Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • CDU

   Wie ist der aktuelle Stand bei den Verhandlungen zur Baulastübernahme der Paderborner Straße

   Anfrage CDU-Ratsfraktion vom 24.06.2025

   Die CDU-Ratsfraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Verhandlungen zur Übernahme der Baulast für die Paderborner Straße. Zudem…

2. 10.05.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Baulastübernahme durch Straßen NRW auf der Jöllenbecker Straße

   gem. Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke v. 29.03.2021

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat einen Antrag zur Baulastübernahme durch Straßen NRW auf der Jöllenbecker Straße bei einer Enthaltung…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (29.03.2022) · Bezirksvertretung Jöllenbeck (29.04.2021)

3. 22.09.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Baulastübernahme L 756

4. 22.09.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 11.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Baulastübernahme Wertherstraße (DS 1304/2020-2025/1)

   zu: Temporeduzierung auf 50 km/h an der Wertherstraße vom Kreisverkehr Zehlendorfer Damm bis zur Ampelanlage Höhe Twellbachtal (Antrag der SPD-Fraktion vom 16.04.20...

5. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 16.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Baulastübernahme Wertherstraße

   Beschluss vom 29.04.2021, Drucksache 1304/2020-2025/1

   zu: Temporeduzierung auf 50 km/h an der Wertherstraße vom Kreisverkehr Zehlendorfer Damm bis zur Ampelanlage Höhe Twellbachtal (Antrag der SPD-Fraktion vom 16.04.20...

6. 28.04.2022 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 12.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Baulastübernahme durch Straßen NRW auf der Jöllenbecker Straße

7. 16.01.2020 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Baulastübernahme der L756

   Im Rahmen einer Anfrage zur Stadtbahnverlängerung nach Sennestadt wird gefragt, warum die Stadt Bielefeld nicht die Baulast für die L756…

8. 22.09.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Anfrage der Fraktion Die Linke zu dem Thema "Einrichtung einer Ortsdurchfahrt in Babenhausen" und "Aufstellung von 30 km/h Schilder an der GS Babenhausen" vom 15.09.2026

   Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zur Einrichtung einer Ortsdurchfahrt in Babenhausen sowie zur Aufstellung…

9. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 7.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Linke

   Einrichtung einer Ortsdurchfahrt in Babenhausen mit 30 km/h

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 09.09.2026

   Die Fraktion Die Linke fragt nach dem Sachstand zur Einrichtung einer Ortsdurchfahrt in Babenhausen und der Aufstellung von…

10. 10.12.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 11.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    • CDU

    Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 11 "Mobilitätslinie - Grundsätze für die Entwurfsplanung"

    …sowie die Kosten und Folgen einer Baulastübernahme gesondert darzustellen, wurde mit Mehrheit abgelehnt. Die Planungen werden daher ohne…

    zu: Mobilitätslinie – Grundsätze für die Entwurfsplanung