Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Bürgereingabe Anregung Paragraph 24 GO NRW Eikelmann Kreuzung

   Die Bezirksvertretung Sennestadt befasste sich mit einer Bürgereingabe zur Kreuzung Eikelmann. Das Gremium fasste hierzu einstimmig einen…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Sennestadt (26.02.2026) · Bezirksvertretung Sennestadt (29.01.2026) · Bezirksvertretung Sennestadt (18.12.2025)

2. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig beschlossen

   Bürgereingabe Anregung Paragraph 24 GO NRW Parkverbot Henleinstraße

   Die Bezirksvertretung Sennestadt hat eine Bürgereingabe zu einem Parkverbot in der Henleinstraße einstimmig beschlossen. Weitere inhaltliche…

3. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig beschlossen

   Bürgereingabe Anregung Paragraph 24 GO NRW Überprüfung der Festlegung des Abrechnungsgebietes zur Erhebung von Beiträgen gem. § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der Anlage Senner Hellweg

   Die Bezirksvertretung Sennestadt hat eine Bürgereingabe zur Überprüfung des Abrechnungsgebietes für Straßenbaubeiträge am Senner Hellweg…

4. 10.10.2024 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

   Bürgereingabe nach § 24 GO NRW "Stoppt den Johannistal Umbau"

   Eine Bürgereingabe forderte den Stopp des geplanten Umbaus des Johannistals sowie unter anderem Tempo 30, einen festen Blitzer und den…

5. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 13.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   0682/2025-2030 Bürgereingabe Anregung Paragraph 24 GO NW Parkverbot Henleinstraße

   zu: Bürgereingabe Anregung Paragraph 24 GO NRW Parkverbot Henleinstraße

6. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 13.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   0682/2025-2030 Bürgereingabe Anregung Paragraph 24 GO NRW Parkverbot Henleinstraße 660

   zu: Bürgereingabe Anregung Paragraph 24 GO NRW Parkverbot Henleinstraße

7. 05.03.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig abgelehnt

   Einschränkung bzw. Verbot von privatem Silvesterfeuerwerk

   Bürgereingabe nach § 24 GO, verwiesen durch den Anregungs- und Beschwerdeausschuss am 18.02.2026

   Eine Bürgereingabe, die ein grundsätzliches Verbot oder deutliche Einschränkungen von privatem Silvesterfeuerwerk ab dem Jahr 2026 forderte,…

   Zuvor beraten: Anregungs- und Beschwerdeausschuss (18.02.2026)

8. 05.03.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Stellungnahme der Verwaltung

   zu: Einschränkung bzw. Verbot von privatem Silvesterfeuerwerk (Bürgereingabe nach § 24 GO, verwiesen durch den Anregungs- und Beschwerdeausschuss am 18.02.2026)

9. 05.03.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   • CDU
   • SPD

   Prüfauftrag für weitere Feuerwerk- und Böllerverbotszonen

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 05.03.2026

   Die Stadtverwaltung soll gemeinsam mit der Polizei prüfen, ob über den Boulevard und die Sparrenburg hinaus weitere Verbotszonen für…

   zu: Einschränkung bzw. Verbot von privatem Silvesterfeuerwerk (Bürgereingabe nach § 24 GO, verwiesen durch den Anregungs- und Beschwerdeausschuss am 18.02.2026)

10. 27.11.2025 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen

    Bürgereingabe gem. § 24 GO zur Planung und Errichtung einer Überdachung der Radabstellanlage an der Martinschule unter Berücksichtigung von Verschattung und Regenwasserspeicherung

    Die Bezirksvertretung Gadderbaum hat einer Bürgereingabe zur Überdachung der Fahrradständer an der Martinschule mehrheitlich zugestimmt. Die…

11. 02.05.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 16.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

    Sachstand zur "Bürgereingabe zur Änderung des Geh- / Radweges im Bereich Stapenhorststraße"

    Bürgereingabe vom 31.08.2023

12. 19.10.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 7.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Vorlage § 24 GO NRW Nachtrag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

    Transformation eines Parkplatzes

    Bürgereingabe gem. §24 GO NRW vom 22.08.2023

13. 19.10.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 7.1.1 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Anträge Nachtrag

    • Grüne

    Antrag zu Tagesordnungspunkt 7.1. (Bürgereingabe) der Sitzung der Bezirksvertretung

    Antrag Bündnis90/Die Grünen vom 17.10.2023

    zu: Transformation eines Parkplatzes (Bürgereingabe gem. §24 GO NRW vom 22.08.2023)

14. 17.03.2022 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 7.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Lärmschutzmaßnahmen an der Jöllenbecker Straße zwischen Zirkon- und Turmalinstraße parallel zur Saarstraße (Tempo 50, Flüsterasphalt) (Bürgereingabe nach § 24 GO NRW v. 01.08.2020) 11518/2014-2020

    zu: Lärmschutzmaßnahmen an der Jöllenbecker Straße zwischen Zirkon- und Turmalinstraße parallel zur Saarstraße (Bürgereingabe nach § 24 GO NRW v. 01.08.2020)

15. 27.01.2022 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Bürgereingabe nach §24GO NRW

    Die Bezirksvertretung Sennestadt hat eine Bürgereingabe der Brüder-Grimm-Schule und der Elternschaft einstimmig beschlossen. Beantragt wurde…

16. 16.09.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig beschlossen

    Bürgereingabe nach § 24 GO - Legende für das Straßenschild der Hermann-Kleinewächter-Straße

17. 16.09.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 7.1 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge

    Ergänzungsantrag zur Bürgereingabe DSN 2170 (Zusatz Straßenschild Hermann-Kleinewächter-Straße) der Fraktion Die Linke

    zu: Bürgereingabe nach § 24 GO - Legende für das Straßenschild der Hermann-Kleinewächter-Straße

18. 16.09.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig beschlossen

    Bürgereingabe gemäß § 24 GO der Bürgerinitiative Lebenswerter Westen zur Verbesserung der Verkehrssituation vor Ort

19. 16.09.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 8.1 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge

    Ergänzungsantrag zur Bürgereingabe DSN 2285 (Verkehrsveränderungen im Bielefelder Westen) der Fraktion Die Linke

    zu: Bürgereingabe gemäß § 24 GO der Bürgerinitiative Lebenswerter Westen zur Verbesserung der Verkehrssituation vor Ort

20. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung

    Bürgereingabe nach § 24 GO NRW "Zusätzliche Straßenbäume im Stadtbezirk Senne pflanzen"