. Auf die Bielefelder Bevölkerung hat dieser Beschluss keine direkten Auswirkungen.
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30.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag
- Linke
S-Bahn OWL
Anfrage DIE LINKE vom 23.11.2021
Die Ratsfraktion DIE LINKE erkundigt sich, wann der Nahverkehrsverbund Westfalen-Lippe (NWL) seine Planungen zur S-Bahn OWL im…
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16.02.2021 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 5.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- Grüne
Fortführung des Projektes Klimanetze 2.0
Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen vom 03.02.2021
Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem Stand und der Fortführung des Projektes „KlimaNetze 2.0“ sowie dessen…
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02.02.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag
- FDP
„Wohnbauflächen im Regionalplan“
Anfrage der FDP-Fraktion zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 02.02.2021
Die FDP-Fraktion fragt nach der Aufnahme und Anmeldung von potenziellen Wohnbauflächen im Entwurf des Regionalplans. Sie möchte wissen,…
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26.05.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- CDU
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Ausbildung/Arbeitsverhältnis oder SGB II-Bezug
Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.03.2020
…diese Fragen in einer vorangegangenen Ausschusssitzung nicht beantwortet werden konnten.
Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (17.03.2020)
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05.05.2020 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 1.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen
Niederschrift vom 24.03.2020
Der Ausschuss genehmigte die Niederschrift der Sitzung vom 24. März 2020 einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen. Es handelte sich um die…