50 Tagesordnungspunkte RSS-Feed Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 21.09.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag
    • FDP

    Baulandstrategie: Anzahl Grundstücksverkäufe und Baugenehmigungen, Anfrage vom 14.09.2021, FDP

    …wie viele Grundstücksverkäufe und Baugenehmigungen seither erfolgt sind, wie viele Bewerbungen es gab und nach welchen Kriterien Grundstücke…

  2. 24.10.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt

    Antrag FDP-Fraktion "Baugenehmigung Riding Ranch"

    …Vorgängen und Rechtsfolgen rund um die Baugenehmigung der „Riding Ranch“ zu beauftragen, wurde mit Mehrheit abgelehnt. Damit wird es vorerst…

  3. 02.05.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Information zu nicht ausgeführten Baugenehmigungen

  4. 11.01.2022 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Mitteilung i. S. Bauvorhaben Brockhagener Str. 285 „Errichtung eines landwirtschaftlichen Betriebs zur Pensionspferdehaltung“, Baugenehmigung vom 02.07.2021

  5. 16.09.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • Linke

    Nutzungskonzepte Falkendom

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 27.08.2021

    Die Fraktion Die Linke fragt nach Nutzungskonzepten und der aktuellen kulturellen Nutzung des Falkendoms für Jugendliche. Hintergrund ist…

  6. 20.05.2020 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • SPD

    Zustand des Hauses „Windelsbleicher Straße 1“

    Anfrage der SPD-Fraktion

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach neuen Entwicklungen beim Verfahren zur Erhaltung des denkmalgeschützten Hauses in der Windelsbleicher…

  7. 25.03.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • Grüne

    Ausweisung eines Wasserschutzgebietes am Flugplatz Senne

    Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen vom 16.03.2026

    …möchte sie wissen, warum bereits eine Baugenehmigung für einen Hangar erteilt wurde, ohne die Brunnenverlegung abzuwarten.

  8. 27.04.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • CDU

    Bauvorhaben Carl-Severing-Straße / Magdalenenstraße in Quelle

    Anfrage der CDU-Fraktion

    Die CDU-Fraktion fragt, ob im Genehmigungsverfahren für das Bauvorhaben an der Carl-Severing-Straße / Magdalenenstraße geprüft wurde, wie…

  9. 01.02.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • Linke

    Bauvorhaben Drogeriemarkt „Rossmann“, Windelsbleicher Straße

    Anfrage DIE LINKE vom 17.01.2022

    Die Ratsfraktion DIE LINKE fragt nach den Gründen für die Genehmigung des Drogeriemarktes „Rossmann“ an der Windelsbleicher Straße, da der…

  10. 27.01.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.12 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • Linke
    • Einzel

    Riding-Ranch "Hagedorn" in Holtkamp

    Anfrage der Einzelvertreterin "Die Linke"

    Die Einzelvertreterin von „Die Linke“ erkundigt sich nach den Gutachten, die im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens für die Riding-Ranch…

  11. 25.11.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • CDU

    Sachstand Bauprojekt Brockhagener Str. 285

    Anfrage der CDU Fraktion

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand des Bauprojekts zum Neubau einer Reithalle an der Brockhagener Straße 285.

  12. 28.10.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • FDP
    • Einzel

    Gaststätte "Am Stadion" in Brackwede

    Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    Der Einzelvertreter der FDP fragt, warum die ehemalige Gaststätte „Am Stadion“ keine Genehmigung besitzt, obwohl sie seit Jahrzehnten…

  13. 21.09.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag
    • Grüne

    Bau einer Reithalle an der Brockhagener Straße 285 Anfrage vom 10.09.2021, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den rechtlichen Grundlagen für den Bau einer Reithalle und zugehöriger Anlagen in…

  14. 06.05.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • CDU

    Kiosk am Treppenplatz in Brackwede

    Anfrage der CDU-Fraktion

    …am Treppenplatz in Brackwede keine Baugenehmigung erteilt wurde. Zudem fragt sie, ob es für den Betreiber ordnungsrechtliche Konsequenzen…

  15. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Informationsvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB; hier: Errichtung eines Einfamilienhauses, Neue Straße 7

    Mit großer Mehrheit hat die Bezirksvertretung einer bauplanungsrechtlichen Befreiung für die Errichtung eines Einfamilienhauses an der Neuen…

  16. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Informationsvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB; hier: Neubau eines Einfamilienhauses am Alten Postweg 30

    Für den Neubau eines Einfamilienhauses am Alten Postweg 30 hat die Bezirksvertretung Heepen einer baurechtlichen Befreiung mit großer…

  17. 30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • Linke

    Prioritäten beim geförderten Wohnungsbau

    Anfrage der Fraktion "Die Linke" vom 22.06.2026

    Die Fraktion Die Linke fragt nach den Kriterien und Prioritäten bei der Bearbeitung von Anträgen auf Wohnungsbauförderung. Zudem möchte…

  18. 30.04.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Informationsvorlage einstimmig beschlossen

    Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB; hier: Errichtung von 10 Doppelhaushälften mit Außenstellplätzen und Carports zwischen den Gebäuden Am Großen Wiel 18 und 26

    Die Bezirksvertretung Heepen hat eine bauplanungsrechtliche Befreiung zugunsten des Wohnungsbaus einstimmig beschlossen. Damit wird die…

  19. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • Linke

    Umsetzungsstand großer Wohngebiete

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 13.01.2026

    Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem aktuellen Umsetzungsstand von vier großen Wohnbaugebieten in Bielefeld. Sie möchte wissen,…

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (12.02.2026) · Rat der Stadt Bielefeld (22.01.2026)

  20. 03.03.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Anwendung der Erleichterungsmöglichkeiten des "Bau-Turbo-Gesetzes"

    Dadurch sollen Baugenehmigungsverfahren für neuen Wohnraum in Bielefeld beschleunigt werden.