Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 25.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

   hier: Antrag der AfD-Ratsgruppe auf Umbesetzung im Bürgerausschuss

   Der Rat der Stadt hat mit Mehrheit bei vielen Enthaltungen eine Umbesetzung im Bürgerausschuss beschlossen. Ricky Barylski folgt darin als…

2. 14.03.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

   • FDP

   hier: Antrag der FDP-Fraktion auf Umbesetzung im Bürgerausschuss und im Schulausschuss

   Im Bürgerausschuss sowie im Schul- und Sportausschuss wurden stellvertretende Mitglieder neu bestimmt. Der Rat stimmte den vorgeschlagenen…

3. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Änderung der Bezeichnung des Bürgerausschusses in Anregungs- und Beschwerdeausschuss, Zuständigkeit auch für Bitten und Beschwerden nach Art. 17 GG, Anpassung

   Der Rat hat beschlossen, den bisherigen Bürgerausschuss in „Anregungs- und Beschwerdeausschuss“ umzubenennen und dessen Zuständigkeit…

4. 22.03.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Vorlage § 24 GO NRW bei einer Enthaltung einstimmig abgelehnt

   Verbot von Plastiktüten an Marktständen

   Bürgereingabe nach § 24 GO, verwiesen vom Bürgerausschuss an den HWBA am 21.06.2022

   Ein Bürgerantrag forderte ein Verbot von Plastiktüten an Bielefelder Marktständen. Der Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (01.02.2023)

5. 22.03.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Bürgerantrag zum Verbot von Plastiktüten auf dem Bielefelder Wochenmarkt (Vorlage der Verwaltung)

   Die Stadtverwaltung schlug vor, den Bürgerantrag für ein Plastiktütenverbot auf dem Bielefelder Wochenmarkt zurückzuweisen und auf…

   zu: Verbot von Plastiktüten an Marktständen (Bürgereingabe nach § 24 GO, verwiesen vom Bürgerausschuss an den HWBA am 21.06.2022)

6. 23.06.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 7 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Vorlage § 24 GO NRW mit großer Mehrheit abgelehnt

   Antrag der BISS, des Sozialforums Bielefeld und des CVD OWL auf Verabschiedung einer Resolution zur Restitution der Kasernengelände Rochdale und Catterick im Bürgerausschuss am 19.05.2021

   Der Ausschuss hat einen Bürgerantrag für eine Resolution zur Rückgabe der Kasernengelände Rochdale und Catterick mit großer Mehrheit…

7. 23.06.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 7.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Einschätzung der Verwaltung zur Rechtswirksamkeit des Garnisonsvertrags unter Betrachtung der zurückliegenden Rechtsstreitigkeiten

   zu: Antrag der BISS, des Sozialforums Bielefeld und des CVD OWL auf Verabschiedung einer Resolution zur Restitution der Kasernengelände Rochdale und Catterick im Bü...

8. 07.04.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 24.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • PARTEI

   Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien hier: Antrag der Ratsgruppe Die PARTEI - Umbesetzung in diversen Gremien

   Dies betrifft die Besetzungen im Bürgerausschuss sowie in den Betriebsausschüssen für Bühnen und Orchester und den Immobilienservicebetrieb.…

9. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 32.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

   • FDP

   hier: Antrag der FDP-Fraktion auf Umbesetzung in SchA, BA, DA u. a.

   …des Immobilienservicebetriebs, den Bürgerausschuss, den Digitalausschuss sowie den Beirat für Behindertenfragen. Dadurch übernehmen neue…

10. 25.10.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Haushalts- und Stellenplan 2024 für das Rechtsamt (2. Lesung)

    …Aufgaben, den Datenschutz und den Bürgerausschuss sowie personelle Anpassungen im Rechtsamt.

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.09.2023)

11. 07.04.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 24.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • FDP

    Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien hier: Antrag der FDP-Fraktion - Umbesetzung in diversen Gremien

    …den Digitalisierungsausschuss, den Bürgerausschuss, den Betriebsausschuss Bühnen und Orchester sowie die Trägerversammlung des Jobcenters.…

12. 11.02.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • PARTEI

    Antrag der Ratsgruppe Die PARTEI - Div. Umbesetzungen

    Der Rat hat einstimmig Umbesetzungen im Digitalisierungsausschuss sowie im Bürgerinnenausschuss beschlossen. In beiden Gremien wurden…