Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 01.03.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Kostenermäßigung bei der Ausstellung eines Personalausweises

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.01.2022

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, warum in Bielefeld bedürftigen Personen keine Kostenermäßigung oder -befreiung bei der Ausstellung…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (25.01.2022)

2. 11.02.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

   • CDU

   Sofortmaßnahmen für Vereine

   Antrag der CDU-Fraktion vom 11.02.2021

   …sollen finanzielle Sondermittel nach Bedürftigkeitsprüfung vergeben werden. Dies soll das ehrenamtliche Engagement sowie freie…

   zu: Sofortmaßnahmen für Vereine (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 02.02.2021)