562 Tagesordnungspunkte RSS-Feed Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 30.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag
    • Linke

    Alte Bebauungspläne.

    Anfrage DIE LINKE vom 23.11.2021

    …Situation nicht mehr zu alten Bebauungsplänen passt. Zudem erkundigt sie sich nach der Anzahl der Bebauungspläne, die vor 1985 beschlossen…

  2. 21.09.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag
    • Linke

    Schillinggelände (Bebauungsplan I/ST50 1.Ae), Anfrage vom 13.09.2021, DIE LINKE

    …Straßen.NRW geworden ist und ob der Bebauungsplan bereits rechtskräftig ist.

  3. 10.02.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 16.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Bebauungsplan Nr. I/B 4-4 „Kirchplatz“, Aufhebung - Stadtbezirk Brackwede - Aufhebungsbeschluss Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

    Der Ausschuss hat die Aufhebung des Bebauungsplans „Kirchplatz“ in Brackwede beschlossen. Der Entwurf zur Aufhebung wird für mindestens 30…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (25.03.2025) · Bezirksvertretung Brackwede (20.03.2025)

  4. 10.02.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 16.1.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    Änderungsantrag zu TOP 16.1 "Bebauungsplan Nr. I/ B 4-4 Kirchplatz, Aufhebung" vom 10.02.26, von der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

    Ein Änderungsantrag der Grünen, den Bebauungsplan „Kirchplatz“ in Brackwede nicht aufzuheben, sondern nachzubessern und neu aufzustellen,…

    zu: Bebauungsplan Nr. I/B 4-4 „Kirchplatz“, Aufhebung - Stadtbezirk Brackwede - Aufhebungsbeschluss Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

  5. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20 von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Beschlussvorlage

    Bebauungsplan Nr. III/O 17 "Wohnen westlich des Ostrings, beidseits des Bentruperheider Weges" und Flächennutzungsplan, 263. Änderung "Wohnen westlich des Ostrings, beidseits des Bentruperheider Weges" - Stadtbezirk Heepen - Satzungs- und Feststellungsbeschlüsse

    Für das Neubaugebiet am Bentruperheider Weg westlich des Ostrings in Heepen wurden der Bebauungsplan und die Änderung des…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (03.03.2026) · Bezirksvertretung Heepen (15.01.2026)

  6. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20.1 von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Nachtragsvorlage (Beschluss)

    Bebauungsplan Nr. III/O 17 "Wohnen westlich des Ostrings, beidseits des Bentruperheider Weges" und Flächennutzungsplan, 263. Änderung "Wohnen westlich des Ostrings, beidseits des Bentruperheider Weges" - Stadtbezirk Heepen - Satzungsbeschluss Feststellungsbeschluss

    Mit einem einstimmigen Satzungs- und Feststellungsbeschluss wurde das Planungsverfahren für das Wohngebiet am Bentruperheider Weg im…

    zu: Bebauungsplan Nr. III/O 17 "Wohnen westlich des Ostrings, beidseits des Bentruperheider Weges" und Flächennutzungsplan, 263. Änderung "Wohnen westlich des Ostri...

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (03.03.2026) · Bezirksvertretung Heepen (15.01.2026)

  7. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Bebauungsplan Nr. III/3/90.00 „Bleichstraße/Ecke Am Stadtholz“ - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss

    Der Rat hat den Bebauungsplan für das Areal an der Bleichstraße und Ecke Am Stadtholz im Bezirk Mitte einstimmig als Satzung beschlossen.…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (03.03.2026) · Bezirksvertretung Mitte (18.12.2025)

  8. 10.12.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 28.1 von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Beschlussvorlage

    Bebauungsplan Nr. III/O 17 „Wohnen westlich des Ostrings, beidseits des Bentruperheider Weges“ sowie 263. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bielefeld „Wohnen westlich des Ostrings, beidseits des Bentruperheider Weges“ - Stadtbezirk Heepen - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschlüsse

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (21.11.2024)

  9. 14.03.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • Grüne

    Beschlossene, aber nicht umgesetzte Bebauungspläne

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.03.2024

    …bislang nicht vollständig umgesetzten Bebauungspläne in Bielefeld. Zudem erkundigt sie sich nach dem Potenzial an möglichen Wohneinheiten…

  10. 24.01.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/O 17 „Wohnen westlich des Ostrings, beidseits des Bentruperheider Weges“ für das Gebiet östlich und westlich des Bentruperheider Weges, westlich des Ostrings sowie südlich anschließend an den Bebauungsplan Nr. III/H 18, östlich anschließend an den Bebauungsplan Nr. III/H 4.2, östlich und südlich anschließend an den Bebauungsplan Nr. III/H 8 und nördlich der Straße Am Niedernbruch sowie 263. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB - Stadtbezirk Heepen - - Aufstellungsbeschluss - Änderungsbeschluss - Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat einstimmig die Einleitung des Bauleitplanverfahrens für das Wohngebiet westlich des Ostrings am…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (29.11.2022) · Bezirksvertretung Heepen (17.11.2022)

  11. 29.03.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag
    • Linke

    Status Bebauungsplan Amerkamp III/O 14

    Anfrage DIE LINKE vom 21.03.2022

    Die Ratsfraktion DIE LINKE fragt nach dem aktuellen Sachstand zum Bebauungsplan „Wohngebiet Amerkamp“ und möchte wissen, wann mit einer…

  12. 24.02.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • Linke
    • Einzel

    Gaststätte / Hotel "Am Stadion" in Brackwede (Bebauungsplan I/B2)

    Anfrage der Einzelvertreterin "Die Linke"

    Die Einzelvertreterin von Die Linke erkundigt sich nach Möglichkeiten zur Änderung des Bebauungsplans im Bereich des Hotels „Am Stadion“…

  13. 17.02.2022 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • CDU

    Bebauungsplan Hasbachtal/Hollensiek

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 27.01.2022

    …und Naturschutz Deutschland (BUND) zum Bebauungsplan Hasbachtal/Hollensiek bewertet und welche Auswirkungen dies auf das Verfahren hat.…

  14. 10.11.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 16.3 kommende Sitzung Beschlussvorlage

    Bebauungsplan Nr. III/3/85.01 „Lebensmitteleinzelhandel Stadtheider Straße“ - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (15.10.2026)

  15. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Bebauungsplan Nr. II/V2.2 „Wohnen westlich der Vilsendorfer Straße, nördlich des Epiphanienwegs“ und Flächennutzungsplan, 270. Änderung „Wohnen westlich der Vilsendorfer Straße, nördlich des Epiphanienwegs“ - Stadtbezirk Jöllenbeck - Satzungsbeschluss Feststellungsbeschluss

    Der Rat hat den Bebauungsplan und die Flächennutzungsplanänderung für das Wohngebiet westlich der Vilsendorfer Straße und nördlich des…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (22.09.2026) · Bezirksvertretung Jöllenbeck (10.09.2026)

  16. 22.09.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 19.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Bebauungsplan Nr. III/3/27.02 "Bildungscampus Herforder Straße / Feldstraße" und Flächennutzungsplan, 264. Änderung - Stadtbezirk Mitte - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschlüsse

    Die Entwürfe für den Bebauungsplan und die Flächennutzungsplanänderung zum Bildungscampus Herforder Straße und Feldstraße wurden…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (10.09.2026) · Stadtentwicklungsausschuss (30.06.2026) · Bezirksvertretung Mitte (18.06.2026)

  17. 22.09.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 20.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Bebauungsplan Nr. III/4/25.01 „Masurenweg“ - Stadtbezirk Stieghorst - Satzungsbeschluss

    Der Bebauungsplan für das Gebiet Masurenweg im Stadtbezirk Stieghorst wurde einstimmig als Satzung beschlossen. Damit tritt das Baurecht für…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (17.09.2026)

  18. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Bebauungsplan Nr. III/3/104.00 „Neue Hauptfeuer- und Rettungswache an der Eckendorfer Straße“ und 255. Änderung des Flächennutzungsplans „Neue Hauptfeuer- und Rettungswache Bielefeld an der Eckendorfer Straße“ - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss, Feststellungsbeschluss

    …Straße hat der Rat den entsprechenden Bebauungsplan sowie die Änderung des Flächennutzungsplans einstimmig beschlossen. Damit wird das…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (30.06.2026) · Bezirksvertretung Mitte (18.06.2026)

  19. 30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 1.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt
    • Grüne

    Ergänzungsantrag der Fraktion Die Grünen zu TOP.1 "Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 02.1 „City-Quartier Bahnhofstraße-Arndtstraße-Friedenstraße / Mitte“

    Ein Antrag der Grünen zur intensiveren Prüfung, ob bestehende Gebäude des Karstadt-Areals zumindest teilweise erhalten werden können,…

    zu: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 02.1 „City-Quartier Bahnhofstraße-Arndtstraße-Friedenstraße / Mitte“ - Stadtbezirk Mitte - Einleitungsbeschluss Beschluss zu...

  20. 30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 24.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Bebauungsplan Nr. 48.1 "Kindertagesstätte am Epiphanienweg/ Vilsendorf" und 279. FNP-Änderung "Kindertagesstätte am Epiphanienweg" - Stadtbezirk Jöllenbeck - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

    …hat der Ausschuss die Entwürfe für den Bebauungsplan und die Flächennutzungsplanänderung beschlossen. Zudem soll die Stadtverwaltung prüfen,…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Jöllenbeck (18.06.2026)