Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 16.05.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Anträge Baumschutzsatzung und Bauprogramm

   Anfrage der CDU vom 09.05.2023

   …Anträge Projekte aus dem Städtischen Bauprogramm 2022 betreffen.

2. 24.05.2022 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Städtisches Bauprogramm 2022 ff. und Klimaschutzmaßnahmen

   Anfrage von Die Linke vom 07.02.2022

   …bis 2030 in das städtische Bauprogramm 2022 ff. eingeflossen ist oder ob Maßnahmen zusätzlich ausgeführt werden. Zudem möchte sie wissen,…

   Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (26.04.2022) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (15.02.2022)

3. 19.10.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Städtisches Bauprogramm im Stadtbezirk Brackwede

   Anfrage der CDU-Fraktion

   …Schulbaumaßnahmen auf die bereits im Bauprogramm enthaltenen Vorhaben im Stadtbezirk Brackwede. Sie möchte wissen, ob die Schulbauprojekte…

4. 22.02.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Umfang der sich aus dem Bauprogramm ergebenden Provisorien im Grundschul- und Gymnasialbereich

   Anfrage der FDP vom 15.02.2022

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Schulplätzen, die durch das beschlossene Bauprogramm bis 2025/26 an Grundschulen und bis 2029/30 an…

5. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Beschleunigung des Bauprogramms

   Der Rat hat das städtische Bauprogramm ab 2022 mit Schwerpunkten im Schulbau, bei Rettungsdiensten und in der sozialen Infrastruktur…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.02.2022) · Finanz- und Personalausschuss (10.02.2022) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (08.02.2022) und 38 weitere

6. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen

   Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Beschleunigung des Bauprogramms

   Mit einer Nachtragsvorlage hat der Rat Ergänzungen zum Bauprogramm beschlossen, die unter anderem eine frühzeitige Beteiligung der…

   zu: Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Besch...

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.02.2022) · Finanz- und Personalausschuss (10.02.2022) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (08.02.2022) und 4 weitere

7. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9.2 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Anträge

   • FDP

   Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 9 - Städt. Bauprogramm 2022 ff.

   zu: Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Besch...

8. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • CDU

   Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 9 - Städt. Bauprogramm 2022 ff

   Der Rat hat einen Änderungsantrag zum städtischen Bauprogramm beschlossen, der die Mitsprache vor Ort stärkt. Dringende Bedarfe können nun…

   zu: Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Besch...

9. 26.04.2022 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 9.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • CDU

   Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 9 - Städt. Bauprogramm 2022 hier: Aufnahme des Feuerwehrgerätehauses Lämershagen

   …die Prioritätenliste des städtischen Bauprogramms mit Mehrheit abgelehnt. Damit wird das Bauvorhaben vorerst nicht prioritär im…

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (22.03.2022) · Rat der Stadt Bielefeld (10.02.2022)

10. 26.04.2022 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 9.1.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

    • FDP

    Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.2

    Ein Antrag, das Feuerwehrgerätehaus Lämershagen in die städtische Prioritätenliste aufzunehmen und den Gremien eine aktualisierte…

    zu: Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 9 - Städt. Bauprogramm 2022 hier: Aufnahme des Feuerwehrgerätehauses Lämershagen

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (22.03.2022)

11. 24.09.2024 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anfragen einstimmig beschlossen

    Städtisches Bauprogramm

    Die CDU-Ratsfraktion beantragt die Vorlage einer aktualisierten Arbeitsliste des „Städtischen Bauprogramms“, um frühzeitig über…

12. 25.01.2024 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Städtisches Bauprogramm - bezirkliche Großprojekte

    Die CDU-Fraktion fragt nach den Auswirkungen der Beschlüsse zur Bauliste des Immobilienservicebetriebs auf die bezirklichen Großprojekte…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (23.11.2023)

13. 02.11.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Städtisches Bauprogramm

    Der Rat hat mit großer Mehrheit eine neue Priorisierung für das städtische Bauprogramm beschlossen, um auf gestiegene Baukosten und…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (25.10.2023) · Rat der Stadt Bielefeld (14.09.2023) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.09.2023)

14. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Beschlussvorlage

    Städtisches Bauprogramm

    Wegen steigender Baukosten und Fachkräftemangel wird das städtische Bauprogramm neu geordnet. Geplante Projekte sollen nach klaren Kriterien…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (07.06.2023) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.03.2023)

15. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Städtisches Bauprogramm

    …eine Überarbeitung des städtischen Bauprogramms beschlossen. Zukünftig haben Projekte Vorrang, die dringend benötigte Schulplätze…

    zu: Städtisches Bauprogramm

16. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    gemeinsamer Ergänzungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zur Drucks.-Nr. 5821/2020-2025/1

    Der Rat hat einen Ergänzungsantrag zum Ausbau des Gymnasiums am Waldhof einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen. Für die Erweiterung…

    zu: Städtisches Bauprogramm

17. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

    • FDP

    Schulraumlücke verkleinern - Städtisches Bauprogramm überarbeiten (Antrag der FDP-Fraktion vom 21.02.2023), 2. Lesung

    Ein Antrag der FDP-Fraktion zur Verkleinerung der Schulraumlücke und Repriorisierung des Bauprogramms fand im Rat keine Mehrheit und wurde…

    zu: Städtisches Bauprogramm

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (02.03.2023)

18. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14.3 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

    • CDU

    Verbindliche Budgetierung des städt. Bauprogramms 2022 ff. (Antrag der CDU-Fraktion vom 21.02.2023), 2. Lesung

    zu: Städtisches Bauprogramm

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (02.03.2023)

19. 07.12.2021 · Rechnungsprüfungsausschuss · TOP 3 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Anfragen 1. Lesung

    • FDP

    Städtisches Bauprogramm 2022 ff

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 24.11.2022

    Die FDP-Fraktion fragt, ob durch die Einführung vereinfachter Vergabeverfahren im städtischen 900-Millionen-Euro-Investitionsprogramm ein…

20. 15.05.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • CDU

    Berichterstattung zur Umsetzungsplanung des Bauprogramms

    Antrag der CDU-Fraktion vom 06.05.2025

    …mit einer Berichterstattung zum Bauprogramm zu beauftragen. Konkret soll dargelegt werden, wann bezirkliche Vorhaben – insbesondere im…