19 Tagesordnungspunkte RSS-Feed Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 03.03.2020 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Informationen zum Bahnverkehr in Bielefeld

    Antrag Die Linke vom 18.02.2020

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat einstimmig beschlossen, sich über die künftige Entwicklung des Bahnverkehrs in Bielefeld zu…

  2. 03.03.2020 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Änderungsantrag zu TOP 5.4 von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, LiB und Bürgernähe/Piraten

    Einstimmig beschlossen wurde die Ausrichtung eines Fachgesprächs über die Zukunft des Bielefelder Bahnverkehrs und des Hauptbahnhofs. Die…

    zu: Informationen zum Bahnverkehr in Bielefeld, Antrag Die Linke vom 18.02.2020

  3. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Resolution zu Generalsanierungen Minden-Wunstorf und Osnabrück-Bremen 2030

    gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 17.06.2024

    …die Stadt tragfähige Konzepte für den Bahnverkehr anstelle unzureichenden Schienenersatzverkehrs. Für Pendlerinnen und Pendler aus Bielefeld…

  4. 13.09.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Antrag Koaliton "– Gemeinsame Erklärung zum Neubau der ICE-Trasse Bielefeld und Hannover-"

    …den Ausbau für den überregionalen Bahnverkehr, fordert dabei aber den Schutz von Umwelt und Johannisbachaue sowie eine starke Rolle des…

    zu: Gemeinsame Erklärung zum Neubau der ICE-Trasse Bielefeld und Hannover

  5. 22.09.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
    • Linke

    Ersetzungsantrag der Fraktion Die Linke zu TOP 4.2 "Lipper Bahnsteig am Hauptbahnhof realisieren"

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat einen Ersetzungsantrag der Fraktion Die Linke zur Realisierung eines Lipper Bahnsteigs am Hauptbahnhof…

    zu: Lipper Bahnsteig am Hauptbahnhof realisieren (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 03.03.2026)

  6. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.10.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen
    • CDU
    • SPD

    Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD zur Drucks.-Nr. 1077/2025-2030

    Der Rat hat sich einstimmig dafür ausgesprochen, dass die Bielefelder Stadtverwaltung sich bei der Deutschen Bahn und den übergeordneten…

    zu: Fernzughalte in OWL bei Umleitungen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 14.04.2026)

  7. 14.04.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.2.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen
    • CDU
    • SPD

    Planungsstand Lipper Bahnsteig am Hauptbahnhof (Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion am 14.04.2026) Der Antrag wurde im Nachgang der Sitzung erfasst.

    Der Ausschuss hat den Antrag zum Planungsstand für den Lipper Bahnsteig am Bielefelder Hauptbahnhof einstimmig beschlossen. Ziel der…

    zu: Lipper Bahnsteig am Hauptbahnhof realisieren (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 03.03.2026, verwiesen vom Rat der St...

  8. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.6 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Vorlage § 24 GO NRW mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

    Planung einer ICE-Trasse durch das Johannisbachtal

    Ein Bürgerantrag von Naturschutzverbänden zur Planung einer ICE-Trasse durch das Johannisbachtal wurde vom Stadtentwicklungsausschuss…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (20.05.2025)

  9. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
    • SPD

    Antrag zur "Planung einer ICE-Trasse durch das Johannisbachtal"

    Antrag SPD-Fraktion vom 01.07.2025

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat einen Antrag der SPD-Fraktion zur Planung einer ICE-Trasse durch das Johannisbachtal mit großer…

    zu: Planung einer ICE-Trasse durch das Johannisbachtal

  10. 13.02.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen
    • CDU
    • SPD
    • Grüne
    • Linke
    • FDP
    • Einzel

    Verlängerung der Förderphase zur Sanierung des Braker Bahnhofs

    gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie der Einzelvertreter von FDP und Die Linke vom 04.02.2025

    Die Bezirksvertretung Heepen forderte die Verwaltung einstimmig auf, sich für eine Verlängerung der Bundesförderung zur Sanierung des Braker…

  11. 05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Haushaltsplan mit Stellenplan 2025/2026 des Amtes für Verkehr

    …Verkehrsanlagen und den Bus- und Bahnverkehr in Bielefeld fest. Für die Bürgerinnen und Bürger betrifft dies direkt die Pflege und den…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (17.09.2024)

  12. 05.09.2024 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • SPD

    Bahnhof Brake

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.08.2024

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Planungen für den Bahnhof Brake. Sie möchte wissen, wie Pläne für eine mögliche Schnellbahntrasse…

  13. 25.04.2024 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • CDU

    Neue ICE Bahntrasse

    Die CDU in der Bezirksvertretung Heepen erkundigt sich nach dem aktuellen Zeitplan für das Planungsverfahren zur neuen ICE-Trasse im…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (21.03.2024) · Bezirksvertretung Heepen (22.02.2024)

  14. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

    Umsetzung von Maßnahmen des 3. Nahverkehrsplans der Stadt Bielefeld zum Fahrplanwechsel 2024

    Der Rat hat einstimmig finanzielle Mittel für den Nahverkehrsplan freigegeben, um den Bus- und Bahnverkehr schrittweise auszubauen. Ab…

    zu: Umsetzung von Maßnahmen des 3. Nahverkehrsplans der Stadt Bielefeld zum Fahrplanwechsel 2024

  15. 14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Gemeinsame Erklärung zum Neubau der ICE-Trasse Bielefeld und Hannover

    Der Rat hat sich mit großer Mehrheit und abweichend vom ursprünglichen Verwaltungsvorschlag zu den Plänen für die ICE-Neubaustrecke…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (13.09.2023) · Stadtentwicklungsausschuss (06.06.2023) · Stadtentwicklungsausschuss (02.05.2023)

  16. 09.03.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
    • Linke

    ICE-Neu/Ausbaustrecke Hamm – Bielefeld – Hannover

    Antrag der Fraktion Die Linke vom 01.12.2020

    Der Ausschuss hat mit einer Enthaltung beschlossen, eine Informationsveranstaltung zur geplanten ICE-Neu- und Ausbaustrecke…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (02.02.2021) · Rat der Stadt Bielefeld (10.12.2020)

  17. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 38 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Änderung der VVOWL-Satzung

    …Umstrukturierungen im regionalen Bahnverkehr sowie rechtliche Vorgaben zur Beteiligung beratender Mitglieder.

  18. 27.05.2020 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen
    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke zur Parkplatzsituation im Tierpark Olderdissen

    …eine Prüfung für besseren Bus- und Bahnverkehr an Wochenenden und Feiertagen.

  19. 24.03.2020 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

    P+R Parkplatz Haltepunkt Ubbedissen

    Antrag Die Linke vom 13.03.2020

    Einstimmig wurde die Verwaltung beauftragt zu prüfen, ob am Haltepunkt Ubbedissen eine Park-and-Ride-Anlage neben der B66n eingerichtet…