Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • Linke

   Aufstellfläche für Radfahrer an der Kreuzung Feilenstraße / Bahnhofstraße

   Antrag der Fraktion Die Linke vom 01.09.2026

   …an der Kreuzung Feilenstraße und Bahnhofstraße prüfen soll. Damit soll Radfahrenden aus Richtung Jöllenbeck das Queren in Richtung…

2. 15.01.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

   Verbesserung der Beleuchtung in der Bahnhofstraße

   In der Sitzung ging es um eine verbesserte Beleuchtung der Bielefelder Bahnhofstraße durch den Austausch der Verglasung an den dortigen…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (18.12.2025)

3. 30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 1.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   • Grüne

   Ergänzungsantrag der Fraktion Die Grünen zu TOP.1 "Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 02.1 „City-Quartier Bahnhofstraße-Arndtstraße-Friedenstraße / Mitte“

   Ein Antrag der Grünen zur intensiveren Prüfung, ob bestehende Gebäude des Karstadt-Areals zumindest teilweise erhalten werden können,…

   zu: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 02.1 „City-Quartier Bahnhofstraße-Arndtstraße-Friedenstraße / Mitte“ - Stadtbezirk Mitte - Einleitungsbeschluss Beschluss zu...

4. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Linke

   Abbiegeregelung an der Kreuzung Feilenstraße / Bahnhofstraße

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.04.2026

   Die Fraktion Die Linke fragt, ob das Verbot des Linksabbiegens von der Feilenstraße in die Bahnhofstraße nach Abschluss der dortigen…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (29.04.2026)

5. 25.01.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Linke

   Pflasterfugen in der Obernstraße, der Niedernstraße und der Bahnhofstraße

   Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 18.01.2024

   …Obernstraße, der Niedernstraße und der Bahnhofstraße. Zudem möchte sie wissen, wie groß die Gefahr von Kantenbrüchen an den Steinen ist…

6. 02.05.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.6 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss)

   Zukunftsweisende Umgestaltung Jöllenbecker Straße zw. Bahnhofstraße und Auf der Hufe hier: Informationen zum Projektstart

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (27.04.2023) · Stadtentwicklungsausschuss (21.03.2023) · Bezirksvertretung Mitte (16.03.2023) und 1 weitere

7. 02.05.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   Änderungsantrag der Koalition zu TOP 4.6 „Zukunftsweisende Umgestaltung Jöllenbecker Straße zw. Bahnhofstraße und Auf der Hufe“ (Drucksache 4467/2020-2025)

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat mit Mehrheit einen Änderungsantrag zur Umgestaltung der Jöllenbecker Straße beschlossen. Die Verwaltung…

   zu: Zukunftsweisende Umgestaltung Jöllenbecker Straße zw. Bahnhofstraße und Auf der Hufe hier: Informationen zum Projektstart

8. 20.10.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 14.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Verlegung des Papierkorbs in der Bahnhofstraße 27 und Erneuerung der Papierkörbe in der Fußgängerzone [Bericht zur Drucksache 4519/2020-2025 - TOP 5.3 der Sitzung 01.09.2022]

   zu: Verlegung des Mülleimers in der Bahnhofstraße 27(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.08.2022)

9. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 17.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Linke

   Beschluss der BV Mitte zur Drucksache 1886/2025.2030 vom 01.09.2026 - Aufstellfläche für Radfahrer an der Kreuzung Feilenstraße / Bahnhofstraße

   Antrag der Fraktion Die Linke vom 01.09.2026

10. 30.06.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 1 Beschlussvorlage

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 02.1 „City-Quartier Bahnhofstraße-Arndtstraße-Friedenstraße / Mitte“ - Stadtbezirk Mitte - Einleitungsbeschluss Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

    Der Ausschuss hat die Einleitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans für das City-Quartier rund um das ehemalige Karstadt-Areal…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (30.06.2026)

11. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 13 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Temporäres Kunstprojekt der Bielefeld Marketing GmbH an neun Stelen in der Bahnhofstraße

12. 01.06.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Mobile Möblierung in der Bahnhofstraße: Sofortprogramm Innenstadt NRW – Schaffung von Innenstadtqualitäten

13. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1.1 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Anträge Nachtrag

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Masterplan Bahnhofstraßenquartier

    Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 24.11.2022

14. 01.09.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • Grüne

    Verlegung des Mülleimers in der Bahnhofstraße 27

    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.08.2022

15. 01.09.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 18.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    City-Marketing in der Bahnhofstraße und ihrem Umfeld

16. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Aktuelle Zahlen der Besucher*innen im Quartier Bahnhof-, Stresemann- und Arndtstraße

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.05.2025

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den aktuellen Besucherzahlen im Quartier Bahnhofstraße, Stresemannstraße und…

17. 06.05.2025 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Anfrage der FDP-Fraktion zur Umsetzung größerer Mülleimer

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Standorten und dem Zeitplan für die vom Betriebsausschuss Umweltbetrieb angekündigte Aufstellung…

18. 22.09.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Anfrage der Fraktion Die Linke zu dem Thema "Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses zu öffentlichen Toiletten in der Innenstadt" vom 15.09.2026

    Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem aktuellen Stand zur Umsetzung eines Ratsbeschlusses zu öffentlichen Toiletten in der…

19. 28.11.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Situation Mülleimer

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.11.2024

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Gründen für einen verpackten städtischen Mülleimer in der Bahnhofstraße. Zudem fragt sie, ob und…

20. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Grüne

    Fahrradfahren in Fußgängerzonen

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.06.2024

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den Zeiten für den Lieferverkehr in den Fußgängerzonen der Innenstadt und fragt,…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (13.06.2024)