Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 13.05.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Linke

   Anfrage der Fraktion Die Linke zur sog. „Wohnkostenlücke“ bei Bürgergeld, Hilfe zum Lebensunterhalt vom 03.05.2025

   …Euro betragende Wohnkostenlücke bei Bürgergeld und Grundsicherung trotz des angewandten „Schlüssigen Konzepts“. Zudem möchte sie wissen,…

2. 29.08.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 12 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Anpassung von Leistungen beim Bürgergeld, der Sozialhilfe sowie der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsunfähigkeit (1) Höhere angemessene Kosten der Unterkunft (2) Höhere Einmalbeihilfebedarfe

3. 18.02.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.12.2024 zur aktuellen Beschäftigungsquote von Menschen mit syrischer Herkunft in Bielefeld

   …Herkunft in der Stadt Anspruch auf Bürgergeld haben.

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (07.01.2025)

4. 11.03.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 10.02.2025 zur sog. „Wohnkostenlücke“

   …Wohnkostenlücke bei Beziehenden von Bürgergeld und Grundsicherung in den Jahren 2022 bis 2024. Sie fragt nach der Zahl der Betroffenen,…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (18.02.2025)

5. 11.05.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Stellenplan 2024 für das Jobcenter Arbeitplus Bielefeld

   Der Rat hat den Stellenplan für das Jobcenter Arbeitplus Bielefeld für das Jahr 2024 einstimmig genehmigt. Der Personalbestand bleibt mit…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.05.2023) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (19.04.2023)

6. 10.04.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Drucks.-Nr. 9148/2020-2025

   Ein Antrag der FDP-Fraktion, die städtische Finanzierung und Bezuschussung des Bielefelder Sozialtickets vollständig einzustellen, wurde mit…

   zu: Rabattierung und Finanzierung der Sozialtickets in Bielefeld ab 2025

7. 18.02.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • LiB

   Terminvergabe und Erreichbarkeit des Jobcenters

   Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 11.02.2025

   Der Stadtverordnete Michael Gugat (Lokaldemokratie in Bielefeld) erkundigt sich nach der Erreichbarkeit des Jobcenters Arbeitplus Bielefeld.…

8. 12.03.2024 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Einführung des Deutschlandticket-Sozial in Bielefeld

   …Einkommen, etwa Beziehende von Bürgergeld oder Wohngeld, und soll Bus- und Bahnfahrten über das Stadtgebiet hinaus bezahlbar machen.