Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 14.02.2023 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Fertigstellungstermine Schulneubau und Schulerweiterungen

   Anfrage der FDP vom 07.02.2023

   …Schulen nach der aktuellen Bauplanung jeweils zu Beginn eines Schuljahres bereitstehen werden. Sie bittet dabei um eine Aufschlüsselung nach…

2. 30.09.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Innenstadt (INSEK Innenstadt)

   Der Ausschuss hat das Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (INSEK) für die Innenstadt einstimmig beschlossen. Die Stadt plant…

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (22.09.2026)

3. 22.09.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Anfrage der Fraktion Die Linke zu dem Thema "Tagespflegeplätze in Stieghorst" vom 15.09.2026

   Die Fraktion Die Linke erkundigt sich, wie an der Stieghorster Straße 90 planungsrechtlich eine Tagespflegeeinrichtung errichtet und…

4. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Informationsvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB; hier: Errichtung eines Einfamilienhauses, Neue Straße 7

   Mit großer Mehrheit hat die Bezirksvertretung einer bauplanungsrechtlichen Befreiung für die Errichtung eines Einfamilienhauses an der Neuen…

5. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Informationsvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Abweichung nach § 246e BauGB; hier: Errichtung eines Einfamilienhauses rückwärtig der Kolmarer Straße 32

   Die Bezirksvertretung hat mit großer Mehrheit einer Ausnahme von planungsrechtlichen Vorgaben für den Bau eines Einfamilienhauses hinter der…

6. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Anfrage zum aktuellen Stand zur Bautätigkeit für das neue Feuerwehrgerätehaus in Schildesche an der Westerfeldstraße

   Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen vom 11.06.2026

   Die Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke fragen nach dem aktuellen Stand und Zeitplan für den Neubau des…

7. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Außenbereichssatzung „Wandweg“ - Stadtbezirk Stieghorst - Erneuter Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

   Die Bezirksvertretung Stieghorst hat den erneuten Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss für die Außenbereichssatzung „Wandweg“ mit großer…

8. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 8 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit abgelehnt

   Einstellung des Verfahrens zur Aufstellung der Außenbereichssatzung "Twellbachtal / Dornberger Straße" - Stadtbezirk Dornberg - Einstellungsbeschluss

   Die Bezirksvertretung Dornberg hat den Vorschlag der Verwaltung, das Verfahren zur Aufstellung der Außenbereichssatzung „Twellbachtal /…

9. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 9.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen

   Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB; hier: Errichtung von 10 Doppelhaushälften mit Außenstellplätzen und Carports zwischen den Gebäuden Am Großen Wiel 18 und 26 - aktueller Sachstand -

   …aktuellen Sachstand bezüglich einer bauplanungsrechtlichen Befreiung Am Großen Wiel gefasst. Konkret geht es um die geplante Errichtung…

10. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 9.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen

    Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB; hier: Errichtung von 4 Mehrfamilienhäusern mit Carport Stellplätzen an der Grafenheider Straße 44 - aktueller Sachstand -

    Die Bezirksvertretung Heepen hat mit großer Mehrheit den aktuellen Sachstand zu einer bauplanungsrechtlichen Befreiung an der Grafenheider…

11. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Satzung über die Aufhebung der Ortssatzung „Auf dem weissen Feld“ – Stadtbezirk Jöllenbeck – Satzungsbeschluss

    Der Stadtrat hat mehrheitlich beschlossen, die historische Ortssatzung „Auf dem weissen Feld“ aus dem Jahr 1956 im Stadtbezirk Jöllenbeck…

12. 30.04.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Innenbereichssatzung „Am Johannisbach, Weißes Feld, Untere Wende / Theesen“ – Stadtbezirk Jöllenbeck – Satzungsbeschluss

    Die Bezirksvertretung Jöllenbeck sprach sich einstimmig für die neue Innenbereichssatzung „Am Johannisbach, Weißes Feld, Untere Wende /…

13. 30.04.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Informationsvorlage einstimmig beschlossen

    Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB; hier: Errichtung von 10 Doppelhaushälften mit Außenstellplätzen und Carports zwischen den Gebäuden Am Großen Wiel 18 und 26

    Die Bezirksvertretung Heepen hat eine bauplanungsrechtliche Befreiung zugunsten des Wohnungsbaus einstimmig beschlossen. Damit wird die…

14. 15.01.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 5.5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Informationsvorlage einstimmig beschlossen

    Anhörung der Bezirksvertretung zu einer Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB; hier: Errichtung von drei Mehrfamilienhäusern an der Straße Lämmkenstatt

    Die Bezirksvertretung Heepen hat einer bauplanungsrechtlichen Befreiung für die Errichtung von drei Mehrfamilienhäusern an der Straße…

15. 11.12.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Grüne

    Bauturbo

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.12.2025

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach der kommunalen Umsetzung des neuen „Bau-Turbo-Gesetzes“ zur schnelleren Schaffung von…

16. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 35.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Innenbereichssatzung „An der Eisenstraße, der Zinnstraße und dem Messingweg / Quelle“ - Stadtbezirk Brackwede - Satzungsbeschluss

    …schafft dieser Schritt klare bauplanungsrechtliche Vorgaben für Vorhaben im Bestand.

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (12.06.2025)

17. 20.03.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Bebauungsplan Nr. I/B 4-4 „Kirchplatz“, Aufhebung - Stadtbezirk Brackwede - Aufhebungsbeschluss Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

    Der Bebauungsplan „Kirchplatz“ in Brackwede für den Bereich rund um die Haupt- und Bodelschwinghstraße soll formal aufgehoben werden. Die…

18. 10.12.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Fehlende Fuß- bzw. Fuß/Radwege entlang von Kreis- und Landesstraßen

    Anfrage DIE LINKE Ratsfraktion vom 08.08.2024

    …dieser Abschnitte bereits konkrete Bauplanungen vorliegen. Zur Begründung verweist sie auf bestehende Sicherheitsrisiken im Außenbereich, wo…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (05.11.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (17.09.2024)

19. 10.12.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.23.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24.1 „Forschungs- und Bürogebäude Kurt-Schumacher-Straße Ecke Voltmannstraße / Universität“ - Stadtbezirk Schildesche - Ergänzungen zum Einleitungsbeschluss

    Der Ausschuss hat ergänzend beschlossen, Auswirkungen des geplanten Forschungs- und Bürogebäudes an der Kurt-Schumacher-Straße auf die…

    zu: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24.1 „Forschungs- und Bürogebäude Kurt-Schumacher-Straße Ecke Voltmannstraße / Universität“ - Stadtbezirk Schildesche - Einl...

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (05.11.2024) · Bezirksvertretung Schildesche (31.10.2024)

20. 11.09.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • FDP

    Generalsanierung der Kunsthalle

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 20.08.2024

    Die FDP-Fraktion fragt, ob in der Verwaltung Einvernehmen über die Auslegung des Beschlusses zur Generalsanierung der Kunsthalle Bielefeld…