197 Tagesordnungspunkte RSS-Feed Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 13.02.2025 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • FDP

    Barrierefreiheit an Senner Schulen

    Anfrage FDP/Conze vom 31.01.2025

    Die FDP erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Barrierefreiheit an den Schulen im Stadtbezirk Senne. Zudem möchte sie wissen, welche…

  2. 31.08.2023 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.11 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • CDU

    Anfrage zur Barrierefreiheit in Praxen, Apotheken und Pflegeheimen in Sennestadt

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Anteil barrierefreier Arztpraxen, Apotheken und Pflegeheime im Stadtbezirk Sennestadt. Zudem…

  3. 10.04.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • SPD

    Barrierefreiheit bei Neu- und Umbau von Spielplätzen

    SPD Anfrage vom 20.03.24

    Die SPD-Fraktion fragt, wie die Verwaltung bei Neu- und Umbauten von Spielplätzen Barrierefreiheit sicherstellt und welche Vorschläge es für…

  4. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen
    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Antrag zur Barrierefreiheit in Baustellen im Stadtbezirk Schildesche

    gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 24.04.2026

    …zur Durchsetzung der Standards für Barrierefreiheit an Baustellen aufzufordern. Damit soll sichergestellt werden, dass Fußwege ausreichend…

  5. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag
    • SPD

    Umsetzungsstand Antrag 12.09.2024 - Mehr Barrierefreiheit in Mitte (Drs.-Nr.8586/ 2020-2025)

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.02.2026

    …September 2024 zur Verbesserung der Barrierefreiheit im Stadtbezirk Mitte. Sie fragt nach durchgeführten Ortsbesichtigungen, dem Zeitplan…

  6. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Fehlende Barrierefreiheit der Vamos-Bahnen

    Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 10.05.2025

    Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich nach der Barrierefreiheit der Vamos-Stadtbahnen für Personen mit elektrischen Rollstühlen. Hintergrund…

  7. 20.03.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.7 Anfragen
    • SPD

    Nachfragen Barrierefreiheit im Sennestadthaus

    …vom Oktober 2024 zur Verbesserung der Barrierefreiheit im Sennestadthaus. Konkret fragt sie nach dem Zeitplan für die bauliche…

  8. 30.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld - Entwurf Hier: Barrierefreiheit

    Der Ausschuss hat den Entwurf zum Dritten Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld bezüglich des Themas Barrierefreiheit mit großer Mehrheit…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (02.11.2021)

  9. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 5.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • CDU
    • Grüne
    • FDP
    • Einzel

    Barrierefreiheit Bushaltestellen im Stadtbezirk Stieghorst

    Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion, der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 16.06.2026

    Die CDU-Fraktion sowie die Einzelvertretungen von Bündnis 90/Die Grünen und FDP fragen nach dem Zeitplan für den barrierefreien Ausbau der…

  10. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag
    • Grüne

    Sachstand Barrierefreiheit am Ostbahnhof

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.04.2026

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich, ob der Verwaltung Pläne der Deutschen Bahn zum barrierefreien Umbau und zur…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (29.04.2026)

  11. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

    Mehr Barrierefreiheit in Mitte

    Beschluss des Beirates für Behindertenfragen vom 25.02.2026

    Die Bezirksvertretung Mitte hat einer Empfehlung des Beirates für Behindertenfragen einstimmig zugestimmt. Die Stadtverwaltung wird damit…

  12. 15.01.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.1 Anfragen
    • Grüne

    Barrierefreiheit am Ostbahnhof

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.12.2025

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach Plänen für einen barrierefreien Aus- oder Umbau sowie die Verbesserung der Zugangs-…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (18.12.2025)

  13. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Barrierefreiheit des neuen Eingangsbereichs des Klinikum Mitte

    Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 01.02.2022

    Die AfD-Ratsgruppe fragt, ob im Zuge der Modernisierung des Eingangsbereichs am Klinikum Mitte die Verlegung von Kopfsteinpflaster geplant…

  14. 21.09.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

    Umbau der Jöllenbecker Straße zur Ertüchtigung für den VAMOS-Einsatz, Herstellung der Barrierefreiheit und Verringerung der funktionalen Mängel für den Rad– und Fußgängerverkehr, Fortführung der Planung.

    Der Ausschuss hat mehrheitlich und abweichend von der Verwaltungsvorlage über den weiteren Umbau der Jöllenbecker Straße entschieden. Die…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (16.09.2021)

  15. 21.09.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 15.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen
    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Umbau Jöllenbecker Straße

    Antrag von SPD-Fraktion, Bündnis 90/ Die Grünen, Die Linke, TOP 15

    Mit Mehrheit wurde ein Antrag beschlossen, der konkrete Nachbesserungen für den Umbau der Jöllenbecker Straße verlangt. Die Verwaltung…

    zu: Umbau der Jöllenbecker Straße zur Ertüchtigung für den VAMOS-Einsatz, Herstellung der Barrierefreiheit und Verringerung der funktionalen Mängel für den Rad– und...

  16. 26.08.2020 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.5 Anfragen
    • Grüne

    Anfrage Bündnis 90 DIE GRÜNEN - Barrierefreiheit Homepage

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, ob die Homepage der Stadt Bielefeld gemäß der EU-Richtlinie 2016/2102 barrierefrei ist. Sie…

  17. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen
    • SPD

    Mehr Barrierefreiheit in Mitte

    Antrag der SPD-Fraktion vom 02.09.2024

  18. 29.02.2024 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Verbesserung der Barrierefreiheit und der Verkehrssicherheit an der Beckhausstraße am Hochbahnsteig Deciusstraße sowie an den Einmündungen Deciusstraße und Hamfeldstraße

  19. 18.01.2024 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 11.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
    • SPD

    Barrierefreiheit/-armut im Botanischen Garten

    Antrag der SPD Fraktion TOP 6.1, Sitzung vom 19.01.2023

  20. 25.05.2023 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 14.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
    • SPD

    Barrierefreiheit/-armut im Botanischen Garten

    Antrag der SPD Fraktion TOP 6.1; Sitzung vom 19.01.2023