Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 28.11.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 9.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   • SPD

   Erläuterung der Zusammenhänge zwischen Bau-Leitlinien und Bürgerbeteiligungen i.V.m. Bebauungsplanverfahren

   Die Verwaltung wurde beauftragt, in der nächsten Sitzung die Zusammenhänge von Bauleitlinien, Bürgerbeteiligung und Bebauungsplanverfahren…

2. 10.01.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Bürgerbeteiligung Photovoltaik Park

   Anfrage von Die Linke vom 16.12.2022

   Die Ratsfraktion Die Linke fragt, ob die Stadtwerke Bielefeld für Bürgerinnen und Bürger eine finanzielle Beteiligungsmöglichkeit am…

3. 15.02.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Antwort zum Antrag CDU-Ratsfraktion Bürgerbeteiligungsverfahren

4. 07.09.2023 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   • CDU

   Antrag der CDU-Ratsfraktion "Gesamtübersicht Bürgerbeteiligungsverfahren"

   …für eine Gesamtübersicht von Bürgerbeteiligungsverfahren beraten. Der Antrag wurde abweichend von der Beschlussvorlage bei einer…

5. 09.06.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 8.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Verkehrskonzept "Bielefelder Westen" - hier: Anregungen aus der Bürgerbeteiligung

   Anfrage mit DSN 3681/2020-2025

   zu: Verkehrskonzept „Bielefelder Westen“ – Anmerkungen der Bürgerinnen und Bürger(Anfrage der SPD-Fraktion vom 14.03.2022)

6. 24.03.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • SPD

   Verkehrskonzept "Bielefelder Westen" - Anregungen aus der Bürgerbeteiligung

   Antrag der SPD-Fraktion vom 15.03.2022

7. 31.08.2021 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Bürgerbeteiligung Straßenbaumkonzept

8. 04.06.2020 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Soziale Stadt Sieker-Mitte – Bürgerbeteiligung Neugestaltung Martin-Luther-Platz

9. 02.05.2024 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Machbarkeitsstudie Radverbindungen zwischen Innennstadt und Campus

   Anfrage der Vertreterin der AfD v. 15.04.2024

   …ermittelt wurden, wie die Bürgerbeteiligung ablief und wer die Bevorzugung der orangefarbenen Route abgestimmt hat.

10. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Bericht zur Kriminalstatistik

    …zu Ordnung und Sicherheit mit Bürgerbeteiligung im Bürgertreff durchgeführt werden.

11. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Umgestaltung des ehemaligen Marktplatzes Windflöte

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.03.2026

    Die SPD-Fraktion fragt nach dem Umsetzungsstand für die Umgestaltung des ehemaligen Marktplatzes Windflöte, die bereits 2022 beschlossen…

12. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Erstellung eines landschaftsplanerischen Konzepts für die Ems-Lutter

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem aktuellen Stand, den nächsten Schritten und dem Fertigstellungstermin für das…

13. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.5 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

    • CDU

    Johannistal - Realistisch planen

    Antrag der CDU-Fraktion vom 10.12.2024

    …neues Mobilitätskonzept unter breiter Bürgerbeteiligung auszuarbeiten. Die bisherigen Planungen für die Straße können damit fortgesetzt…

14. 10.12.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Umsetzung Mobilitätsstrategie 2030, hier: Bildungscampus Seidensticker und Umsetzung 5. Kanton

    Für die verkehrliche Erschließung des neuen Bildungscampus Seidensticker und das Verkehrskonzept „5. Kanton“ wurde die Aufteilung in sechs…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (28.11.2024) · Bezirksvertretung Schildesche (28.11.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (05.11.2024) und 2 weitere

15. 10.12.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 33.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Bebauungsplan Nr. 68.2 „Gewerbegebiet Fuggerstraße, Verler Straße/ Sennestadt“ und 271. Änderung des Flächennutzungsplanes „Gemischte Baufläche östlich des Gewerbegebietes Fuggerstraße“ - Stadtbezirk Sennestadt – Aufstellungsbeschlüsse Beschlüsse über die frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behör-den

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat einstimmig die Aufstellung des Bebauungsplans für das Gewerbegebiet Fuggerstraße und Verler Straße in…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Sennestadt (28.11.2024)

16. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    „Mach mit! Bielefelder Grundsätze für Beteiligung“

    Der Rat hat mit Mehrheit die Grundsätze „Mach mit! Bielefelder Grundsätze für Beteiligung“ als verbindliche Arbeitsgrundlage beschlossen.…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (11.12.2024) · Bezirksvertretung Mitte (31.10.2024) · Bezirksvertretung Sennestadt (31.10.2024) und 16 weitere

17. 01.10.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • PARTEI

    Bielefelder Straßenbaumkonzept

    Anfrage von Die Partei vom 17.08.2024

    …Gremien oder Öffentlichkeit nach der Bürgerbeteiligung 2021 weiter informiert wurden. Zudem möchte sie wissen, welche Maßnahmen zur Erhöhung…

18. 14.05.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Anfrage AfD "Machbarkeitsstudie Radverbindung zwischen Innenstadt und Campus "

    Die AfD-Fraktion fragt nach den Kriterien, der Bürgerbeteiligung und internen Abstimmungen bei der Machbarkeitsstudie für eine Radverbindung…

19. 14.05.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung mit Mehrheit beschlossen

    Weiterentwicklung der Beteiligungsstrukturen im Kontext der Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat über die Weiterentwicklung der Beteiligungsstrukturen für die Mobilitätsstrategie 2030 entschieden und…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (16.04.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (05.03.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (30.01.2024) und 1 weitere

20. 14.05.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

    Antrag der Koalition "Weiterentwicklung der Beteiligungsstrukturen im Kontext der Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 (Drucksache 6343/2020-2025) "

    Ein Antrag der Koalition zur Bürgerbeteiligung bei der Mobilitätsstrategie 2030 wurde vom Stadtentwicklungsausschuss mit Mehrheit…

    zu: Weiterentwicklung der Beteiligungsstrukturen im Kontext der Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (16.04.2024)