Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 09.03.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Anfrage der Fraktion Die Linke - Konversionsflächen – Bedarfe BAMF und Zoll

   …für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sowie des Zolls auf Konversionsflächen. Sie möchte wissen, ob derzeitige BAMF-Büros am Stadtholz frei…

2. 09.03.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

   • Linke

   Konversionsflächen – Bedarfe BAMF und Zoll

   Antrag der Fraktion Die Linke vom 01.12.2020

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (02.02.2021) · Rat der Stadt Bielefeld (10.12.2020)

3. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Linke

   Auswirkungen der geplanten Streichung der Asylverfahrensberatung

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 16.04.2026

   Die Fraktion Die Linke fragt nach den konkreten Auswirkungen auf Bielefeld, falls der Bund die Finanzierung der unabhängigen…

4. 19.05.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 95: Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für die Aufnahme von geflüchteten Menschen aus der Ukraine im Kommunalen Integrationszentrum, im Amt für Schule und in der Volkshochschule

   Ein Teil der Kosten soll durch BAMF-Fördermittel abgedeckt werden.