Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 26.09.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Weihnachtsbäume und Baumschutzsatzung

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Konsequenzen der Baumschutzsatzung auf gespendete Weihnachtsbäume aus dem Vorjahr. Sie fragt, ob…

2. 07.02.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Baumschutzsatzung

   Anfrage der FDP vom 30.01.2023

   …durch das Inkrafttreten der Baumschutzsatzung und fragt, ob stets ein Baumprüfer hinzugezogen werden muss. Zudem möchte sie wissen, welche…

3. 20.10.2022 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Baumschutzsatzung

   Anfrage der CDU vom 11.10.2022

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den praktischen Auswirkungen der neuen Baumschutzsatzung. Sie fragt, woher künftig Weihnachtsbäume…

4. 23.06.2022 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 1.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Änderungsantrag zu TOP 6 "Baumschutzsatzung"

   Antrag der FDP vom 24.05.2022

   Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz lehnte einen Antrag ab, bei der Baumschutzsatzung eine Genehmigungsfiktion einzuführen. Demnach…

   zu: Baumschutzsatzung

   Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (24.05.2022)

5. 23.06.2022 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 1.4 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • PARTEI

   Änderungsantrag zu TOP 1.1 "Baumschutzsatzung"

   Antrag von Die Partei vom 21.06.2022

   Ein Änderungsantrag zur städtischen Baumschutzsatzung bezüglich verbotener Handlungen und Ausnahmen bei der Grünpflege wurde im…

   zu: Baumschutzsatzung

6. 23.06.2022 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 1.5 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

   • CDU

   Änderungsantrag zu TOP 1 "Baumschutzsatzung"

   Antrag der CDU vom 22.06.2022

   Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz hat einen Änderungsantrag zur Baumschutzsatzung mehrheitlich abgelehnt. Weitere inhaltliche Details…

   zu: Baumschutzsatzung

7. 16.11.2023 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Baumschutz am Remterweg

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

   …auf den Schutz von Bäumen gemäß der Baumschutzsatzung hingewiesen und wie deren Einhaltung überwacht wird. Anlass sind vermutete Verstöße…

8. 16.05.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Anträge Baumschutzsatzung und Bauprogramm

   Anfrage der CDU vom 09.05.2023

   Die CDU-Fraktion fragt nach der Anzahl der Anträge auf Baumfällungen seit Einführung der Baumschutzsatzung und will wissen, wie viele…

9. 18.04.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Personal Baumschutzsatzung

   Anfrage der CDU vom 06.04.2023

   Die CDU-Fraktion fragt nach dem Zeitplan für die Besetzung der Stellen zur Bearbeitung der Baumschutzsatzung. Zudem möchte sie wissen, wer…

10. 07.03.2023 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.5.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Baumschutzsatzung

    Anfrage der CDU vom 24.02.2023

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Auswirkungen der Einführung der Baumschutzsatzung auf den Ausbau und Neubau von Schulen. Sie…

11. 27.10.2021 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Bielefelder Baumschutzsatzung

    Antrag der Koalition vom 01.10.2021

    Die Stadtverwaltung wurde mit Mehrheit beauftragt, den Entwurf für eine neue Bielefelder Baumschutzsatzung zu erarbeiten. Angelehnt an das…

12. 31.10.2023 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig beschlossen

    Baumschutz beim Ersatzbau der Martin-Niemöller-Gesamtschule

    Ein Bürgerantrag forderte, beim geplanten Ersatzbau für die Martin-Niemöller-Gesamtschule auf Baumfällungen zu verzichten,…

13. 31.10.2023 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 4.1.1 Informationsvorlage

    Bürgerantrag nach § 24 GO NRW vom 09.09.2023 zum geplanten Neubau der Martin-NiemöIler-Gesamtschule

    zu: Baumschutz beim Ersatzbau der Martin-Niemöller-Gesamtschule

14. 23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung mit Mehrheit beschlossen

    Baumschutzsatzung

    Der Rat hat mehrheitlich den Beschluss für eine Baumschutzsatzung gefasst, um den Baumbestand in zusammenhängend bebauten Bereichen besser…

    Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (23.06.2022) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (24.05.2022)

15. 23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtragsvorlage (Beschluss)

    Baumschutzsatzung, hier: redaktionelle Änderungen

    zu: Baumschutzsatzung

    Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (23.06.2022)

16. 23.06.2022 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 1.3 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Anträge

    Änderungsantrag zu TOP 1.1 "Baumschutzsatzung"

    Antrag der Koalition vom 22.06.2022

    zu: Baumschutzsatzung

17. 23.06.2022 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 1.6 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Anträge

    • FDP

    Änderungsantrag zu TOP 1.1 "Baumschutzsatzung"

    Antrag der FDP vom 22.06.2022

    zu: Baumschutzsatzung

18. 12.02.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Anträge

    • FDP

    Baumschutzsatzung aussetzen

    Antrag der FDP-Fraktion vom 12.01.2026

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (22.01.2026)

19. 12.02.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit beschlossen

    • CDU
    • SPD

    Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD zu Drucks.-Nr. 0282/2025-2030

    Der Rat der Stadt hat mit Mehrheit die Aufhebung der Bielefelder Baumschutzsatzung von 2022 beschlossen. Künftig sollen die Mittel ab 2027…

    zu: Baumschutzsatzung aussetzen (Antrag der FDP-Fraktion vom 12.01.2026)

20. 12.02.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1.1.1 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Anträge Nachtrag

    • Einzel

    Änderungsantrag von Herrn Peter [Einzelvertreter] zu Drucks.-Nr. 0606/2025-2030

    zu: Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD zu Drucks.-Nr. 0282/2025-2030