Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Aussprache bei der Wahl von Beigeordneten

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.09.2021

   …Oberbürgermeister plant, im Rat keine Aussprache zur Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten zuzulassen. Zudem will sie wissen,…

2. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • PARTEI

   Auslegung der Geschäftsordnung hinsichtlich Aussprachemöglichkeiten zu Tagesordnungspunkten im Rat

   Anfrage von Frau Oberbäumer [Einzelvertreterin Die Partei] vom 08.07.2026

   …Geschäftsordnung des Rates bezüglich Aussprachen geregelt ist, wenn ein Antrag auf Verweisung eines Tagesordnungspunktes an einen…

3. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 7.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   Pflege der deutschen Sprache durch alle Mitglieder der Bezirksvertretung

   Antrag der AfD-Fraktion vom 02.03.2026

   …deutscher Rechtschreibung und Aussprache bei ihrer Arbeit verpflichten sollte, wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Damit gelten im…