Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 18.12.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Grüne

   Autoverkehr in der Fußgängerzone Wilhelmstraße

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.12.2025

   …der Verwaltung gegen unberechtigten Autoverkehr und illegales Parken in der neugestalteten Fußgängerzone Wilhelmstraße. Hintergrund ist,…

2. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

   • FDP

   Rückbaustopp für Hauptverkehrsstraßen - Bielefeld muss erreichbar bleiben

   Antrag der FDP-Fraktion vom 05.11.2024

   …auf allen Hauptverkehrsachsen für den Autoverkehr forderte, wurde vom Rat mit großer Mehrheit abgelehnt. Die Initiative wollte einen Rückbau…

3. 05.03.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Anfrage der FDP-Fraktion "Anfrage zum Gutachten Radschnellweg"

   …unter anderem die Auswirkungen auf den Autoverkehr, die Kriterien bei der Trassenauswahl sowie die Annahmen der Nutzen-Kosten-Analyse und…

   zu: Machbarkeitsstudie Radschnellweg OWL 2.0

4. 02.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt

   • CDU

   "Waldhof"

   Antrag der CDU-Fraktion vom 22.10.2022

   Ein Antrag, die Sperrung der Straße Waldhof für den Autoverkehr sofort aufzuheben und die Straße als Fahrradstraße mit Freigabe für…

5. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 40.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   Antrag FDP vom 09.06.2020

   …zu prüfen und Beeinträchtigungen des Autoverkehrs besonders zu berücksichtigen.

   zu: Umsetzung der BYPAD-Ziele, hier: Beschluss des Radverkehrskonzeptes

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (18.06.2020) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (16.06.2020) · Stadtentwicklungsausschuss (09.06.2020)

6. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Berichterstattung Kleingartenverein am Steinbrink e.V.

   …Umwege verringern und den Autoverkehr zur Gartenanlage reduzieren.

7. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne
   • Linke
   • FDP

   Antrag zur Verkehrssicherheit im Bereich der Stiftskirche

   gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke, CDU und des Vertreters der FDP v. 23.04.2026

   …und bei Stadtteilfesten für den Autoverkehr gesperrt werden kann, um Konflikte zu vermeiden und die Verkehrssicherheit zu verbessern.

8. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 7.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • Grüne

   Entschärfung Borgsen-Allee

   Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

   …ob der Geh- und Radweg gegenüber dem Autoverkehr vorfahrtsberechtigt werden kann.

9. 21.04.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Stellen Verkehrsplanung

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 01.04.2026

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den personellen Ressourcen im Amt für Verkehr für den Ausbau und die Sanierung von Rad-, Fußgänger- und…

10. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Reaktionszeiten und der Einsatzplanung des Winterdienstes in Sennestadt

    Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt erkundigt sich nach den Reaktionszeiten, der Priorisierung und den Einsatzplänen des…

11. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 6.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

    • Grüne

    Temporäre Sperrung der Deckertstraße im Bereich der Schulstraße

    Antrag der Fraktion "Bündnis 90/DIe Grünen"

    Ziel des Vorhabens war es, den Autoverkehr während der Hol- und Bringzeiten einzuschränken und so die Sicherheit für Schulkinder zu erhöhen.

12. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Verkehrsberuhigende bauliche Maßnahmen in der Straße Am Waldbad

    …mehr Verkehrssicherheit und weniger Autoverkehr ab.

13. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • CDU

    Beleuchtung im Bereich des Weges in der Grünanlage zwischen der Haltestelle Landgericht und der Ecke Neustädter Straße / Siekerwall

    Antrag der CDU-Fraktion vom 02.02.2026

    …und Radfahrende für den abbiegenden Autoverkehr bislang schwer erkennbar sind.

14. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 8.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • SPD

    Straße Köckerwald für sicheren Radverkehr ertüchtigen

    Antrag der SPD-Fraktion v. 02.02.2026

    …Ausweichstrecke abseits des dichten Autoverkehrs auf der Jöllenbecker Straße.

15. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.8 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

    • CDU
    • FDP

    Grundsätze der Verkehrsplanung - Mehr Pragmatismus und Augenmaß bei den Empfehlungen für Radverkehrsanlagen (ERA)

    Antrag der CDU- und FDP-Fraktion vom 01.07.2025

    …und eine stärkere Berücksichtigung des Autoverkehrs bei Straßenplanungen.

16. 25.03.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • CDU

    Wie ist der genaue Zeitplan, unter Berücksichtigung weiterer Baustellen, für die Bike-Lane auf der Artur-Ladebeck-Str. und wird die 4-Spurigkeit sichergestellt?

    Anfrage CDU-Fraktion vom 18.03.2025

    Die CDU-Fraktion fragt nach dem genauen Zeitplan für die Bike-Lane auf der Artur-Ladebeck-Straße unter Berücksichtigung weiterer Baustellen.…

17. 13.02.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    • SPD

    Schnellbuslinie S15 - Haltestelle an der Engerschen Straße

    Antrag der SPD-Fraktion vom 04.02.2025

    …Nahverkehr anzubinden und zusätzlichen Autoverkehr zu verringern.

18. 16.01.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Prüfung Fußgängerampeln

    Einstimmig wurde die Verwaltung beauftragt, die Ampelschaltungen für Fußgänger und den Autoverkehr an der Verler Straße/Wilhelmsdorfer…

19. 21.11.2024 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Erweiterung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h auf dem Haller Weg

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen TOP 4.5, Sitzung vom 05.09.2024 TOP 5.1, Sitzung vom 10.10.2024

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, ob die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h auf dem Haller Weg zwischen dem Ende der…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (10.10.2024) · Bezirksvertretung Gadderbaum (05.09.2024)

20. 05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Grundzüge zur Gestaltung von Knotenpunkten im Sinne der Radverkehrsförderung

    …durch bauliche Trennungen vom Autoverkehr besser zu schützen und Konflikte mit dem Fußverkehr zu vermeiden. Die Neuerungen sollen an…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (17.09.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (18.06.2024)