Ratssuche
Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.
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18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Modellprojekte Smart Cities. Stadtentwicklung und Digitalisierung. Bewerbung der Stadt Bielefeld für die dritte Förderstaffel des Bundeministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und der KFW
Bielefeld bewirbt sich einstimmig für das Förderprogramm „Modellprojekte Smart Cities“ des Bundes. Geplant ist ein Gesamtprojekt von über…
Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (11.03.2021) · Stadtentwicklungsausschuss (09.03.2021) · Finanz- und Personalausschuss (09.03.2021)
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10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
2. Änderungssatzung der Satzung des Beirates für Behindertenfragen der Stadt Bielefeld vom 06.09.2007 / Wahl von sachkundigen Einwohner*innen in den Digitalisierungsausschuss gem. § 7 Abs. 1, 2 der Satzung des Beirates für Behindertenfragen der Stadt Bielefeld für die Wahlperiode 2020-2025
…von Vertretern in den städtischen Digitalisierungsausschuss geregelt. Damit wird sichergestellt, dass die Perspektiven von Menschen mit…
Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (25.01.2022)
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10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
5. Änderungssatzung der Satzung für den Seniorenrat der Stadt Bielefeld vom 17.04.2000 / Wahl von sachkundigen Einwohner*innen in den Digitalisierungsausschuss gem. § 2 Abs. 2 der Satzung für den Seniorenrat der Stadt Bielefeld für die Wahlperiode 2020-2025
…Einwohner in den städtischen Digitalisierungsausschuss. Dadurch werden die Interessen und Anliegen der älteren Bevölkerung Bielefelds bei…
Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (25.01.2022)
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18.02.2020 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage
Erarbeitung einer Digitalstrategie für die Bielefelder Schulen inkl. Neuaufstellung des Medienentwicklungsplans (MEP), hier: Eckpunkte der Digitalstrategie (Sachstand)
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19.02.2020 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.1 Anfragen
- Linke
Anfrage Digitalstrategie / Medienentwicklungsplanung für die Bielefelder Schulen
Anfrage der Ratsfraktion "DIE LINKE" vom 16.12.2019
Die Ratsfraktion DIE LINKE erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Digitalstrategie und der Medienentwicklungsplanung für die…
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25.02.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
Digitales Fußgängerleitsystem in Bielefeld
Beschluss des Seniorenrates vom 13.03.2024
In Bielefeld soll die Einführung eines digitalen Fußgängerleitsystems geprüft und vorangetrieben werden, das Bürgerinnen und Gäste mit…
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12.09.2024 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
Standortkonzept Photovoltaik-Freiflächenanlagen in Bielefeld Vorlage/Anlagen Digital einsehbar
Die Bezirksvertretung Schildesche hat das städtische Standortkonzept für Photovoltaik-Freiflächenanlagen bei einigen Enthaltungen einstimmig…
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06.03.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
Gemeinsamer Antrag zur Digitalstrategie Bielefeld
Der Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss hat einen gemeinsamen Antrag zur Digitalstrategie Bielefeld bei einer…
Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (15.02.2024)
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15.09.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 1.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt
Ergänzungsantrag "Digitalpolitische Innovation an Bielefelder Schulen"
Ein Antrag der FDP für ein wissenschaftlich begleitetes Pilotprojekt zur Nutzung privater digitaler Endgeräte an Bielefelder Schulen wurde…
zu: Digitalstrategie und Medienentwicklungsplan für die allgemeinbildenden Schulen 2023-2027
Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (08.09.2022)
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12.11.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses Nr. 192, Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal zur Konzeption, Koordination und Umsetzung der Digitalisierung aller Bielefelder Schulen
Einstimmig hat der Stadtrat zusätzliche Mittel für Personal bewilligt, das die Digitalisierung aller Bielefelder Schulen planen und umsetzen…
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23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Anträge
- Grüne
Digitale Souveränität der Stadt Bielefeld stärken
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.04.2026
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23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2.1 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Anträge Nachtrag
- CDU
- SPD
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD zur Drucks.-Nr. 1057/2025-2030
zu: Digitale Souveränität der Stadt Bielefeld stärken (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.04.2026)
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23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen
- CDU
- SPD
- Grüne
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen zu Drucks.-Nrn. 1057/2025-2030 und 1168/2025-2030
Der Stadtrat hat die Erarbeitung eines Stufenplans für die digitale Souveränität der Verwaltung beschlossen. Die Stadtverwaltung soll bis…
zu: Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD zur Drucks.-Nr. 1057/2025-2030
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23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen abgelehnt
- LiB
Änderungsantrag von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] zur Drucks.-Nr. 1057/2025-2030 und 1168/2025-2030
Ein Antrag zur schrittweisen Abkehr von kommerziellen Social-Media-Kanälen wie Facebook und Instagram wurde vom Rat abgelehnt. Der Vorstoß…
zu: Digitale Souveränität der Stadt Bielefeld stärken (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.04.2026)
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11.02.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 16 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage
Trägerübergreifendes Digitalisierungskonzept für alle Kindertageseinrichtungen in Bielefeld
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10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Umschichtung von Teilen des Budgets vom Amt für Zentrale Leistungen/BIE Digital zum Amt für Personal
Im städtischen Haushalt für 2026 werden 1.130.000 Euro vom Amt für Zentrale Leistungen zum Personalamt verschoben. Der Rat stimmte dieser…
Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025)
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02.07.2025 · Jugendhilfeausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
- CDU
- FDP
Digitalisierungsstrategie für Kindertageseinrichtungen in Bielefeld – Entwicklung eines „Digitalfahrplans Kita 2026“
Gemeinsamer Antrag von FDP und CDU
…Verwaltung mit der Erarbeitung eines Digitalisierungskonzepts für Bielefelder Kitas bis Anfang 2026 zu beauftragen. Der „Digitalfahrplan…
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27.02.2025 · Digitalisierungsausschuss · TOP 6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage
Neuorganisation des Amtes BIE-Digital und des Amtes für Zentrale Leistungen
Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (25.02.2025)
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20.11.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage
Sachstand Umsetzung Digitalstrategie allg. bildende Schulen und Zufriedenheitsumfrage zur Digitalisierung an den Bielefelder Schulen
Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (19.11.2024)
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02.10.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 2.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
Teilnahme der Stadt Bielefeld an überregionalen Veranstaltungen zum Thema Digitalisierung in Q4/24